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Tagesordnung - Sitzung der Bezirksvertretung 2  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksvertretung 2
Gremium: Bezirksvertretung 2
Datum: Di, 02.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 19:51 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Schriftführung in den Sitzungen der Bezirksvertretungen 1, 2 und 3; hier: Bestellung einer Schriftführerin bzw. einer stellvertretenden Schriftführerin
V 16/0019-01  
Ö 3  
Schriftführung in den Sitzungen der Bezirksvertretungen 1, 2 und 3; hier: Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführerin
V 16/0079-01  
Ö 4  
Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen der Bezirksvertretung 2 am 03.11.2015 und 27.11.2015    
Ö 5  
Aktuelle Fragestunde für Mitglieder der Bezirksvertretung 2    
Ö 6  
Eingaben gemäß § 24 Gemeindeordnung    
Ö 6.1  
Verkehrsberuhigung und Verkehrssituation in der Hügelstraße Eingabe nach § 24 GO NRW
Enthält Anlagen
B 16/0041-01  
Ö 6.2  
Neuer Standort des Grünschnittcontainers in Styrum Eingabe nach § 24 GO NRW
Enthält Anlagen
B 16/0044-01  
Ö 6.3  
Aktenraum des Dümptener Bürgervereins e.V. Eingabe nach § 24 GO NRW
Enthält Anlagen
B 16/0073-01  
Ö 7  
Verwendung der Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 2    
Ö 7.1  
Verwendung der Verfügungsmittel Aktuelle Übersicht und Jahresabschluss 2015
Enthält Anlagen
V 16/0053-01  
Ö 7.2  
Verwendung der Verfügungsmittel Unterstützung der Arbeit der Spielplatzpaten
Enthält Anlagen
V 16/0050-01  
Ö 7.3  
Verwendung der Verfügungsmittel Unterstützung für die Umrüstung der Schaukel an der Heisenbergstraße
Enthält Anlagen
V 16/0056-01  
Ö 8  
Bauarbeiten im Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Talstraße – C 23 - Dringlichkeitsvorschlag
A 16/0102-01  
Ö 9  
Masterplan Spielen und Bewegen
Enthält Anlagen
V 15/0829-01  
Ö 10  
Entfernung von städtischen Bäumen
V 16/0008-01  
Ö 11  
Kunst im öffentlichen Raum im Stadtbezirk 2 Antrag der CDU-Fraktion vom 18.01.2016
A 16/0060-01  
Ö 12  
Eltern-Parkplatz im Bereich der Erich-Kästner-Schule Antrag der CDU-Fraktion vom 18.01.2016
A 16/0061-01  
Ö 13  
Sonderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen: „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“
V 16/0068-01  
Ö 14  
Flüchtlingsunterbringung in den Räumlichkeiten der HRW in Styrum Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 25.01.2016
A 16/0084-01  
Ö 15  
Geplante Auflösung der städt. Kindertageseinrichtung Albertstraße ("Albis Haus für Kinder")
V 16/0059-01  
Ö 16  
Betreuungsangebote in den Kindertageseinrichtungen im Kindergartenjahr 2016/2017
Enthält Anlagen
V 16/0033-01  
Ö 17  
Errichtung und Inbetriebnahme einer sechsgruppigen Kindertageseinrichtung in Trägerschaft der "Kinderzentren Kunterbunt" am Standort Burgstraße (Styrum) zum Kindergartenjahr 2016/2017
V 16/0069-01  
Ö 18  
Bebauungsplan "Moritzstraße / Eisenstraße - P 3" hier: Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Enthält Anlagen
V 16/0054-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.Einleitungsbeschluss

Der Planungsausschuss beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die erneute Aufstellung des Bebauungsplanes „Moritzstraße / Eisenstraße - P 3“; der Geltungsbereich ist in dem zur Vorlage gehörenden Zielplan (Anlage 2) gekennzeichnet.

 

2.Beschluss über die Aufhebung bisheriger Festsetzungen

Der Planungsausschuss nimmt zur Kenntnis, dass das Plangebiet den Geltungsbereich des Bebauungsplans „Moritzstraße/Eisenstraße P 3“, förmlich festgestellt am 15.07.1965 umfasst. Mit Rechtskraft des neu aufgestellten Bebauungsplanes „Moritzstraße/ Eisenstraße P 3“ sollen diese Festsetzungen, aufgehoben werden.

 

3.Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Der Planungsausschuss beschließt die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Dauer von vier Wochen. Hierzu wird den Bürgerinnen und Bürgern Gelegenheit zur Information und zu Einzelgesprächen gegeben. Ziele und Zwecke der Planung sowie der Zeitraum der Öffentlichkeitsbeteiligung werden im Amtsblatt bekannt gemacht. Die Unterlagen sind für einen Zeitraum von vier Wochen im Technischen Rathaus (HBP 5) auszuhängen. Die Verwaltung wird eine Zusammenfassung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung den Mitgliedern der Bezirksvertretung und des Planungsausschusses im Rahmen des Beschlusses zur öffentlichen Auslegung zuleiten.

 

4.Planungsauftrag

Die Verwaltung wird beauftragt, einen unter Berücksichtigung der Erkenntnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erarbeiteten Bebauungsplanentwurf dem Planungsausschuss zum Auslegungsbeschluss vorzulegen.

 

5.Sicherung der Planung

Die Entscheidung über die Zulässigkeit von Vorhaben im Gebiet des vorgesehenen Bebauungsplanes ist gemäß § 15 BauGB auszusetzen, soweit zu befürchten ist, dass die Durchführung der Planung durch das Vorhaben unmöglich gemacht oder wesentlich erschwert werden würde.

   
    GREMIUM: Bezirksvertretung 2    DATUM: Di, 02.02.2016    TOP: Ö 18
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Beschluss:

Die Beschlussfassung über die Vorlage wurde bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.

 

   
    GREMIUM: Planungsausschuss    DATUM: Di, 01.03.2016    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen   
   

Beschluss:

Die Vorlage wurde im Rahmen der Aussprache zur Tagesordnung von der Verwaltung zurückgezogen, so dass keine Abstimmung hierüber erfolgt ist.

 

Ö 19  
Sachstand zu den SWB-Planungen für ein Neubau-Wohnprojekt in der Schaaphausstraße (Dümpten) Antrag der CDU-Fraktion vom 18.01.2016
A 16/0058-01  
Ö 20  
Baubeschluss Erneuerung der Hauskampstraße (zwischen Bahnhof Styrum und Moritzstraße)
Enthält Anlagen
V 16/0021-01  
Ö 21  
Geschwindigkeitsmessgeräte in den Bezirksvertretungen Antrag der SPD-Fraktion vom 24.07.2015
A 15/0609-01  
Ö 22  
Einrichtung einer Querungshilfe im Bereich Oberheidstraße/EDEKA Antrag des Bezirksvertreters Andre Ufer (AfD)
A 14/0824-01  
Ö 23  
Vorgezogener Ausbau der Oberheidstraße Antrag der SPD-Fraktion vom 13.01.2016
A 16/0028-01  
Ö 24  
Wartehäuschen an der neuen Buslinie 128 Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2016
A 16/0048-01  
Ö 25  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters    
Ö 26  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 27     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 28     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 29     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)