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Tagesordnung - Sitzung des Planungsausschusses (Etat)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Planungsausschusses (Etat)
Gremium: Planungsausschuss
Datum: Di, 19.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:10 - 19:15 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungsausschusses am 04.07.2017    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde für die Mitglieder des Planungsausschusses    
Ö 4  
Etat 2018 ff.    
Ö 4.1  
Beratungsunterlage zum Etat 2018 (Fachausschussberatung Haushaltsplanentwurf 2018)
Enthält Anlagen
V 17/0736-01  
Ö 5  
Bebauungsplan "Erweiterung Max-Planck-Institut - W 11" hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 17/0627-01  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan " Scheffelstraße / Wohnquartier Dichterviertel - S 18 (v)" hier: Erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs.3 BauGB
Enthält Anlagen
V 17/0715-01  
Ö 7  
Bebauungsplan "Rudolf-Harbig-Straße - U 21" hier: Erneute Öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
V 17/0597-01  
Ö 8     Innenstadtentwicklung    
Ö 8.1  
Verkauf einer Verkehrsfläche für das Bauprojekt StadtQuartier Schloßstraße
Enthält Anlagen
V 17/0665-01  
Ö 8.2  
Integriertes Innenstadtkonzept: Ruhranlage
Enthält Anlagen
V 17/0681-01  
Ö 8.3  
Integriertes Innenstadtkonzept: Platz an der Wallstraße/Kohlenkamp/Löhberg
Enthält Anlagen
V 17/0682-01  
Ö 8.4  
Umgestaltung der kleinen Schloßstraße
Enthält Anlagen
V 17/0711-01  
Ö 9  
Sachstandsbericht zum Masterplan Flughafen Essen/Mülheim
Enthält Anlagen
V 17/0670-01  
Ö 10  
Stadtbild- und Denkmalpflege    
Ö 11  
Ausbau der Oberhausener Straße und Neubau der Thyssenbrücke
Enthält Anlagen
V 17/0680-01  
Ö 12     Vorschläge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 12.1  
Baugenehmigungsverfahren Lindgens Gelände Vorschlag der BAMH-Fraktion für den Planungsausschuss am 19.09.2017
A 17/0634-01  
Ö 12.2  
Bebauung Lindgens-Gelände Vorschlag der SPD-Fraktion für die Sitzung am 19.09.2017
A 17/0635-01  
Ö 12.3  
Sich ein eigenes Bild machen - Besichtigung des Lindgens-Geländes Vorschlag der BAMH-Fraktion für den Planungsausschuss am 19.09.2017
A 17/0691-01  
Ö 13     Anträge gemäß Geschäftsordnung    
Ö 13.1  
Sanierung Schloß Broich Antrag der SPD-Fraktion für die Sitzung am 19.09.2017
A 17/0641-01  
Ö 13.2  
Lindgens und kein Ende - ob und wer spielt falsch? Antrag der BAMH-Fraktion für den Planungsausschuss am 19.09.2017
A 17/0737-01  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Die Verwaltung wird aufgefordert, einen detaillierten Bericht zu den folgenden Fragen , die den Ablauf der Planungen und Gespräche im Zusammenhang mit dem Lindgens-Gelände betreffen zu erstellen, diesen in der nächsten Sitzung des Planungsausschusses vorzulegen und Vertreter des Investors einzuladen, damit diese ihre Position darlegen und - wie die Verwaltung - aus ihrer Sicht die nachfolgenden Fragen beantworten können . 

1.

Ist es richtig, daß SMW ursprünglich vor mehr als einem Jahr einen Abrißantrag für „das Lindgens-Gelände“ gestellt hat?

2.

Ist es richtig, daß der Investor allerdings ursprünglich einverstanden war, den überwiegenden Gebäudebestand zu erhalten und dies auch Grundlage für die Vorberatungsgespräche zwischen Verwaltung und dem Investor war?

3.

Wie erklärt sich dann nach Auffassung der Verwaltung dieses widersprüchliche Verhalten des Investors, der ja fachkundig und in Mülheim verortet ist?

4.

Ist es richtig, daß die jetzt bekanntgewordenen und durch die Planungsverwaltung veranlaßten Probleme (Denkmalschutz Schornstein pp/Bachfreilegung) erst nach den persönlichen Auseinandersetzungen zwischen dem Planungsdezernenten Honorarprofessor Vermeulen und dem Vertreter des Investors, Frank Esser, (Telefonat aufgrund einer Äußerung zu einem Hochhausvorhaben des Planungsdezernenten) seitens der Verwaltung in die Diskussion  eingebracht und als Hinderungsgrund für eine Erteilung der erforderlichen Genehmigung in die Verhandlungen eingeführt wurden?

5.

Sollte 4. zutreffend sein wird um eine Erklärung des Herrn Oberbürgermeister hierzu gebeten und zugleich zu der Frage, seit wann dem Oberbürgermeister die Probleme im Zusammenhang mit dem Planungsverfahren bekannt waren.


 

   
    GREMIUM: Planungsausschuss    DATUM: Di, 19.09.2017    TOP: Ö 13.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

 

 

Ö 14     Anfragen gemäß Geschäftsordnung    
Ö 14.1  
Rennbahn Raffelberg / Gewerbeflächen
Enthält Anlagen
A 17/0583-01  
Ö 15     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 15.1  
Information zur Umgestaltung des Rathausmarktes    
N 16     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 17     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 18     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 19     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 20     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 21     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 22     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 23     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 24     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 25     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 26     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 27     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 28     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 29     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 29.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)