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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr (Etat)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr (Etat)
Gremium: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr
Datum: Do, 28.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:10 - 22:04 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 09.12.2015 und 10.12.2015    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde    
Ö 4  
Etat / Haushalt 2016    
Ö 4.1  
Etatreden der Fraktionen: CDU Bündnis 90/DIE GRÜNEN SPD FDP Die Linke Cevat Bicici Hasan Tuncer MBI ALFA Jochen Hartmann    
Ö 4.2  
Stellenplan 2016
Enthält Anlagen
V 15/0873-01  
Ö 4.3  
Neubau einer 3-fach Sporthalle für die Luisenschule - Sportschule NRW in Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
V 15/0860-01  
Ö 4.4  
Maßnahmen im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW)
Enthält Anlagen
V 15/1045-01  
Ö 4.5  
Entgelte der Malschule des Kunstmuseums Alte Post
Enthält Anlagen
V 15/0906-01  
Ö 4.6  
Vierte Änderungssatzung vom 28.01.2016 zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Mülheim an der Ruhr für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesatzung) vom 23.02.2006
Enthält Anlagen
V 15/1051-01  
Ö 4.7  
Etat 2016 I. Zurückgestellte Entscheidungen II. Haushaltssicherungskonzept 2016 ff. III. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Betriebe der Stadt IV. Haushaltssatzung 2016 mit Haushaltsplan und Anlagen V. Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2015 - 2019
Enthält Anlagen
V 16/0001-01  
Ö 4.7.1  
Antrag zum TOP: „Etat 2016“, hier: Sachstand „SozialTicket“ und finanziellen Auswirkungen für die Stadt Mülheim an der Ruhr Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2016
A 16/0045-01  
Ö 4.7.2  
Antrag zum TOP "Etat 2016" Antrag der FDP-Fraktion vom 26.01.2016 (Peter Beitz)
A 16/0093-01  
Ö 4.7.3  
TOP „Etat 2016“, hier: Eckpunkte zum Etat 2016 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN
A 16/0098-01  
Ö 5  
Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien    
Ö 5.1  
Terminplan 2016 für die Sitzungen des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen und weiterer Gremien hier: Änderungen in den Monaten April und Mai 2016 (Rat der Stadt, Ältestenrat, Haupt- und Planungsausschuss)
Enthält Anlagen
V 15/1039-01  
Ö 5.2  
Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien hier: Umbesetzungsvorschlag der MBI-Fraktion
V 16/0018-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt für die Dauer der Wahlperiode des am 25.05.2014 gewählten Rates der Stadt die Streichung des bisherigen ordentlichen Mitgliedes Eva-Annette Klövekorn im Jugendhilfeausschuss und wählt an ihrer Stelle Frau Monika Hirdes als ordentliches Mitglied in den Jugendhilfeausschuss.

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr    DATUM: Do, 28.01.2016    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt für die Dauer der Wahlperiode des am 25.05.2014 gewählten Rates der Stadt die Streichung des bisherigen ordentlichen Mitgliedes Eva-Annette Klövekorn im Jugendhilfeausschuss und wählt an ihrer Stelle Frau Monika Hirdes als ordentliches Mitglied in den Jugendhilfeausschuss.

 

Abstimmungsergebnis:

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig.

 

Ö 5.3  
Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien Hier: Umbesetzungsvorschlag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Enthält Anlagen
V 15/1044-01  
Ö 5.4  
Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien hier: Umbesetzungsvorschlag der SPD-Fraktion
V 16/0043-01  
Ö 5.5  
Bestellung eines Stadtverordneten zum stellvertretenden Mitglied des Umlegungsausschusses der Stadt Mülheim an der Ruhr
V 16/0049-01  
Ö 5.6  
Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien hier: Umbesetzungsvorschlag der SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
V 16/0071-01  
Ö 5.7  
Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien hier: Umbesetzungsvorschlag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN
Enthält Anlagen
V 16/0074-01  
Ö 6  
Beteiligungen und Mitgliedschaften    
Ö 6.1  
Weiterentwicklung/Neuorganisation der Via Verkehrsgesellschaft mbH
V 16/0023-01  
Ö 7  
Sport    
Ö 7.1  
Neubau oder Sanierung des Friedrich-Wennmann-Bades Stellungnahme des Jugendstadtrates vom 30.10.2015
Enthält Anlagen
V 15/0988-01  
Ö 8  
Umwelt    
Ö 8.1  
Luftreinhaltung: Maßnahmenplanung Kölner Straße
Enthält Anlagen
V 15/0841-01  
Ö 8.1.1  
Antrag zum TOP-8.1: „Luftreinhaltung: Maßnahmenplanung Kölner Straße“ (V 15/0841-01) Antrag der CDU-Fraktion vom 28.01.2016
A 16/0100-01  
Ö 9  
Flüchtlingsunterkunft Holzstraße    
Ö 10  
Vorschläge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 11  
Anträge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 11.1  
Sofortiger Winterabschiebestopp für besonders schutzbedürftige Personen Antag der Gruppe DIE LINKE vom 17.01.2016
A 16/0057-01  
Ö 11.2  
Zurückstellung des beschlossenen Flüchtlingsdorfes auf dem Grundschulgelände Blötterweg Antrag der MBI-Fraktion vom 19.01.2016
A 16/0070-01  
Ö 12  
Anfragen gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 12.1  
Rechtliche Möglichkeit der Stadt Mülheim zur Verhinderung der Bebauung im Hexbachtal Anfrage des Stadtverordneten Herrn Jochen Hartmann vom 13.12.2015
A 15/1041-01  
Ö 12.2  
Finanzielle Auswirkungen der Entscheidung des Bundessozialgerichts vom Dezember 2015 auf den Haushalt der Stadt Mülheim Anfrage des Stadtverordneten Herrn Jochen Hartmann vom 25.12.2015
A 15/1055-01  
Ö 12.3  
Aus dem Teufelskreis von Vernachlässigung und Mißhandlung herauskommen –dem Schutz der Kinder dienen Anfrage des Stadtverordneten Herrn Jochen Hartmann vom 07.01.2016
A 16/0004-01  
Ö 12.4  
Saarner Kirmes 2016 - Wie ist der Stand und welche Folgen hat die Standortverlegung ? Anfrage des Stadtverordneten Herrn Jochen Hartmann vom 18.01.2016
A 16/0062-01  
Ö 13  
Mitteilungen    
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