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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr
Gremium: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr
Datum: Do, 07.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:23 - 18:41 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Bestellung einer Schriftführerin sowie eines weiteren Schriftführers für die Sitzungen des Rates der Stadt
V 17/0945-01  
Ö 3  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 18./19.10.2017    
Ö 4  
Aktuelle Fragestunde    
Ö 5  
Wahlen und Entscheide    
Ö 5.1  
Erlass einer neuen Satzung für die Wahl des Jugendstadtrates der Stadt Mülheim an der Ruhr (Wahlordnung)
Enthält Anlagen
V 17/0823-01  
Ö 5.2  
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
V 17/0921-01  
Ö 6  
Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien    
Ö 6.1  
Mitwirkung der Beschäftigten im Betriebsausschuss für die Betriebe der Stadt; hier: Bestimmung eines maßgeblichen Zeitpunkts für die Durchführung des vorbereitenden Verfahrens nach der Wahlordnung für Eigenbetriebe
V 17/0898-01  
Ö 6.2  
Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 6. Juni 2018 in Bielefeld
V 17/0879-01  
Ö 6.3  
Umbesetzungsvorschlag des Mülheimer Sportbundes und Mülheimer SportServices für den Sportausschuss
Enthält Anlagen
V 17/0925-01  
Ö 6.4  
Grundsatzbeschluss über die Auflösung des Ausschusses für Personal, Gleichstellung, demografischen Wandel und Inklusion und die Ausnahme des Betriebsausschusses für die Betriebe der Stadt von der Regelung über eine Aufwandsentschädigung für Vorsitzende von Ratsausschüssen
V 17/0947-01  
Ö 6.5  
Umbesetzungsvorschlag der MBI-Fraktion für den Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung
V 17/0956-01  
Ö 7  
Beteiligungen und Mitgliedschaften    
Ö 7.1  
Ruhrbahn Mülheim GmbH; hier: Geschäftsführungsangelegenheiten
V 17/0950-01  
Ö 8  
Finanzen    
Ö 8.1  
Nachweisung der im III. Quartal 2017 zugelassenen über-/ außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen
Enthält Anlagen
V 17/0800-01  
Ö 8.2  
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Mülheim an der Ruhr zum 31.12.2016 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW (Berichterstattung: Norbert Mölders)
V 17/0810-01  
Ö 8.3  
Vergabeermächtigungen für Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen an den Schulbauten GGS Heinrichstraße, GGS Augustastraße, GGS Zastrowstraße, Schulzentrum Broich, Schulzentrum Saarn, Otto-Pankok-Schule und am Kunstmuseum Alte Post
V 17/0858-01  
Ö 9  
Kultur    
Ö 9.1  
Übertragung der Betriebsführung für die Durchführung der Theater- und Konzertveranstaltungen von der Stadtverwaltung zur Theater an der Ruhr gGmbH
V 17/0750-01  
Ö 10  
Kinder, Jugend, Schule und Weiterbildung    
Ö 10.1  
Förderprogramm "Gute Schule 2020"
Enthält Anlagen
V 17/0885-01  
Ö 10.2  
Anmietung einer Containeranlage als Ersatz-Unterrichtsräume für die Gesamtschule Saarn
V 17/0923-01  
Ö 10.3  
Änderung der Satzung für die Einrichtungen des Jugendamtes
Enthält Anlagen
V 17/0918-01  
Ö 10.4  
Grundsatzbeschluss hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise zur VHS
Enthält Anlagen
V 17/0874-01  
Ö 10.4.1  
Antrag zum TOP "Weitere Vorgehensweise zur VHS" (V 17/0874-01) Antrag der CDU-Fraktion für die Sitzungen des Finanzausschusses am 27.11. und des Rates der Stadt am 07.12.2017
A 17/0952-01  
Ö 10.4.2  
Antrag für die Ratssitzung der Stadt Mülheim am 7. Dez. 2017: Sofortige Wiederaufnahme der begonnenen Brandschutzmaßnahmen in Teilbereichen der VHS und Nutzung der sanierten Teilbereiche im kommenden VHS-Semester Beschlussvorlage zum TOP "Grundsatzbeschluss hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise zur VHS Vorlage: V 17/0874-01"
A 17/0966-01  
Ö 11  
Planung    
Ö 11.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Windmühlenstraße / Parsevalstraße - H 19 (v)" hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 17/0723-01  
Ö 11.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Scheffelstraße / Wohnquartier Dichterviertel - S 18 (v)" hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 17/0821-01  
Ö 11.3  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für 4 Änderungsverfahren in Bochum, Essen (2), und Oberhausen
Enthält Anlagen
V 17/0860-01  
Ö 12  
Vorschläge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 13  
Anträge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 13.1  
Kündigung des Beitritts Mülheims zur Rahmenvereinbarung zur Übernahme der Gesundheitsversorgung für nicht Versicherungspflichtige in Verbindung mit dem Asylbewerberleistungsgesetz in NRW zwischen dem Land NRW und den Krankenkassen Antrag der CDU-Fraktion für die Sitzungen des Sozialausschusses am 17.11. und des Rates der Stadt am 07.12.2017
A 17/0915-01  
Ö 13.2  
Streckensperrungen der Eisenbahnverbindung zwischen Duisburg und Essen in 2018 Antrag der SPD-Fraktion zur Sitzung am 07.12.2017
A 17/0955-01  
Ö 13.3  
Sozialticket NRW Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE und der Stadtverordneten Bicici und Tuncer v. 29.11.2017 für den Rat der Stadt am 07.12.2017
A 17/0958-01  
Ö 13.4  
Siemens-Standort Mülheim an der Ruhr Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD vom 04.12.2017 für den Rat am 07.12.2017
A 17/0965-01  
Ö 14  
Anfragen gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 15  
Etat/Haushalt 2017/2018    
Ö 15.1  
Umsetzung der Ergebnisse des Aufgabenkritikverfahrens der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA)
Enthält Anlagen
V 17/0796-01  
Ö 15.1.1  
Antrag zum TOP "Etat 2018" Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD für die Sitzung des Rates der Stadt am 07.12.2017
A 17/0973-01  
Ö 15.2  
Neue / geänderte HSP-Maßnahmen
Enthält Anlagen
V 17/0959-01  
Ö 15.3  
Zwanzigste Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 22.12.1997
Enthält Anlagen
V 17/0919-02  
Ö 15.4  
Etat 2018 I. Zurückgestellte Entscheidungen II. Haushaltssanierungsplan 2018 ff. III. Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan und Anlagen IV. Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2017 - 2021
Enthält Anlagen
V 17/0912-01  
Ö 16  
Mitteilungen    
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