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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr
Gremium: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr
Datum: Do, 27.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:11 - 20:00 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus
Anlagen:
Niederschrift_RAT_20190411  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 11.04.2019    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde    
Ö 4  
Wahlen und Entscheide    
Ö 4.1  
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Düsseldorf und beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen
Enthält Anlagen
V 19/0113-01  
Ö 4.2  
Ersatzwahl eines Mitglieds in das Kuratorium der Heinrich-Thöne-Stiftung
V 19/0298-01  
Ö 4.3  
Wahl von Mitgliedern in den Vorstand der Gretchen-Leonhard-Stiftung
V 19/0299-01  
Ö 4.4  
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
V 19/0429-01  
Ö 5  
Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien    
Ö 5.1  
Nachbesetzungsvorschlag der MBI-Fraktion für den Ausschuss für Umwelt und Energie
V 19/0460-01  
Ö 5.2  
Umbesetzungsvorschläge der BAMH-Fraktion im Bildungs- und Sportausschuss
Enthält Anlagen
V 19/0469-01  
Ö 5.3  
Terminfindung für eine Sondersitzung des Rates der Stadt    
Ö 6  
Immobilien    
Ö 6.1  
Bauliche Sanierungsmaßnahmen am Standort Boverstraße 150
Enthält Anlagen
V 19/0268-01  
Ö 7  
Beteiligungen und Mitgliedschaften    
Ö 7.1  
Jahresabschluss der Betriebe der Stadt Mülheim an der Ruhr zum 31.12.2018
Enthält Anlagen
V 19/0320-01  
Ö 7.2  
Besetzung der Aufsichtsräte der SWB - Service- Wohnungsvermietungs- und -baugesellschaft mbH und der SWB - Dienstleistungs-, Bauträger- und Finanzservicegesellschaft mbH hier: Entsendung eines/r Arbeitnehmervertreters/in
V 19/0351-01  
Ö 7.3  
Jahresabschluss der Sparkasse Mülheim an der Ruhr für das Geschäftsjahr 2018
Enthält Anlagen
V 19/0488-01  
Ö 8  
Finanzen    
Ö 8.1  
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
V 19/0297-01  
Ö 8.2  
Abweichungsanalyse zum Jahresabschluss 2018
Enthält Anlagen
V 19/0330-01  
Ö 8.3  
Nachweisung der für das I. Quartal 2019 zugelassenen über-/ außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen
Enthält Anlagen
V 19/0309-01  
Ö 9  
Öffentliche Sicherheit und Ordnung    
Ö 9.1  
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für die Einsätze der Feuerwehr
Enthält Anlagen
V 19/0356-01  
Ö 9.2  
Satzung über die Erhebung von Entgelten für die Gestellung von Brandsicherheitswachen und für freiwillige Leistungen
Enthält Anlagen
V 19/0357-01  
Ö 9.3  
Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr durch fehlerhafte Auslösung von Brandmeldeanlagen (BMA) - Fehlalarmierung
Enthält Anlagen
V 19/0358-01  
Ö 9.4  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau
Enthält Anlagen
V 19/0359-01  
Ö 10  
Kinder, Jugend, Schule und Weiterbildung    
Ö 10.1  
Abschluss eines Vertrages zur Schülerbeförderung bei Sport- und Schwimmfahrten sowie Kooperationsfahrten für Gymnasien mit der Ruhrbahn zum 01.08.2019
Enthält Anlagen
V 19/0310-02  
Ö 11  
Planung    
Ö 11.1  
Aufhebung der Satzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet "Styrum" gemäß § 162 BauGB
Enthält Anlagen
V 19/0278-01  
Ö 11.2  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen hier: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 33 OB Zeche Sterkrade in Oberhausen
Enthält Anlagen
V 19/0336-01  
Ö 11.3  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen hier: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Gelsenkirchen (34 GE - Westlich Lehrhovebruch)
Enthält Anlagen
V 19/0337-01  
Ö 12  
Umwelt    
Ö 12.1  
Einrichtung einer "Härtefallkommission Friedhöfe"
V 19/0480-01  
Ö 12.1.1  
Friedhofsentwicklungskonzept: Ethikbeirat zur Entscheidung über Härtefälle gründen - Antrag der BAMH-Fraktion für den Umweltausschuss und den Rat der Stadt Mülheim
A 19/0338-01  
Ö 12.1.2  
Dem Recht zum Recht verhelfen - Friedhofskonzept rechtsstaatlich umsetzen - Antrag der BAMH Fraktion für die Sitzung des Rates der Stadt
A 19/0423-01  
Ö 12.1.3  
Härtefallentscheidungen zum Friedhofsentwicklungskonzept transparent machen Antrag der BAMH-Fraktion
A 19/0253-01  
Ö 12.1.4  
Einrichtung einer "Härtefallkommission Friedhöfe" Antrag der CDU-Fraktion
A 19/0373-01  
Ö 12.1.5  
Antrag zum TOP "Friedhofsentwicklungskonzept - Einrichtung einer Härtefallkommission Friedhöfe" (V 19/0480-01) Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
A 19/0529-01  
Ö 12.1.6  
Antrag zur Tagesordnung für die Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie am 21.05.2019 zu TOP 10.2 "Einrichtung einer "Härtefallkommission Friedhöfe"" Antrag der SPD-Fraktion
A 19/0397-01  
Ö 12.1.7  
Antrag zu TOP 12.1 Einrichtung Härtefallkommission Friedhöfe - hier : Rücknahme des Beschlusses zum FEK - Antrag der BAMH-Fraktion
A 19/0519-01  
Ö 12.1.8  
Bündnis für Mülheim : Antrag - Ausnahmen von Beschränkungen im Friedhofsentwicklungskonzept vom 18.10.2017
A 19/0530-01  
Ö 13  
Vorschläge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 14  
Anträge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 14.1  
Abänderung des Beschlusses zur Grundsteuererhöhung um 39%. Neue Beschlussvorlage anstelle der Vorlage A 19/0069-01, Antrag MBI-Fraktion
A 19/0508-01  
Ö 14.2  
Entwicklung und Vermarktung von Gewerbeflächen Antrag der SPD-Fraktion
A 19/0354-01  
Ö 14.3  
Festlegung von Tabubereichen im Mülheimer Stadtgebiete für weitere Bebauung. Antrag der MBI-Fraktion vom 15.05.2019
A 19/0387-01  
Ö 14.4  
Vertragscontrolling/städtische Ausschreibungen - Umsetzung der Beschlüsse des Hauptausschusses vom 04.04.2019 Antrag der CDU-Fraktion
A 19/0363-01  
Ö 14.5  
Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 13.12.2001 (V 01/0894-01) Antrag der CDU-Fraktion
A 19/0420-01  
Ö 14.6  
Kinderärztlichen Notdienst für Mülheim retten - Antrag der BAMH-Fraktion für den Rat der Stadt
A 19/0477-01  
Ö 14.7  
Vorschlag zum TOP "Erhalt des Kinderärztlichen Notdienstes in Mülheim an der Ruhr" Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und SPD
A 19/0509-01  
Ö 14.8  
Diesmal muß es gelingen - für eine würdevolle Feierstunde zum 30. Jahrestag des Mauerfalls
A 19/0489-01  
Ö 14.9  
TOP "ÖPNV - Eckpunktepapier zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans unter Berücksichtigung der HSP - Maßnahme 144-2" - hier: Neufassung Antrag der SPD-Fraktion
A 19/0468-01  
Ö 14.10  
Antrag zum TOP "ÖPNV-Eckpunktepapier zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans unter Berücksichtigung der HSP-Maßnahme 144-2" Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU
A 19/0457-01  
Ö 14.11  
TOP "ÖPNV - Eckpunktepapier zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans unter Berücksichtigung der HSP - Maßnahme 144-2" - hier: Umsetzung Deloitte-Gutachten Antrag der SPD-Fraktion
A 19/0467-01  
Ö 14.12  
TOP "ÖPNV - Eckpunktepapier zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans unter Berücksichtigung der HSP - Maßnahme 144-2" - hier: Finanzierung des ÖPNV Antrag der SPD-Fraktion
A 19/0434-01  
Ö 14.13  
TOP "ÖPNV - Eckpunktepapier zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans unter Berücksichtigung der HSP - Maßnahme 144-2" - hier: On-demand-Mobilitätsangebote Antrag der SPD-Fraktion
A 19/0435-01  
Ö 14.14  
TOP "ÖPNV - Eckpunktepapier zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans unter Berücksichtigung der HSP - Maßnahme 144-2" - hier: Klimaneutraler Busverkehr Antrag der SPD-Fraktion
A 19/0436-01  
Ö 14.15  
TOP "ÖPNV - Eckpunktepapier zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans unter Berücksichtigung der HSP - Maßnahme 144-2" - hier: Metrobus-Linie Antrag der SPD-Fraktion
A 19/0437-01  
Ö 14.16  
TOP "ÖPNV - Eckpunktepapier zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans unter Berücksichtigung der HSP - Maßnahme 144-2" - hier: Kalkulation von Einnahmeausfällen Antrag der SPD-Fraktion
A 19/0438-01  
Ö 14.17  
TOP "ÖPNV - Eckpunktepapier zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans unter Berücksichtigung der HSP - Maßnahme 144-2" - hier: Zeitplan zur Umsetzung des Liniennetzkonzeptes Antrag der SPD-Fraktion
A 19/0439-01  
Ö 14.18  
TOP "ÖPNV - Eckpunktepapier zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans unter Berücksichtigung der HSP - Maßnahme 144-2" - hier: Gestaltung stillgelegter Haltestellen Antrag der SPD-Fraktion
A 19/0440-01  
Ö 14.19  
TOP "ÖPNV - Eckpunktepapier zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans unter Berücksichtigung der HSP - Maßnahme 144-2" - hier: Kommunikationskonzept zur Linienanpassung Antrag der SPD-Fraktion
A 19/0441-01  
Ö 14.20  
TOP "ÖPNV - Eckpunktepapier zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans unter Berücksichtigung der HSP - Maßnahme 144-2" - hier: Alternativkonzept zur Angebotsreduzierung Antrag der SPD-Fraktion
A 19/0442-01  
Ö 14.21  
TOP "ÖPNV - Eckpunktepapier zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans unter Berücksichtigung der HSP - Maßnahme 144-2" - hier: Wegfall der Haltestelle Buchenberg auf der Linie 102 Antrag der SPD-Fraktion
A 19/0443-01  
Ö 14.22  
TOP "ÖPNV - Eckpunktepapier zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans unter Berücksichtigung der HSP - Maßnahme 144-2" - hier: Kosten einer verbesserten Taktung Antrag der SPD-Fraktion
A 19/0444-01  
Ö 14.23  
TOP "ÖPNV - Eckpunktepapier zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans unter Berücksichtigung der HSP - Maßnahme 144-2" - hier: Linienführung U 18 Antrag der SPD-Fraktion
A 19/0446-01  
Ö 14.24  
TOP "ÖPNV - Eckpunktepapier zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans unter Berücksichtigung der HSP - Maßnahme 144-2" - hier: Dienstleistungsverträge mit DVG u.a. Antrag der SPD-Fraktion
A 19/0447-01  
Ö 14.25  
TOP "ÖPNV - Eckpunktepapier zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans unter Berücksichtigung der HSP - Maßnahme 144-2" - hier: Reintegration des Infrastrukturvermögens der Ruhrbahn in den Kernhaushalt Antrag der SPD-Fraktion
A 19/0448-01  
Ö 14.26  
TOP "ÖPNV - Eckpunktepapier zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans unter Berücksichtigung der HSP - Maßnahme 144-2" - hier: Verlässlichkeit bei Um- und Überstieg Antrag der SPD-Fraktion
A 19/0449-01  
Ö 14.27  
TOP "ÖPNV - Eckpunktepapier zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans unter Berücksichtigung der HSP - Maßnahme 144-2" - hier: Interkommunales Liniennetz Antrag der SPD-Fraktion
A 19/0450-01  
Ö 14.28  
TOP "ÖPNV - Eckpunktepapier zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans unter Berücksichtigung der HSP - Maßnahme 144-2" - hier: Vertrag über Schülerverkehre Antrag der SPD-Fraktion
A 19/0451-01  
Ö 14.29  
Es wird Zeit: Einheitliches Verkehrsunternehmen für das Ruhrgebiet Antrag der BAMH-Fraktion
A 19/0458-01  
Ö 14.30  
Zu TOP 14.9 ff.: Zukunft des ÖPNV in Mülheim Antrag der FDP-Fraktion
A 19/0511-01  
Ö 14.31  
Personalwirtschaftliche Situation bei der Ruhrbahn Antrag der SPD-Fraktion
A 19/0514-01  
Ö 15  
Anfragen gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 15.1  
Bau-, Vermarktungs- und Vermietungssituation rund um das Schloßstraßenquartier, das "The O." sowie die Ruhrpromenade Anfrage Bündnis 90/DIE GRÜNEN
A 19/0510-01  
Ö 16  
Mitteilungen    
N 17     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 18     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 19     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 20     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 21     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 22     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 23     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)