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Tagesordnung - Sitzung des Planungsausschusses (Etat)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Planungsausschusses (Etat)
Gremium: Planungsausschuss
Datum: Di, 19.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:10 - 19:15 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungsausschusses am 04.07.2017    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde für die Mitglieder des Planungsausschusses    
Ö 4  
Etat 2018 ff.    
Ö 4.1  
Beratungsunterlage zum Etat 2018 (Fachausschussberatung Haushaltsplanentwurf 2018)
Enthält Anlagen
V 17/0736-01  
Ö 5  
Bebauungsplan "Erweiterung Max-Planck-Institut - W 11" hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 17/0627-01  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan " Scheffelstraße / Wohnquartier Dichterviertel - S 18 (v)" hier: Erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs.3 BauGB
Enthält Anlagen
V 17/0715-01  
Ö 7  
Bebauungsplan "Rudolf-Harbig-Straße - U 21" hier: Erneute Öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
V 17/0597-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Anregungen im Rahmen der ersten Auslegung

Der Planungsausschuss nimmt zur Kenntnis, dass der erste Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gem. § 3 Abs.2 BauGB in der Zeit vom 04.01.2016 bis einschließlich 05.02.2016 öffentlich ausgelegen hat. Im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung ist nur die Stellungnahme der Firma Eon, die zu der erneuten öffentlichen Auslegung geführt hat, zu werten (siehe Anlage 01).

Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren entsprechend der Stellungnahme fortzuführen und die Eon hierüber zu unterrichten. Von einer öffentlichen Bekanntgabe dieses Beschlusses gemäß § 52 Abs. 2 GO NW wird abgesehen.

Die endgültige Entscheidung über die Abwägung aller Stellungnahmen obliegt dem Rat der Stadt. Diese abschließende Entscheidung erfolgt dann zum Satzungsbeschluss.

 

  1. Erneuter Auslegungsbeschluss

Der Planungsausschuss beschließt, den in der Sitzung vorgelegten erneuten Entwurf des Bebauungsplanes „Rudolf-Harbig-Straße – U 21“ mit seiner Begründung einschließlich Umweltbericht. Weiterhin beauftragt er die Verwaltung, diesen Entwurf gemäß § 4a Abs. 3 BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer von 14 Tagen öffentlich auszulegen. Gleichzeitig mit der erneuten öffentlichen Auslegung soll die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden. Dabei können die Stellungnahmen nur zur Planänderung abgegeben werden. Das bedeutet, dass die Stellungnahmen nur zur zeichnerischen Kennzeichnung des gesamten Plangebietes als Fläche, unter der der Bergbau umgeht (§ 9 Abs. 5 Nr. 2 BauGB) abgegeben werden können.

 

 

   
    GREMIUM: Bezirksvertretung 1    DATUM: Mo, 18.09.2017    TOP: Ö 18
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Bezirksvertretung 1 stimmte der Vorlage im Rahmen der Anhörung zu.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:16

Ablehnung: 2(MBI)

Enthaltung: 1(Die Linke)

 

 

   
    GREMIUM: Planungsausschuss    DATUM: Di, 19.09.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1.Anregungen im Rahmen der ersten Auslegung

Der Planungsausschuss nimmt zur Kenntnis, dass der erste Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gem. § 3 Abs.2 BauGB in der Zeit vom 04.01.2016 bis einschließlich 05.02.2016 öffentlich ausgelegen hat. Im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung ist nur die Stellungnahme der Firma Eon, die zu der erneuten öffentlichen Auslegung geführt hat, zu werten (siehe Anlage 01).

Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren entsprechend der Stellungnahme fortzuführen und die Eon hierüber zu unterrichten. Von einer öffentlichen Bekanntgabe dieses Beschlusses gemäß § 52 Abs. 2 GO NW wird abgesehen.

Die endgültige Entscheidung über die Abwägung aller Stellungnahmen obliegt dem Rat der Stadt. Diese abschließende Entscheidung erfolgt dann zum Satzungsbeschluss.

 

2.Erneuter Auslegungsbeschluss

Der Planungsausschuss beschließt, den in der Sitzung vorgelegten erneuten Entwurf des Bebauungsplanes „Rudolf-Harbig-Straße - U 21“ mit seiner Begründung einschließlich Umweltbericht. Weiterhin beauftragt er die Verwaltung, diesen Entwurf gemäß § 4a Abs. 3 BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer von 14 Tagen öffentlich auszulegen. Gleichzeitig mit der erneuten öffentlichen Auslegung soll die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden. Dabei können die Stellungnahmen nur zur Planänderung abgegeben werden. Das bedeutet, dass die Stellungnahmen nur zur zeichnerischen Kennzeichnung des gesamten Plangebietes als Fläche, unter der der Bergbau umgeht (§ 9 Abs. 5 Nr. 2 BauGB) abgegeben werden können.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 15(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN ,                                           FDP-Fraktion, BAMH-Fraktion, Gruppe MH 5VOR12)

Ablehnung:1(MBI-Fraktion)

Enthaltung: 1(Gruppe DIE LINKE)

Ö 8     Innenstadtentwicklung    
Ö 8.1  
Verkauf einer Verkehrsfläche für das Bauprojekt StadtQuartier Schloßstraße
Enthält Anlagen
V 17/0665-01  
Ö 8.2  
Integriertes Innenstadtkonzept: Ruhranlage
Enthält Anlagen
V 17/0681-01  
Ö 8.3  
Integriertes Innenstadtkonzept: Platz an der Wallstraße/Kohlenkamp/Löhberg
Enthält Anlagen
V 17/0682-01  
Ö 8.4  
Umgestaltung der kleinen Schloßstraße
Enthält Anlagen
V 17/0711-01  
Ö 9  
Sachstandsbericht zum Masterplan Flughafen Essen/Mülheim
Enthält Anlagen
V 17/0670-01  
Ö 10  
Stadtbild- und Denkmalpflege    
Ö 11  
Ausbau der Oberhausener Straße und Neubau der Thyssenbrücke
Enthält Anlagen
V 17/0680-01  
Ö 12     Vorschläge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 12.1  
Baugenehmigungsverfahren Lindgens Gelände Vorschlag der BAMH-Fraktion für den Planungsausschuss am 19.09.2017
A 17/0634-01  
Ö 12.2  
Bebauung Lindgens-Gelände Vorschlag der SPD-Fraktion für die Sitzung am 19.09.2017
A 17/0635-01  
Ö 12.3  
Sich ein eigenes Bild machen - Besichtigung des Lindgens-Geländes Vorschlag der BAMH-Fraktion für den Planungsausschuss am 19.09.2017
A 17/0691-01  
Ö 13     Anträge gemäß Geschäftsordnung    
Ö 13.1  
Sanierung Schloß Broich Antrag der SPD-Fraktion für die Sitzung am 19.09.2017
A 17/0641-01  
Ö 13.2  
Lindgens und kein Ende - ob und wer spielt falsch? Antrag der BAMH-Fraktion für den Planungsausschuss am 19.09.2017
A 17/0737-01  
Ö 14     Anfragen gemäß Geschäftsordnung    
Ö 14.1  
Rennbahn Raffelberg / Gewerbeflächen
Enthält Anlagen
A 17/0583-01  
Ö 15     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 15.1  
Information zur Umgestaltung des Rathausmarktes    
N 16     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 17     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 18     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 19     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 20     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 21     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 22     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 23     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 24     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 25     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 26     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 27     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 28     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 29     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 29.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)