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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr
Gremium: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr
Datum: Mi, 18.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:20 - 23:17 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus
Anlagen:
Niederschrift vom 13.07.2017  
Niederschrift Rat 31-08-2017  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Rates der Stadt am 13.07. und 31.08.2017    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde    
Ö 4  
Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien    
Ö 4.1  
Nachbesetzung des Aufsichtsrates der Mülheimer Seniorendienste GmbH
V 17/0588-01  
Ö 4.2  
Bildung des Beirats der Leonhard-Stinnes-Stiftung
V 17/0726-01  
Ö 4.3  
Nachbenennung und Umbesetzungsvorschlag des Ev. Kirchenkreises An der Ruhr für den Bildungsausschuss
V 17/0758-01  
Ö 4.4  
Umbesetzungsvorschlag des Ev. Kirchenkreises An der Ruhr im Jugendhilfeausschuss
V 17/0786-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt für die Dauer der Wahlzeit des am 25.04.2014 gewählten Rates der Stadt die Streichung des stellvertretenden beratenden Mitgliedes Erika Minor im Jugendhilfeausschuss und benennt als neues stellvertretendes beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss Herrn Bert Walther.

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr    DATUM: Mi, 18.10.2017    TOP: Ö 4.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt für die Dauer der Wahlzeit des am 25.04.2014 gewählten Rates der Stadt die Streichung des stellvertretenden beratenden Mitgliedes Erika Minor im Jugendhilfeausschuss und benennt als neues stellvertretendes beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss Herrn Bert Walther.

 

Abstimmungsergebnis:

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig.

 

Ö 4.5  
Umbesetzungsvorschläge der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN in verschiedenen Ausschüssen
Enthält Anlagen
V 17/0814-01  
Ö 5  
Beteiligungen und Mitgliedschaften    
Ö 5.1  
Beteiligungsholding Mülheim an der Ruhr GmbH hier: Beteiligungsbericht 2016
V 17/0631-01  
Ö 6  
Kultur und Weiterbildung    
Ö 6.1  
Übertragung der Betriebsführung für die Durchführung der Theater- und Konzertveranstaltungen von der Stadtverwaltung zur Theater an der Ruhr gGmbH
V 17/0750-01  
Ö 7  
Arbeit, Gesundheit und Soziales    
Ö 7.1  
Reservierung von Standorten zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen
Enthält Anlagen
V 17/0594-01  
Ö 8  
Finanzen    
Ö 8.1  
Umwandlung des Frühförderzentrums der Stadt Mülheim an der Ruhr in ein interdisziplinäres Frühförderzentrum
Enthält Anlagen
V 17/0600-01  
Ö 8.2  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder, in außerunterrichtlichen Angeboten der Offenen Ganztagsschulen sowie für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege zum 01.08.2018
Enthält Anlagen
V 17/0727-01  
Ö 8.2.1  
Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt 8.2 "Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder, in außerunterrichtlichen Angeboten der Offenen Ganztagsschulen sowie für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege zum 01.08.2018 Beschlussvorlage Nr.: V 17/0727-01. Antrag der BAMH-Fraktion für die Ratssitzung am 18.10.2017
A 17/0811-01  
Ö 8.2.2  
Änderungsantrag zum TOP 8.2 "Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder zum 01.08.2018" Antrag der CDU-Fraktion für die Ratssitzung am 18.10.2017
Enthält Anlagen
A 17/0852-01  
Ö 8.2.3  
TOP "Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder, in außerunterrichtlichen Angeboten der Offenen Ganztagsschulen sowie für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege zum 01.08.2018, Drucksache V 17/0727-01" - hier: Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie des Stadtverordneten Hasan Tuncer zur Sitzung am 18.10.2017
Enthält Anlagen
A 17/0856-01  
Ö 8.3  
Umsetzung der Ergebnisse des Aufgabenkritikverfahrens der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA)
Enthält Anlagen
V 17/0796-01  
Ö 8.3.1  
Antrag zum TOP "Umsetzung der Ergebnisse des Aufgabenkritikverfahrens der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA)" (V 17/0796-01), hier: GPA-Vorschlag Nr. 26-1 (Veräußerung von Grundstücken) Antrag der CDU-Fraktion für die Ratssitzung am 18.10.2017
A 17/0850-01  
Ö 8.3.2  
TOP "Umsetzung der Ergebnisse des Aufgabenkritikverfahrens der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA), Drucksache V 17/0796-01"- hier: Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie des Stadtverordneten Hasan Tuncer zur Sitzung am 18.10.2017
A 17/0857-01  
Ö 8.4  
Zustimmung zu außerplanmäßigen Auszahlungen für die Umsetzung von Projekten aus dem Masterplan Spielen und Bewegen
V 17/0809-01  
Ö 9  
Sport    
Ö 9.1  
Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Übertragung der Betriebsführung für das Friedrich-Wennmann-Bad (Eckart Capitain)
V 17/0584-01  
Ö 10  
Planung    
Ö 10.1  
Bebauungsplan "Erweiterung Max-Planck-Institut - W 11" hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 17/0627-01  
Ö 10.2  
Sachstandsbericht zum Masterplan Flughafen Essen/Mülheim
Enthält Anlagen
V 17/0670-01  
Ö 10.3  
Vorinformation für den beabsichtigten öffentlichen Dienstleistungsauftrag der Stadt Mülheim an der Ruhr über Verkehrsleistungen im Stadt-, Straßenbahn- und Busverkehr
Enthält Anlagen
V 17/0777-01  
Ö 10.3.1  
Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN zu TOP 10.3, Vorlage V 17/0777-01, vom 18. Oktober 2017 für den Rat der Stadt am selben Tage
A 17/0849-01  
Ö 11  
Umwelt    
Ö 11.1  
Entwicklungsplanung für die Friedhöfe der Stadt Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
V 17/0673-01  
Ö 12  
Vorschläge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 12.1  
Fälle von Legionellenpneumonie im Evangelischen Krankenhaus Mülheim an der Ruhr - Informationspolitik Vorschlag Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 02.10.2017 für den Rat am 18.10.2017
A 17/0799-01  
Ö 12.2  
Zukunft der VHS im denkmalgeschützten Gebäude an der Bergstraße. Vorschlag der MBI-Fraktion vom 06.10.2017 für die Tagesordnung des Rates der Stadt Mülheim am 18.12.2017
A 17/0801-01  
Ö 13  
Anträge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 13.1  
Erhalt des Sozialtickets Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, CDU und MBI sowie der Stadtverordneten Bicici und Tuncer vom 12.10.2017 für die Ratssitzung am 18.10.2017
A 17/0834-01  
Ö 14  
Anfragen gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 15  
Mitteilungen    
N 16     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 17     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 18     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 19     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 19.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 20     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 20.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 21     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 22     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 23     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 24     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
Ö 25  
Etat/ Haushalt 2018    
Ö 25.1  
Etatreden der Fraktionen, Gruppen sowie Einzelvertreter im Rat der Stadt SPD FDP Die Linke Cevat Bicici Hasan Tuncer MBI 5vor12 CDU BAMH Bündnis 90/DIE GRÜNEN    
Ö 25.2  
Stellenplan 2018
Enthält Anlagen
V 17/0622-01  
Ö 25.2.1  
Antrag zum TOP: "Stellenplan 2018" (V 17/0622-01 und V 17/0623-01), hier: Reduzierung von Stellen-Neueinrichtungen Antrag der CDU-Fraktion für die Ratssitzung am 19.10.2017
A 17/0851-01  
Ö 25.3  
Hebesatzsatzung 2018
Enthält Anlagen
V 17/0773-01  
Ö 25.3.1  
Antrag zum TOP "Hebesatzsatzung 2018" Antrag der CDU-Fraktion für die Sitzungen des Finanzausschusses am 09.10.2017 und des Rates der Stadt am 19.10.2017
A 17/0803-01  
Ö 25.4  
Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Unterkünfte
Enthält Anlagen
V 17/0574-01  
Ö 25.5  
Zwölfte Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 28.07.2004
Enthält Anlagen
V 17/0590-01  
Ö 25.6  
Zwanzigste Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 22.12.1997
Enthält Anlagen
V 17/0591-01  
Ö 25.6.1  
Antrag zum TOP "Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 22.12.1997 (V 17/0591-01)", hier: Änderung des kalkulatorischen Zinssatzes 2018 Antrag der CDU-Fraktion für die Sitzung des Umweltausschusses am 26.09.2017
A 17/0789-01  
Ö 25.7  
Fünfzehnte Änderungssatzung vom .............. zur Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und die Erhebung entsprechender Gebühren in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Straßenreinigungs-, Winterdienst- und -gebührensatzung) vom 01.03.2004
Enthält Anlagen
V 17/0592-01  
Ö 25.8  
Antrag zum TOP "Etat 2018", hier: Abschaffung des Gestaltungsbeirates Antrag der BAMH-Fraktion vom 10.10.2017
A 17/0819-01  
Ö 25.9  
Antrag zum TOP "Etat 2018", hier "Styrumer Tangente" Antrag der BAMH-Fraktion vom 11.10.2017
A 17/0826-01  
Ö 25.10  
Antrag zum TOP "Etat 2018" hier "Verkleinerung der Ratsausschüsse" Antrag der BAMH-Fraktion vom 11.10.2017
A 17/0827-01  
Ö 25.11  
DIE LINKE. im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr: Vorschlag zur Reduzierung der Gutachten-Vergabe an Externe zwecks Konsolidierung des Haushaltes
A 17/0807-01  
Ö 25.12  
Antrag zum TOP "Etat 2018" hier: Reduzierung der Zuschüsse an das Theater an der Ruhr Antrag der BAMH-Fraktion vom 16.10.2017
A 17/0839-01  
Ö 25.13  
Antrag zum TOP "Etat 2018" hier: "Mobile Retter" Antrag der BAMH-Fraktion vom 16.10.2017
A 17/0838-01  
Ö 25.14  
Antrag zu TOP 25 Etat/Haushalt 2018 Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 19.10.2017    
Ö 25.15  
Etat 2018 I. Zurückgestellte Entscheidungen II. Haushaltssanierungsplan 2018 ff. III. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Betriebe der Stadt IV. Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan und Anlagen V. Investitionsprogramm für den Planungszeitraum2017 - 2021
Enthält Anlagen
V 17/0797-01