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Tagesordnung - Sitzung des Planungsausschusses (Etat)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Planungsausschusses (Etat)
Gremium: Planungsausschuss
Datum: Di, 19.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:10 - 19:15 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungsausschusses am 04.07.2017    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde für die Mitglieder des Planungsausschusses    
Ö 4  
Etat 2018 ff.    
Ö 4.1  
Beratungsunterlage zum Etat 2018 (Fachausschussberatung Haushaltsplanentwurf 2018)
Enthält Anlagen
V 17/0736-01  
Ö 5  
Bebauungsplan "Erweiterung Max-Planck-Institut - W 11" hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 17/0627-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Wertung der Stellungnahmen

 

Der Planungsausschuss hat am 27.03.2012 die Aufstellung des Bebauungsplanes „Erweiterung Max-Planck-Institut – W 11“ beschlossen. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange fand in der Zeit vom 02.05.2012 bis 31.05.2012 statt.

Der Auslegungsbeschluss wurde vom Planungsausschuss am 30.05.2017 gefasst. Die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurde in der Zeit vom 13.06.2017 bis einschließlich 14.07.2017 durchgeführt.

Zusätzlich wurde für die unmittelbare Nachbarschaft vom Institut am 20.06.2017 eine Informationsveranstaltung durchgeführt.

 

Der Rat der Stadt hat nunmehr sowohl die eingegangenen Anregungen während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, als auch die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen, einschließlich der Informationsveranstaltung, gemäß den Vorschlägen der Verwaltung zu werten. Die Verwaltung wird beauftragt, die Entscheidung des Rates der Stadt den Einsendern mitzuteilen. Von einer öffentlichen Bekanntgabe dieses Beschlusses gem. § 52 Abs. 2 GO NRW wird abgesehen.

 

 

2. Städtebaulicher Vertrag

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass zu dem Bebauungsplan „Erweiterung Max-Planck-Institut – W 11“ ein städtebaulicher Vertrag zwischen der Max-Planck- Gesellschaft und der Stadt erarbeitet wurde. Der städtebauliche Vertrag enthält zusätzliche Regelungen für die Absicherung der Durchführung dieser Maßnahmen. Der von der Max-Planck-Gesellschaft und der Stadt unterzeichnete städtebauliche Vertrag (ohne Anlagen) ist als Anlage 6 Bestandteil dieser Vorlage.

 

 

3. Satzungsbeschluss

 

Der Rat der Stadt beschließt den Bebauungsplan „Erweiterung Max-Planck-Institut – W 11“ bestehend aus den zeichnerischen und textlichen Festsetzungen gemäß § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW in der vorgelegten Fassung als Satzung. Dem Bebauungsplan ist eine Begründung mit Umweltbericht beigefügt.

 

 

4. Zusammenfassende Erklärung

 

Dem Bebauungsplan ist eine zusammenfassende Erklärung (Anlage 11 zur Drucksache) beigefügt, woraus hervorgeht, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange berücksichtigt worden sind und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden, anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde.

 

 

   
    GREMIUM: Bezirksvertretung 1    DATUM: Mo, 18.09.2017    TOP: Ö 19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Bezirksvertretung 1 stimmte der Vorlage im Rahmen der Anhörung zu.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:15

Ablehnung: 1(AfD)

Enthaltung: 1(Die Linke)

 

   
    GREMIUM: Planungsausschuss    DATUM: Di, 19.09.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

1. Wertung der Stellungnahmen

 

Der Planungsausschuss hat am 27.03.2012 die Aufstellung des Bebauungsplanes „Erweiterung Max-Planck-Institut - W 11“ beschlossen. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange fand in der Zeit vom 02.05.2012 bis 31.05.2012 statt.

Der Auslegungsbeschluss wurde vom Planungsausschuss am 30.05.2017 gefasst. Die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurde in der Zeit vom 13.06.2017 bis einschließlich 14.07.2017 durchgeführt.

Zusätzlich wurde für die unmittelbare Nachbarschaft vom Institut am 20.06.2017 eine Informationsveranstaltung durchgeführt.

 

Der Rat der Stadt hat nunmehr sowohl die eingegangenen Anregungen während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, als auch die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen, einschließlich der Informationsveranstaltung, gemäß den Vorschlägen der Verwaltung zu werten. Die Verwaltung wird beauftragt, die Entscheidung des Rates der Stadt den Einsendern mitzuteilen. Von einer öffentlichen Bekanntgabe dieses Beschlusses gem. § 52 Abs. 2 GO NRW wird abgesehen.

 

 

2. Städtebaulicher Vertrag

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass zu dem Bebauungsplan „Erweiterung Max-Planck-Institut - W 11“ ein städtebaulicher Vertrag zwischen der Max-Planck- Gesellschaft und der Stadt erarbeitet wurde. Der städtebauliche Vertrag enthält zusätzliche Regelungen für die Absicherung der Durchführung dieser Maßnahmen. Der von der Max-Planck-Gesellschaft  und der Stadt unterzeichnete städtebauliche Vertrag (ohne Anlagen) ist als Anlage 6 Bestandteil dieser Vorlage.

 

 

3. Satzungsbeschluss

 

Der Rat der Stadt beschließt den Bebauungsplan „Erweiterung Max-Planck-Institut - W 11“ bestehend aus den zeichnerischen und textlichen Festsetzungen gemäß § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW in der vorgelegten Fassung als Satzung. Dem Bebauungsplan ist eine Begründung mit Umweltbericht beigefügt.

 

 

4. Zusammenfassende Erklärung

 

Dem Bebauungsplan ist eine zusammenfassende Erklärung (Anlage 11 zur Drucksache) beigefügt, woraus hervorgeht, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange berücksichtigt worden sind und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden, anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:15(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN                                           MBI-Fraktion, FDP-Fraktion, BAMH-Fraktion, Gruppe MH                                                                       5VOR12)

Ablehnung:-

Enthaltung:1(Gruppe DIE LINKE)

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr    DATUM: Mi, 18.10.2017    TOP: Ö 10.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

1. Wertung der Stellungnahmen

 

Der Planungsausschuss hat am 27.03.2012 die Aufstellung des Bebauungsplanes „Erweiterung Max-Planck-Institut - W 11" beschlossen. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange fand in der Zeit vom 02.05.2012 bis 31.05.2012 statt.

Der Auslegungsbeschluss wurde vom Planungsausschuss am 30.05.2017 gefasst. Die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurde in der Zeit vom 13.06.2017 bis einschließlich 14.07.2017 durchgeführt.

Zusätzlich wurde für die unmittelbare Nachbarschaft vom Institut am 20.06.2017 eine Informationsveranstaltung durchgeführt.

 

Der Rat der Stadt hat nunmehr sowohl die eingegangenen Anregungen während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, als auch die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen, einschließlich der Informationsveranstaltung, gemäß den Vorschlägen der Verwaltung zu werten. Die Verwaltung wird beauftragt, die Entscheidung des Rates der Stadt den Einsendern mitzuteilen. Von einer öffentlichen Bekanntgabe dieses Beschlusses gem. § 52 Abs. 2 GO NRW wird abgesehen.

 

2. Städtebaulicher Vertrag

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass zu dem Bebauungsplan „Erweiterung Max-Planck-Institut - W 11" ein städtebaulicher Vertrag zwischen der Max-Planck- Gesellschaft und der Stadt erarbeitet wurde. Der städtebauliche Vertrag enthält zusätzliche Regelungen für die Absicherung der Durchführung dieser Maßnahmen. Der von der Max-Planck-Gesellschaft  und der Stadt unterzeichnete städtebauliche Vertrag (ohne Anlagen) ist als Anlage 6 Bestandteil dieser Vorlage.

 

3. Satzungsbeschluss

 

Der Rat der Stadt beschließt den Bebauungsplan „Erweiterung Max-Planck-Institut - W 11" bestehend aus den zeichnerischen und textlichen Festsetzungen gemäß § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW in der vorgelegten Fassung als Satzung. Dem Bebauungsplan ist eine Begründung mit Umweltbericht beigefügt.

 

4. Zusammenfassende Erklärung

 

Dem Bebauungsplan ist eine zusammenfassende Erklärung (Anlage 11 zur Drucksache) beigefügt, woraus hervorgeht, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange berücksichtigt worden sind und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden, anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde.

 

Abstimmungsergebnis:

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig bei 3 Enthaltungen der Gruppe DIE LINKE und des Stadtverordneten Bicici (WIR AUS Mülheim).

 

Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan " Scheffelstraße / Wohnquartier Dichterviertel - S 18 (v)" hier: Erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs.3 BauGB
Enthält Anlagen
V 17/0715-01  
Ö 7  
Bebauungsplan "Rudolf-Harbig-Straße - U 21" hier: Erneute Öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
V 17/0597-01  
Ö 8     Innenstadtentwicklung    
Ö 8.1  
Verkauf einer Verkehrsfläche für das Bauprojekt StadtQuartier Schloßstraße
Enthält Anlagen
V 17/0665-01  
Ö 8.2  
Integriertes Innenstadtkonzept: Ruhranlage
Enthält Anlagen
V 17/0681-01  
Ö 8.3  
Integriertes Innenstadtkonzept: Platz an der Wallstraße/Kohlenkamp/Löhberg
Enthält Anlagen
V 17/0682-01  
Ö 8.4  
Umgestaltung der kleinen Schloßstraße
Enthält Anlagen
V 17/0711-01  
Ö 9  
Sachstandsbericht zum Masterplan Flughafen Essen/Mülheim
Enthält Anlagen
V 17/0670-01  
Ö 10  
Stadtbild- und Denkmalpflege    
Ö 11  
Ausbau der Oberhausener Straße und Neubau der Thyssenbrücke
Enthält Anlagen
V 17/0680-01  
Ö 12     Vorschläge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 12.1  
Baugenehmigungsverfahren Lindgens Gelände Vorschlag der BAMH-Fraktion für den Planungsausschuss am 19.09.2017
A 17/0634-01  
Ö 12.2  
Bebauung Lindgens-Gelände Vorschlag der SPD-Fraktion für die Sitzung am 19.09.2017
A 17/0635-01  
Ö 12.3  
Sich ein eigenes Bild machen - Besichtigung des Lindgens-Geländes Vorschlag der BAMH-Fraktion für den Planungsausschuss am 19.09.2017
A 17/0691-01  
Ö 13     Anträge gemäß Geschäftsordnung    
Ö 13.1  
Sanierung Schloß Broich Antrag der SPD-Fraktion für die Sitzung am 19.09.2017
A 17/0641-01  
Ö 13.2  
Lindgens und kein Ende - ob und wer spielt falsch? Antrag der BAMH-Fraktion für den Planungsausschuss am 19.09.2017
A 17/0737-01  
Ö 14     Anfragen gemäß Geschäftsordnung    
Ö 14.1  
Rennbahn Raffelberg / Gewerbeflächen
Enthält Anlagen
A 17/0583-01  
Ö 15     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 15.1  
Information zur Umgestaltung des Rathausmarktes    
N 16     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 17     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 18     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 19     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 20     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 21     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 22     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 23     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 24     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 25     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 26     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 27     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 28     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 29     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 29.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)