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Tagesordnung - Sitzung des Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Planungsausschusses
Gremium: Planungsausschuss
Datum: Di, 01.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungsausschusses am 01.12.2015    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde für die Mitglieder des Planungsausschusses    
Ö 4  
Bericht über die Bürgerversammlung Entenfang    
Ö 4.1  
Stellungnahme zum Erlass des NRW-Städtebauministeriums vom 20.11.2015 „Dauerwohnen auf dem Campingplatz „Am Entenfang“/Baugenehmigungen im Außenbereich Antrag der Fraktionen von CDU, FDP,MBI und SPD vom 24.02.2016
A 16/0183-01  
Ö 5  
Mietspiegel 2016
Enthält Anlagen
V 16/0162-01  
Ö 6  
Aufhebung der Satzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet "Alt-Saarn" gemäß § 162 BauGB
Enthält Anlagen
V 15/1032-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt die Aufhebung der Satzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet „Alt-Saarn“ gemäß § 162 BauGB.

 

   
    GREMIUM: Bezirksvertretung 3    DATUM: Do, 18.02.2016    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Bezirksvertretung 3 stimmte der Vorlage im Rahmen der Anhörung zu.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:einstimmig

Enthaltung:1(CDU-Herr Jansen)

 

   
    GREMIUM: Planungsausschuss    DATUM: Di, 01.03.2016    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Planungsausschuss empfahl dem Rat der Stadt, die Aufhebung der Satzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet „Alt-Saarn“ gemäß § 162 BauGB zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

Der Beschluss erfolgte einstimmig.

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr    DATUM: Do, 10.03.2016    TOP: Ö 12.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt die Aufhebung der Satzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet „Alt-Saarn" gemäß § 162 BauGB.

Abstimmungsergebnis:

Die Beschlussfassung erfolgte mehrheitlich gegen 2 Nein-Stimmen der FDP-Fraktion (Herr Beitz und Frau Ostermann).

 

Ö 7  
Bebauungsplan "Frohnhauser Weg - E 7" hier: Einstellung eines Bauleitplanverfahrens
Enthält Anlagen
V 16/0005-01  
Ö 8  
Bebauungsplan "Von-Bock-Straße/Adolfstraße - V 6" hier: Einstellung eines Bauleitplanverfahrens
Enthält Anlagen
V 16/0006-01  
Ö 9  
Bebauungsplan "Innenstadt (Ost)" (Verfahrensbezeichnung: Innenstadt 1) hier: Einstellung eines Bauleitplanverfahrens
Enthält Anlagen
V 16/0029-01  
Ö 10  
Änderung des Bebauungsplanes "Wetzmühlenstraße - U 5 (Verfahrensbezeichnung U 5/I)" hier: Einleitungsbeschluss, Planungsauftrag und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 15/0875-01  
Ö 11  
Bebauungsplan "Moritzstraße / Eisenstraße - P 3" hier: Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes und über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Enthält Anlagen
V 16/0054-01  
Ö 12  
I. Bebauungsplan "Wertgasse/Schulstraße - Inn 36" hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung II. Bebauungsplan "Schulstraße/Biesenbach - Innenstadt 29" hier: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses
Enthält Anlagen
V 15/1050-01  
Ö 13  
Bebauungsplan "Schollenstraße - Innenstadt 35" hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 16/0089-01  
Ö 14  
Änderung des Bebauungsplanes "Kölner Straße/Fahrkamp - I 16" (Verfahrensbezeichnung: I 16/I) hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 16/0104-01  
Ö 15  
Förderung neuer Wohnformen durch Bereitstellung von Grundstücken – Verkauf des ehemaligen Schulgrundstückes Fünter Weg / Kurt-Gies-Straße
Enthält Anlagen
V 16/0014-01  
Ö 16  
Stadtbild- und Denkmalpflege    
Ö 17  
Innenstadtentwicklung    
Ö 17.1  
Masterplan Öffentlicher Raum – Erstellung einer Entwurfsplanung für einen ersten Bauabschnitt zur Beantragung von Städtebaufördermitteln
Enthält Anlagen
V 16/0063-01  
Ö 17.2  
Realisierungswettbewerb zur Inszenierung der Innenstadteingänge in Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
V 16/0134-01  
Ö 17.3  
Ruhrbania Baufeld 3 und 4
Enthält Anlagen
V 16/0182-01  
Ö 18  
Vorschläge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 18.1  
Zukunft der Bewohner am Entenfang Vorschlag des Stadtverordneten Herrn Jochen Hartmann vom 18.02.2016
A 16/0168-01  
Ö 19  
Anträge gemäß Geschäftsordnung    
Ö 19.1  
TOP „Aktuelle Umsetzung des B-Plans F 12b“, Vorlage: A 15/1008-01 Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, MBI und FDP vom 30.11.2015
A 15/1023-01  
Ö 19.2  
Regelmäßige Berichterstattung über die Ergebnisse der Ausschreibungen bei vorzeitigen Vergabebeschlüssen Antrag der CDU-Fraktion vom 19.02.2016
A 16/0170-01  
Ö 20  
Anfragen gemäß Geschäftsordnung    
Ö 20.1  
Rechtliche Möglichkeit der Stadt Mülheim zur Verhinderung der Bebauung im Hexbachtal Anfrage des Stadtverordneten Herrn Jochen Hartmann vom 13.12.2015
A 15/1041-01  
Ö 21  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
N 22     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 23     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 24     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 25     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 25.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 26     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 27     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 28     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 29     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 30     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 31     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 32     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 33     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 34     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 35     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 35.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 36     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 37     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)