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Tagesordnung - Sitzung des Planungsausschusses (Etat)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Planungsausschusses (Etat)
Gremium: Planungsausschuss
Datum: Di, 19.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:10 - 19:15 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungsausschusses am 04.07.2017    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde für die Mitglieder des Planungsausschusses    
Ö 4  
Etat 2018 ff.    
Ö 4.1  
Beratungsunterlage zum Etat 2018 (Fachausschussberatung Haushaltsplanentwurf 2018)
Enthält Anlagen
V 17/0736-01  
Ö 5  
Bebauungsplan "Erweiterung Max-Planck-Institut - W 11" hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 17/0627-01  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan " Scheffelstraße / Wohnquartier Dichterviertel - S 18 (v)" hier: Erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs.3 BauGB
Enthält Anlagen
V 17/0715-01  
Ö 7  
Bebauungsplan "Rudolf-Harbig-Straße - U 21" hier: Erneute Öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
V 17/0597-01  
Ö 8     Innenstadtentwicklung    
Ö 8.1  
Verkauf einer Verkehrsfläche für das Bauprojekt StadtQuartier Schloßstraße
Enthält Anlagen
V 17/0665-01  
Ö 8.2  
Integriertes Innenstadtkonzept: Ruhranlage
Enthält Anlagen
V 17/0681-01  
Ö 8.3  
Integriertes Innenstadtkonzept: Platz an der Wallstraße/Kohlenkamp/Löhberg
Enthält Anlagen
V 17/0682-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Planungsausschuss beschließt die Umgestaltung des Platzes an der Wallstraße/Kohlenkamp/Löhberg entsprechend der Erläuterungen und der beigefügten Pläne (Anlagen 1) und beauftragt die Verwaltung, hierzu einen Förderantrag für den STEP 2018 im Rahmen des Integrierten Innenstadtkonzeptes (INSK) bei der Bezirksregierung Düsseldorf zu stellen.

 

   
    GREMIUM: Bezirksvertretung 1    DATUM: Mo, 18.09.2017    TOP: Ö 22
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Bezirksvertretung 1 stimmte der Vorlage im Rahmen der Anhörung zu.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:einstimmig

 

   
    GREMIUM: Planungsausschuss    DATUM: Di, 19.09.2017    TOP: Ö 8.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Planungsausschuss beschließt die Umgestaltung des Platzes an der Wallstraße/Kohlenkamp/Löhberg entsprechend der Erläuterungen und der beigefügten Pläne (Anlagen 1) und beauftragt die Verwaltung, hierzu einen Förderantrag für den STEP 2018 im Rahmen des Integrierten Innenstadtkonzeptes (INSK) bei der Bezirksregierung Düsseldorf zu stellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:16 (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, MBI-Fraktion, FDP-Fraktion, BAMH-Fraktion,                                           Gruppe DIE LINKE, Gruppe MH 5VOR12)

Ablehnung:-

Enthaltung: 02(Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN)

Ö 8.4  
Umgestaltung der kleinen Schloßstraße
Enthält Anlagen
V 17/0711-01  
Ö 9  
Sachstandsbericht zum Masterplan Flughafen Essen/Mülheim
Enthält Anlagen
V 17/0670-01  
Ö 10  
Stadtbild- und Denkmalpflege    
Ö 11  
Ausbau der Oberhausener Straße und Neubau der Thyssenbrücke
Enthält Anlagen
V 17/0680-01  
Ö 12     Vorschläge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 12.1  
Baugenehmigungsverfahren Lindgens Gelände Vorschlag der BAMH-Fraktion für den Planungsausschuss am 19.09.2017
A 17/0634-01  
Ö 12.2  
Bebauung Lindgens-Gelände Vorschlag der SPD-Fraktion für die Sitzung am 19.09.2017
A 17/0635-01  
Ö 12.3  
Sich ein eigenes Bild machen - Besichtigung des Lindgens-Geländes Vorschlag der BAMH-Fraktion für den Planungsausschuss am 19.09.2017
A 17/0691-01  
Ö 13     Anträge gemäß Geschäftsordnung    
Ö 13.1  
Sanierung Schloß Broich Antrag der SPD-Fraktion für die Sitzung am 19.09.2017
A 17/0641-01  
Ö 13.2  
Lindgens und kein Ende - ob und wer spielt falsch? Antrag der BAMH-Fraktion für den Planungsausschuss am 19.09.2017
A 17/0737-01  
Ö 14     Anfragen gemäß Geschäftsordnung    
Ö 14.1  
Rennbahn Raffelberg / Gewerbeflächen
Enthält Anlagen
A 17/0583-01  
Ö 15     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 15.1  
Information zur Umgestaltung des Rathausmarktes    
N 16     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 17     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 18     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 19     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 20     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 21     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 22     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 23     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 24     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 25     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 26     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 27     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 28     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 29     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 29.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)