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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr
Gremium: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr
Datum: Do, 06.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:10 - 19:38 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Rates der Stadt am 11.10.2018 und am 08.11.2018    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde    
Ö 4  
Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien    
Ö 4.1  
Umbesetzungsvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kulturausschuss
Enthält Anlagen
V 18/0927-01  
Ö 4.2  
Nachbesetzung des Aufsichtsrates der Theater an der Ruhr gemeinnützige GmbH
V 18/0948-01  
Ö 4.3  
Ersatzwahl von Mitgliedern in das Kuratorium der Heinrich-Thöne-Stiftung
V 18/0896-01  
Ö 4.4  
Neuwahl des Vorstandes der Stiftung Augenheilanstalt und des Vorstandes der Somborn-Stiftung
V 18/0962-01  
Ö 4.5  
Bericht über die Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 19. und 20.11.2018    
Ö 5  
Etat / Haushalt 2019    
Ö 5.1  
Etatreden der Fraktionen, Gruppen sowie Einzelvertreter im Rat der Stadt FDP DIE LINKE Cevat Bicici Hasan Tuncer MBI Lutz Zimmermann CDU BAMH Bündnis 90/DIE GRÜNEN SPD    
Ö 5.2  
Dreizehnte Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 28.07.2004
Enthält Anlagen
V 18/0545-02  
Ö 5.2.1  
Antrag zum TOP "13. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 28.07.2004" (V 18/0545-02) Antrag der CDU-Fraktion
A 18/0984-01  
Ö 5.3  
Satzung der Stadt Mülheim an der Ruhr über die Nutzung der Frei-, Hallen- und Sondersportanlagen und die Erhebung von Entgelten
Enthält Anlagen
V 18/0384-01  
Ö 5.4  
Erste Änderungssatzung vom xx.xx.2018 zur Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Wettbürosteuersatzung) vom 18.12.2014
Enthält Anlagen
V 18/0902-01  
Ö 5.5  
Antrag der BAMH-Fraktion zum TOP "Etat/Haushalt 2019" Man muss es sich halt leisten können - das Theater an der Ruhr
A 18/0973-01  
Ö 5.6  
Konkretisierter Vorschlag insbesondere des HSP-Vorschlages Nr. 144 für einen genehmigungsfähigen Haushalt 2019
A 18/0698-01  
Ö 5.6.1  
Etat 2019 - Konkretisierung der HSP-Maßnahme 144 „Kompensation des Steuereinbruchs“ Vorlage zum CDU Antrag A 18/0698-01 (TOP 5.5)
V 18/0980-01  
Ö 5.7  
Hebesatzsatzung 2019
Enthält Anlagen
V 18/0785-02  
Ö 5.8  
Stellenplan 2019
Enthält Anlagen
V 18/0607-01  
Ö 5.9  
Etat 2019 I. Zurückgestellte Entscheidungen II. Haushaltssanierungsplan 2019 ff. III. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Betriebe der Stadt IV. Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan und Anlagen V. Investitionsprogramm für den Planungszeitraum2018 - 2022
Enthält Anlagen
V 18/0874-01  
Ö 6  
Personal und Organisation    
Ö 6.1  
Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters Vorlage der Aufstellung nach § 53 LBG
V 18/0248-03  
Ö 6.2  
Gleichstellungsplan 2019 - 2023
Enthält Anlagen
V 18/0893-01  
Ö 6.3  
Ausschreibung der Position einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
V 18/0950-01  
Ö 7  
Stiftungsangelegenheiten    
Ö 7.1  
Übertragung der unselbständigen "Irmgard und Werner Meller Stiftung" in die Verwaltung der Stadt Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
V 18/0923-01  
Ö 8  
Beteiligungen und Mitgliedschaften    
Ö 8.1  
Genehmigung der Wiederbestellung von Herrn Frank Werner zum Vorstandsmitglied der Sparkasse Mülheim an der Ruhr
V 18/0932-01  
Ö 9  
Finanzen    
Ö 9.1  
Nachweisung der im II. und III. Quartal 2018 zugelassenen über-/ außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen
Enthält Anlagen
V 18/0830-01  
Ö 10  
Immobilien    
Ö 10.1  
Fortschreibung der Prioritätenliste zum Investitionsprogramm des ImmobilienService
Enthält Anlagen
V 18/0917-01  
Ö 10.2  
Containeranlage Schulzentrum Saarn
V 18/0552-01  
Ö 10.3  
Anmietung zusätzlicher Kursräume für die Volkshochschule an der Aktienstraße 45-53
Enthält Anlagen
V 18/0915-01  
Ö 10.4  
Verkauf des Schulgrundstückes am Wenderfeld (Peter-Härtling-Förderschule) zur Errichtung einer Kindertageseinrichtung Änderung des Beschlusses vom 07.05.2015, Drucksache-Nr. V 15/0161-01
Enthält Anlagen
V 18/0976-01  
Ö 11  
Öffentliche Sicherheit und Ordnung    
Ö 11.1  
Neufassung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Mülheim an der Ruhr als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)
Enthält Anlagen
V 18/0759-01  
Ö 11.1.1  
Beratungsunterlage zur Vorlage V 18/0759-01; hier: redaktionell überarbeitete Neufassung der Anlage 1 zur Vorlage V 18/0759-01 "Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Mülheim an der Ruhr als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)"
Enthält Anlagen
V 18/0789-01  
Ö 11.1.2  
Antrag zum TOP "Neufassung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Mülheim an der Ruhr als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)" Antrag der SPD-Fraktion
A 18/0826-01  
Ö 12  
Kinder, Jugend, Schule und Weiterbildung    
Ö 12.1  
Umsetzung des Rechtsanspruches im U3- und Ü3-Bereich in den Kindertageseinrichtungen in Mülheim an der Ruhr - Bedarfsplanung für die Jahre 2018 - 2025
Enthält Anlagen
V 18/0847-01  
Ö 12.2  
Änderung der Satzung für die Einrichtungen des Jugendamtes
Enthält Anlagen
V 18/0858-01  
Ö 12.3  
Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen Sport, Jugend, Kultur" - Verlängerung der Antragsfrist bis zum 19. Dezember 2018
V 18/0974-01  
Ö 13  
Planung    
Ö 13.1  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (37 MH - Akazienallee Tennisanlage)
Enthält Anlagen
V 18/0793-01  
Ö 13.2  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen (40E - Bäuminghausstraße/Hövelstraße -Baggerübungsplatz-)
Enthält Anlagen
V 18/0828-01  
Ö 13.3  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen hier: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Herne (23 HER - Dienstleistungspark Schloss Strünkede)
Enthält Anlagen
V 18/0829-01  
Ö 13.4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Gracht / Einmündung Honigsberger Straße - U 22 (v)" hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 18/0819-01  
Ö 13.5  
Bauleitplanung für den Bereich "Heerstraße - M 26" hier: Erlass einer Veränderungssperre Nr. 42
Enthält Anlagen
V 18/0827-01  
Ö 13.6  
Satzung über die Ablösung der Herstellungspflicht notwendiger Stellplätze durch Geldbetrag
Enthält Anlagen
V 18/0936-01  
Ö 14  
Umwelt    
Ö 14.1  
Bündelung der Themen "Klimaschutz und Klimaanpassung“ im Umweltdezernat
V 18/0800-01  
Ö 15  
Vorschläge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 16  
Anträge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 16.1  
Verleihung eines Mülheimer "Heimat-Preises" 2019 Antrag der CDU-Fraktion für den Kulturausschuss am 15.11.2018 und Rat der Stadt am 06.12.2018
A 18/0840-01  
Ö 16.2  
Digitalpakt Dringlichkeitsantrag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD für die Sitzung des Rates am 06.12.2018
A 18/0983-01  
Ö 17  
Anfragen gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 17.1  
Tages- und Nachtangebote für wohnungslose Menschen Anfrage der SPD-Fraktion
A 18/0970-01  
Ö 18  
Mitteilungen    
N 19     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 20     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 21     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 22     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 22.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 23     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 23.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 24     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 24.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 25     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 26     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 27     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 28     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)