Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksvertretung 1 (Etat)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksvertretung 1 (Etat)
Gremium: Bezirksvertretung 1
Datum: Mo, 18.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 20:00 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Niederschrift über die öffentlichen Sitzungen der Bezirksvertretung 1 am 30.05.2017 und 30.06.2017    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde für Mitglieder der Bezirksvertretung 1    
Ö 4  
Verwendung der Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1    
Ö 4.1  
Verwendung der Verfügungsmittel Aktuelle Übersicht
Enthält Anlagen
V 17/0643-01  
Ö 4.2  
Verwendung der Verfügungsmittel Antrag des CVJM
Enthält Anlagen
V 17/0412-01  
Ö 5  
Etat 2018    
Ö 5.1  
Bezirksbezogene Ansätze Etatberatung - zu beratende Seiten des Haushaltsplanes 2018 für die Bezirksvertretung 1
Enthält Anlagen
V 17/0625-01  
Ö 5.2  
Etatrelevante Einzelprogramme    
Ö 5.2.1  
Instandsetzung und Erneuerung von Straßen Baubeschluss 2018
Enthält Anlagen
V 17/0729-01  
Ö 5.2.2  
Instandsetzung und Erneuerung von Straßen Planungsbeschluss 2019
Enthält Anlagen
V 17/0732-01  
Ö 5.3  
Etatberatung und Anhörung    
Ö 5.3.1  
Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 mit Haushaltsplan und Anlagen    
Ö 5.3.2  
Anhörungen zu TOP 5.3.1    
Ö 6  
Wiederwahl des Schiedsmannes Heinrich-Peter Pickert für den Schiedsamtsbezirk 4 - Heißen
V 17/0604-01  
Ö 7  
Einrichtung von Großtagespflegestellen, genannt Kinderstuben mit besonderem pädagogischen Profil nach dem Modell der Dortmunder Kinderstuben
V 17/0667-01  
Ö 8  
Wertstoffsammelstelle Zinkhüttenstraße Ecke Josefstraße
Enthält Anlagen
V 17/0555-01  
Ö 9  
Wertstoffsammelstelle Holthauser Höfe
Enthält Anlagen
V 17/0556-01  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Schadstoffbelastung an der Aktienstraße / Schwebendes Verfahren der DUH Vorschlag der SPD-Fraktion für die Sitzungen der BV 1 am 18.09.17, der BV 2 am 19.09.17 und des Ausschusses für Umwelt und Energie am 26.09.17
A 17/0698-01  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Aussprache zu den Ergebnissen veranlasster Geschwindigkeitsmessungen
Enthält Anlagen
V 17/0644-01  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Freigabe der Löhstraße für den Fahrradverkehr in beiden Fahrtrichtungen Antrag der SPD-Fraktion für die Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 18.09.2017
Enthält Anlagen
A 17/0676-01  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Pflege der Giveboxen im Stadtbezirk Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und MBI sowie der Bezirksvertreter Joachim vom Berg (FDP) und Dieter Kahl (DIE LINKE) zur Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 18.09.2017
A 17/0708-01  
Ö 14  
Baubeschluss Erneuerung der Neudecker Straße
Enthält Anlagen
V 17/0694-01  
Ö 15  
Straßenbauprogramm 2017 hier: Verkehrliche Maßnahmen zur Erhöhung der Geschwindigkeitsakzeptanz und der Verkehrssicherheit sowie Förderung des Radverkehrs (Herr Voß)
Enthält Anlagen
V 17/0704-01  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Überdachung der Fernbus-Haltestelle gegenüber der Hauptpost Bericht der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion (A 17/0510-01) für die Sitzung der BV 1 am 30.06.2017    
Ö 17  
Wohnungspolitisches Handlungskonzept Heißen-Süd
Enthält Anlagen
V 17/0484-01  
Ö 18  
Bebauungsplan "Rudolf-Harbig-Straße - U 21" hier: Erneute Öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
V 17/0597-01  
Ö 19  
Bebauungsplan "Erweiterung Max-Planck-Institut - W 11" hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 17/0627-01  
Ö 20  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan " Scheffelstraße / Wohnquartier Dichterviertel - S 18 (v)" hier: Erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs.3 BauGB
Enthält Anlagen
V 17/0715-01  
Ö 21  
Integriertes Innenstadtkonzept: Ruhranlage
Enthält Anlagen
V 17/0681-01  
Ö 22  
Integriertes Innenstadtkonzept: Platz an der Wallstraße/Kohlenkamp/Löhberg
Enthält Anlagen
V 17/0682-01  
Ö 23  
Umgestaltung „kleine Schloßstraße“ und „Vorplatz Stadthafen“
Enthält Anlagen
V 17/0711-01  
Ö 24  
Entfernung von städtischen Bäumen
V 17/0624-01  
Ö 25  
Entfernung eines städtischen Baumes
V 17/0718-01  
Ö 26  
Entwicklungsplanung für die Friedhöfe der Stadt Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
V 17/0673-01  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Grabschändungen und Vandalismus an Gräbern auf dem Altstadtfriedhof Antrag der CDU-Fraktion vom 26.07.2017 für die BV 1 am 18.09.2017 und für den BSO am 22.09.2017
A 17/0585-01  
Ö 28  
Reservierung von Standorten zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen
Enthält Anlagen
V 17/0594-01  
Ö 29  
Bericht des ImmobilienService über die laufenden Baumaßnahmen
Enthält Anlagen
V 17/0677-01  
Ö 30  
Bericht über die laufende Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen in Schulgebäuden
Enthält Anlagen
V 17/0678-01  
Ö 31  
Enthält Anlagen
Schadensbehebung am Bismarckturm
A 17/0595-01  
Ö 32  
Verkauf einer Verkehrsfläche für das Bauprojekt StadtQuartier Schloßstraße
Enthält Anlagen
V 17/0665-01  
Ö 33  
Bewilligung einer Beihilfe an die Mülheimer Ruder-Gesellschaft e.V.
Enthält Anlagen
V 17/0697-01  
Ö 34  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters    
Ö 35  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 36     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 37     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 38     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 39     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 40     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 41     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 42     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 43     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)