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Tagesordnung - Sitzung der Bezirksvertretung 1  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksvertretung 1
Gremium: Bezirksvertretung 1
Datum: Mo, 01.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 19:30 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen der Bezirksvertretung 1 am 12.11.2015 und 26.11.2015    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde für Mitglieder der Bezirksvertretung 1    
Ö 4  
Eingaben gemäß § 24 Gemeindeordnung    
Ö 4.1  
Bewohnerparken in der Altstadt Eingabe nach § 24 GO NRW
Enthält Anlagen
B 15/1043-01  
Ö 4.2  
Weitere Baumfällungen im Witthausbusch Eingabe nach § 24 GO NRW
Enthält Anlagen
B 16/0017-01  
Ö 5  
Verwendung der Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1    
Ö 5.1  
Verwendung der Verfügungsmittel Aktuelle Übersicht und Jahresabschluss 2015
Enthält Anlagen
V 16/0052-01  
Ö 5.2  
Verwendung der Verfügungsmittel Antrag auf einen Zuschuss für das Projekt KIM - Kultur in Mülheim
Enthält Anlagen
V 16/0040-01  
Ö 5.3  
Verwendung der Verfügungsmittel Antrag der Mülheimer Gesellschaft für soziale Stadtentwicklung mbH
Enthält Anlagen
V 16/0091-01  
Ö 6  
Berichterstattung über die Vorfälle in der Silvesternacht 2015 an der Oppspringkreuzung Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2016
A 16/0047-01  
Ö 7  
Verkehrssituation an der Kreuzung Uhlandstraße/Heißener Straße Antrag der CDU-Fraktion vom 13.01.2016
A 16/0031-01  
Ö 8  
Aufbringung eines Piktogramms auf die Walkmühlenstraße Antrag der SPD-Fraktion vom 08.01.2016
A 16/0009-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, auf die Walkmühlenstraße (zwischen Essener Straße und Tilsiter Straße) in Fahrtrichtung Essener Straße ein Piktogramm mit der dort geltenden Geschwindigkeitsbegrenzung (30 km/h) auf den Straßenbelag aufzubringen.

   
    GREMIUM: Bezirksvertretung 1    DATUM: Mo, 01.02.2016    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

 

 

 

Ö 8.1  
Naturnaher Umbau der Teiche im Witthausbusch Bericht der Verwaltung    
Ö 8.2  
Straßenbaumaßnahme "Am Scheidtbusch" Bericht der Verwaltung    
Ö 9  
Entfernung von städtischen Bäumen
V 16/0016-01  
Ö 10  
Betreuungsangebote in den Kindertageseinrichtungen im Kindergartenjahr 2016/2017
Enthält Anlagen
V 16/0033-01  
Ö 11  
Umwandlung der Lernwerkstatt Natur in einen Waldkindergarten
V 16/0072-02  
Ö 12  
Bestandsaufnahme im Rahmen der Neuaufstellung der Forsteinrichtung, hier: Beratung der Beschlussvorlage V 15/0657-01 Antrag der CDU-Fraktion vom 13.01.2016
A 16/0030-01  
Ö 13  
Verlagerung des Standortes der Papier- und Glascontainer an der Velauer Straße Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 14.01.2016
A 16/0037-01  
Ö 14  
Bebauungsplan "Frohnhauser Weg - E 7" hier: Einstellung eines Bauleitplanverfahrens
Enthält Anlagen
V 16/0005-01  
Ö 15  
Bebauungsplan "Von-Bock-Straße/Adolfstraße - V 6" hier: Einstellung eines Bauleitplanverfahrens
Enthält Anlagen
V 16/0006-01  
Ö 16  
Bebauungsplan "Innenstadt (Ost)" (Verfahrensbezeichnung: Innenstadt 1) hier: Einstellung eines Bauleitplanverfahrens
Enthält Anlagen
V 16/0029-01  
Ö 17  
Änderung des Bebauungsplanes "Wetzmühlenstraße - U 5" (Verfahrensbezeichnung U 5/I) hier:Einleitungsbeschluss, Planungsauftrag und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 15/0875-01  
Ö 18  
Masterplan Öffentlicher Raum – Erstellung einer Entwurfsplanung für einen ersten Bauabschnitt zur Beantragung von Städtebaufördermitteln
Enthält Anlagen
V 16/0063-01  
Ö 19  
Umgestaltung Rathausmarkt im Rahmen der Umsetzung des Integrierten Innenstadtkonzeptes
V 16/0064-01  
Ö 20  
Dringlichkeit: Verkauf von Immeo-Mietshäusern in der Heimaterde Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 12.11.2015
A 15/0952-01  
Ö 21  
Entfernung von Briefkästen im Dichterviertel Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.01.2016
A 16/0013-01  
Ö 22  
Schriftführung in den Sitzungen der Bezirksvertretungen 1, 2 und 3; hier: Bestellung einer Schriftführerin bzw. einer stellvertretenden Schriftführerin
V 16/0019-01  
Ö 23  
Schriftführung in den Sitzungen der Bezirksvertretungen 1, 2 und 3; hier: Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführerin
V 16/0079-01  
Ö 24  
Förderung neuer Wohnformen durch Bereitstellung von Grundstücken – Verkauf des ehemaligen Schulgrundstückes Fünter Weg / Kurt-Gies-Straße
Enthält Anlagen
V 16/0014-01  
Ö 25  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters    
Ö 26  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 27     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 28     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 29     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)