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Tagesordnung - Sitzung der Bezirksvertretung 2  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksvertretung 2
Gremium: Bezirksvertretung 2
Datum: Di, 02.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 19:51 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Schriftführung in den Sitzungen der Bezirksvertretungen 1, 2 und 3; hier: Bestellung einer Schriftführerin bzw. einer stellvertretenden Schriftführerin
V 16/0019-01  
Ö 3  
Schriftführung in den Sitzungen der Bezirksvertretungen 1, 2 und 3; hier: Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführerin
V 16/0079-01  
Ö 4  
Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen der Bezirksvertretung 2 am 03.11.2015 und 27.11.2015    
Ö 5  
Aktuelle Fragestunde für Mitglieder der Bezirksvertretung 2    
Ö 6  
Eingaben gemäß § 24 Gemeindeordnung    
Ö 6.1  
Verkehrsberuhigung und Verkehrssituation in der Hügelstraße Eingabe nach § 24 GO NRW
Enthält Anlagen
B 16/0041-01  
Ö 6.2  
Neuer Standort des Grünschnittcontainers in Styrum Eingabe nach § 24 GO NRW
Enthält Anlagen
B 16/0044-01  
Ö 6.3  
Aktenraum des Dümptener Bürgervereins e.V. Eingabe nach § 24 GO NRW
Enthält Anlagen
B 16/0073-01  
Ö 7  
Verwendung der Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 2    
Ö 7.1  
Verwendung der Verfügungsmittel Aktuelle Übersicht und Jahresabschluss 2015
Enthält Anlagen
V 16/0053-01  
Ö 7.2  
Verwendung der Verfügungsmittel Unterstützung der Arbeit der Spielplatzpaten
Enthält Anlagen
V 16/0050-01  
Ö 7.3  
Verwendung der Verfügungsmittel Unterstützung für die Umrüstung der Schaukel an der Heisenbergstraße
Enthält Anlagen
V 16/0056-01  
Ö 8  
Bauarbeiten im Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Talstraße – C 23 - Dringlichkeitsvorschlag
A 16/0102-01  
    VORLAGE
   

Vorschlag:

 

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen schlägt im  Wege der Dringlichkeit vor, den Punkt „Bauarbeiten im Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Talstraße C 23“ auf die Tagesordnung zu setzen.

 

Wir bitten unter diesem Tagesordnungspunkt die Verwaltung, durch Vertreter/innen des Stadtplanungsamtes sowie der Unteren Wasserbehörde

 

a)     die rechtlichen Voraussetzungen für die aktuellen Bauarbeiten im Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes,

b)     die Auflagen zur Sicherung des Baches, seiner Ufer und angrenzender Hänge sowie

c)      das weitere Vorgehen der Verwaltung zur Sicherung des Bachs, seiner Ufer, der angrenzenden Hänge und der Interessen der unmittelbar betroffenen Anwohner*innen

 

darzustellen.

   
    GREMIUM: Bezirksvertretung 2    DATUM: Di, 02.02.2016    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschluss:

Die Bezirksvertretung nahm die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.

 

Ö 9  
Masterplan Spielen und Bewegen
Enthält Anlagen
V 15/0829-01  
Ö 10  
Entfernung von städtischen Bäumen
V 16/0008-01  
Ö 11  
Kunst im öffentlichen Raum im Stadtbezirk 2 Antrag der CDU-Fraktion vom 18.01.2016
A 16/0060-01  
Ö 12  
Eltern-Parkplatz im Bereich der Erich-Kästner-Schule Antrag der CDU-Fraktion vom 18.01.2016
A 16/0061-01  
Ö 13  
Sonderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen: „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“
V 16/0068-01  
Ö 14  
Flüchtlingsunterbringung in den Räumlichkeiten der HRW in Styrum Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 25.01.2016
A 16/0084-01  
Ö 15  
Geplante Auflösung der städt. Kindertageseinrichtung Albertstraße ("Albis Haus für Kinder")
V 16/0059-01  
Ö 16  
Betreuungsangebote in den Kindertageseinrichtungen im Kindergartenjahr 2016/2017
Enthält Anlagen
V 16/0033-01  
Ö 17  
Errichtung und Inbetriebnahme einer sechsgruppigen Kindertageseinrichtung in Trägerschaft der "Kinderzentren Kunterbunt" am Standort Burgstraße (Styrum) zum Kindergartenjahr 2016/2017
V 16/0069-01  
Ö 18  
Bebauungsplan "Moritzstraße / Eisenstraße - P 3" hier: Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Enthält Anlagen
V 16/0054-01  
Ö 19  
Sachstand zu den SWB-Planungen für ein Neubau-Wohnprojekt in der Schaaphausstraße (Dümpten) Antrag der CDU-Fraktion vom 18.01.2016
A 16/0058-01  
Ö 20  
Baubeschluss Erneuerung der Hauskampstraße (zwischen Bahnhof Styrum und Moritzstraße)
Enthält Anlagen
V 16/0021-01  
Ö 21  
Geschwindigkeitsmessgeräte in den Bezirksvertretungen Antrag der SPD-Fraktion vom 24.07.2015
A 15/0609-01  
Ö 22  
Einrichtung einer Querungshilfe im Bereich Oberheidstraße/EDEKA Antrag des Bezirksvertreters Andre Ufer (AfD)
A 14/0824-01  
Ö 23  
Vorgezogener Ausbau der Oberheidstraße Antrag der SPD-Fraktion vom 13.01.2016
A 16/0028-01  
Ö 24  
Wartehäuschen an der neuen Buslinie 128 Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2016
A 16/0048-01  
Ö 25  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters    
Ö 26  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 27     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 28     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 29     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)