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Tagesordnung - Sitzung der Bezirksvertretung 1  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksvertretung 1
Gremium: Bezirksvertretung 1
Datum: Di, 07.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 19:43 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 18.09.2017    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde für Mitglieder der Bezirksvertretung 1    
Ö 4  
Verwendung der Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1    
Ö 4.1  
Verwendung der Verfügungsmittel Aktuelle Übersicht
Enthält Anlagen
V 17/0825-01  
Ö 4.2  
Verwendung der Verfügungsmittel Antrag der Städt. Gemeinschaftsgrundschule an der Zunftmeisterstraße
Enthält Anlagen
V 17/0828-01  
Ö 4.3  
Verwendung der Verfügungsmittel Antrag der Klimainitiative Mülheim
Enthält Anlagen
V 17/0829-01  
Ö 5  
Vorstellung des Projektes "Klimacampus für alle Generationen"    
Ö 6  
Zustimmung zu außerplanmäßigen Auszahlungen für die Umsetzung von Projekten aus dem Masterplan Spielen und Bewegen
V 17/0809-01  
Ö 7  
Asylbewerber und Flüchtlinge in Mülheim an der Ruhr - Sachstandsbericht zum 31. Oktober 2017
V 17/0822-01  
Ö 8  
Verlegung der Wertstoffsammelstelle Walkmühlenstraße/Tilsiter Straße
Enthält Anlagen
V 17/0877-01  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Sauberer Bürgersteig in der Straße Am Eisenstein/Leybankstraße Antrag der CDU-Fraktion für die Sitzung der BV 1 am 07.11.2017
A 17/0813-01  
Ö 10  
Entwicklungsplanung für die Friedhöfe der Stadt Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
V 17/0673-01  
Ö 11  
Entfernung von städtischen Bäumen
V 17/0837-01  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Dem Verfall des Altstadtfriedhofes begegnen
A 17/0774-01  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Aussprache zu den Ergebnissen veranlasster Geschwindigkeitsmessungen
Enthält Anlagen
V 17/0824-01  
Ö 14  
Pflege der Giveboxen im Stadtbezirk Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und MBI sowie der Bezirksvertreter Joachim vom Berg (FDP) und Dieter Kahl (DIE LINKE) zur Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 18.09.2017
A 17/0708-01  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Behinderungen an der zentralen ÖPNV-Haltestelle. Anfrage der MBI-Fraktion vom 12.09.2017 an die BSO-Sitzung am 22.09.2017
A 17/0755-01  
Ö 16  
Einrichtung "Grüner Pfeile" Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 20.10.2017 für die BV 1 am 07.11.2017
A 17/0861-01  
Ö 17  
Reservierung von Standorten zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen
Enthält Anlagen
V 17/0594-01  
Ö 18  
Sanierung und Ausbau der Otto-Pankok-Schule; Sanierungsabschnitt Sporthalle Von-Bock-Straße 81 (Baubeschluss)
V 17/0805-01  
Ö 19  
Vergabeermächtigungen für Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen an den Schulbauten GGS Heinrichstraße, GGS Augustastraße, GGS Zastrowstraße, Schulzentrum Broich, Schulzentrum Saarn, Otto-Pankok-Schule und am Kunstmuseum Alte Post
V 17/0858-01  
Ö 20  
Bericht des ImmobilienService über die laufenden Baumaßnahmen
Enthält Anlagen
V 17/0866-01  
Ö 21  
Bericht über die laufende Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen in Schulgebäuden
Enthält Anlagen
V 17/0867-01  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Schadensbehebung am Bismarckturm
A 17/0806-01  
Ö 23  
Straßenbauprogramm 2017 Baubeschluss der Neudecker Straße
Enthält Anlagen
V 17/0694-01  
Ö 24  
Straßenbauprogramm 2017 hier: Verkehrliche Maßnahmen zur Erhöhung der Geschwindigkeitsakzeptanz und der Verkehrssicherheit sowie Förderung des Radverkehrs (Herr Voß)
Enthält Anlagen
V 17/0704-01  
Ö 25  
Einziehung einer Teilfläche der Auerstraße für den öffentlichen Straßenverkehr
Enthält Anlagen
V 17/0795-01  
N 25.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
Ö 26  
Überdachung der Fernbus-Haltestelle gegenüber der Hauptpost ( Antrag der CDU-Fraktion (A 17/0510-01) für die Sitzung der BV 1 am 30.06.2017)    
Ö 27  
Enthält Anlagen
Änderung der Taktzeiten der Vorampel "Velauer Straße/Gneisenaustraße" Antrag der CDU-Fraktion für die Sitzung der BV 1 am 07.11.2017
A 17/0844-01  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Verbesserung der Ausfahrt der Tinkrathstrasse in die Velauer Strasse Antrag der CDU-Fraktion für die Sitzung der BV 1 am 07.11.2017
A 17/0878-01  
Ö 29  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Windmühlenstraße / Parsevalstraße - H 19 (v)" hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 17/0723-01  
Ö 30  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Scheffelstraße / Wohnquartier Dichterviertel - S 18(v)" hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 17/0821-01  
Ö 31  
Zusammenstellung der im Verfahren befindlichen Bebauungspläne
Enthält Anlagen
V 17/0835-01  
Ö 32  
Masterplan Öffentlicher Raum – Baubeschluss zur geänderten Entwurfsplanung vom 20.10.2017
Enthält Anlagen
V 17/0868-01  
Ö 33  
Ersatzstandort der Bodenstation Säulen von Mülheim der Mülheimer Bodenroute am Standort „Von-Behring-Platz“
Enthält Anlagen
V 17/0870-01  
Ö 34  
Versetzung des Tersteegen-Gedenksteins
Enthält Anlagen
V 17/0872-01  
Ö 35  
Enthält Anlagen
Zustand der ehem. Gaststätte "Winkhaus" in der Leybankstraße / Ecke Eppinghopfer Bruch, hier: Aktueller Sachstand Anfrage der CDU-Fraktion für die Sitzung der BV 1 am 07.11.2017
A 17/0812-01  
Ö 36  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters    
Ö 37  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 38     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 39     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 40     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 41     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 42     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)