Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr
Gremium: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr
Datum: Do, 05.07.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:10 - 22:36 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 17.05.2018    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde    
Ö 4  
Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien    
Ö 4.1  
Umbesetzungsvorschläge der MBI-Fraktion
Enthält Anlagen
V 18/0506-01  
Ö 4.2  
Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates in Unterpunkt 2.1
Enthält Anlagen
V 18/0454-01  
Ö 4.3  
Berufung von stimmberechtigten Mitgliedern in den Gestaltungsbeirat für die Amtsperiode 2018-2021
V 18/0475-01  
Ö 5  
Prüfbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Märkische Revision zu den Spesen-/ Bewirtungskostenabrechnungen des Oberbürgermeisters 2016-2018    
Ö 5.1  
Prüfbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Märkische Revision zu den Spesen-/ Bewirtungskostenabrechnungen des Oberbürgermeisters 2016-2018" Antrag der CDU-Fraktion für die Sitzung des Rates der Stadt am 04. Juli 2018
A 18/0515-01  
Ö 5.2  
Antrag der BAMH-Fraktion zum TOP 5 der Sitzung des Rates der Stadt am 05.07.2018 hier: Zurverfügungstellung von Auszügen des digitalen Dienstkalenders des Oberbürgermeisters für den Prüfzeitraum der Märkischen Revision
A 18/0514-01  
Ö 6  
Immobilien    
Ö 6.1  
Entwicklung und Vermarktung von Gewerbeflächen
Enthält Anlagen
V 18/0464-01  
Ö 6.2  
Entwicklung und Vermarktung von städtischen Grundstücken zu Wohnbauzwecken
Enthält Anlagen
V 18/0465-01  
Ö 6.2.1  
TOP "Entwicklung und Vermarktung von städtischen Grundstücken zu Wohnbauzwecken", Vorlage: V 18/0465-01 Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
A 18/0519-01  
Ö 7  
Beteiligungen und Mitgliedschaften    
Ö 7.1  
Jahresabschluss der Sparkasse Mülheim an der Ruhr für das Geschäftsjahr 2017
Enthält Anlagen
V 18/0480-01  
Ö 7.2  
Jahresabschluss der Betriebe der Stadt Mülheim an der Ruhr zum 31.12.2017
Enthält Anlagen
V 18/0436-01  
Ö 8  
Kultur    
Ö 8.1  
Honorarsatzung für die Musikschule Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
V 18/0370-01  
Ö 9  
Kinder, Jugend, Schule und Weiterbildung    
Ö 9.1  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder, in außerunterrichtlichen Angeboten der Offenen Ganztagsschulen sowie für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege zum 01.08.2018
Enthält Anlagen
V 18/0448-02  
Ö 9.1.1  
Antrag zum TOP-9.1: "Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder, in außerunterrichtlichen Angeboten der Offenen Ganztagsschulen sowie für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege zum 01.08.2018" hier: Änderung der Elternbeitragstabelle
A 18/0522-01  
Ö 10  
Planung    
Ö 10.1  
Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplans "Nordstraße - R 1" sowie der Änderungsverfahren "Nordstraße - R 1 (Verfahrensbezeichnung R 1/I)" und "Nordstraße - R 1 (Verfahrensbezeichnung R 1/II)" hier: Einleitung und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Enthält Anlagen
V 18/0066-01  
Ö 10.2  
Satzung über die Festlegung des Vorteilssatzes der Beitragspflichtigen für den verkehrsberuhigten Ausbau der Anlage Pastor-Jakobs-Straße im Rahmen des Shared-Space-Projektes Altstadt (Herr Vermeulen)
Enthält Anlagen
V 18/0146-02  
Ö 10.3  
Satzung über die Festlegung des Vorteilssatzes der Beitragspflichtigen für den verkehrsberuhigten Ausbau der Anlage Wertgasse von Teinerstraße bis Kettwiger Straße im Rahmen des Shared-Space-Projektes Altstadt (Herr Vermeulen)
Enthält Anlagen
V 18/0153-02  
Ö 10.4  
3. Sachstandsbericht zum Masterplan Flughafen Essen/Mülheim
Enthält Anlagen
V 18/0433-01  
Ö 10.5  
Weiteres Vorgehen Thyssenbrücke
V 18/0497-02  
Ö 10.5.1  
Fakten schaffen im Interesse der Styrumer - selbständiges Beweisverfahren jetzt - Antrag der BAMH-Fraktion für die Sitzung des Planungsausschusses am 26.6.2018
A 18/0490-01  
Ö 11  
Anträge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 11.1  
Mülheim als dauerhafter Neben-Standort der Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN für den Rat der Stadt am 05. Juli 2018
A 18/0477-01  
Ö 11.2  
Zukünftiges Vorgehen bei den Verfügungsmitteln der Verwaltungsvorstandsmitglieder bzw. Dezernate Antrag der CDU-Fraktion für die Sitzungen des Rates der Stadt am 05.07. und des Finanzausschusses am 20.09.2018
A 18/0509-01  
Ö 11.3  
Anregung gem. § 24 GO NRW zur Thematik "Zusatzbezeichnungen auf Ortsschildern"; hier: Zusatz "Mölm op de Ruuren"
Enthält Anlagen
B 18/0392-01  
Ö 12  
Anfragen gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 13  
Mitteilungen    
N 14     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 15     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 16     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 17     (vertraulich)      
N 18     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 19     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 20     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 21     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)