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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr
Gremium: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr
Datum: Do, 13.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:11 - 19:36 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Rates der Stadt am 10.10.2019 und 07.11.2019    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde    
Ö 4  
Wahlen und Entscheide    
Ö 4.1  
Änderung der Wahlordnung zur Wahl des Integrationsrates am 13.09.2020
Enthält Anlagen
V 19/1032-01  
Ö 5  
Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien    
Ö 5.1  
Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
V 19/1020-01  
Ö 5.2  
Wahl von Mitgliedern des Umlegungsausschusses der Stadt Mülheim an der Ruhr
V 19/0986-01  
Ö 5.3  
Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen vom 25. bis 26.05.2020 in Essen
V 20/0053-01  
Ö 5.4  
Benennung eines Vertreters und zwei Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes KDN-Dachverband kommunaler IT-Dienstleister
V 20/0097-01  
Ö 5.5  
Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes aus Mülheim an der Ruhr in den Polizeibeirat bei der Kreispolizeibehörde Essen
V 20/0121-01  
Ö 6  
Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses vom 09.01.2020 Allgemeine Vertretung des Oberbürgermeisters bei Verhinderung des Stadtdirektors
V 20/0039-01  
Ö 7  
Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters Vorlage der Aufstellung nach § 53 LBG
V 20/0105-01  
Ö 8  
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung
Enthält Anlagen
V 19/0996-01  
Ö 9  
Immobilien    
Ö 9.1  
Baubeschluss und Vergabeermächtigung für die Sanierung (Entfernung des Hausschwamms) des Heimatmuseums Tersteegenhaus in zwei Sanierungsstufen; hier: 1. Sanierungsstufe
Enthält Anlagen
V 19/1018-01  
Ö 10  
Beteiligungen und Mitgliedschaften    
Ö 10.1  
Grundsatzbeschluss zur Fortführung des Flughafens Essen/Mülheim bis (mindestens) zum Jahr 2034 und die (gleichzeitige) Verlängerung des Erbbaurechtsvertrags mit der Firma WDL Luftschiffgesellschaft mbH unter Berücksichtigung der Möglichkeit einer weiteren Nutzung nach dem Jahr 2034
V 20/0004-01  
Ö 10.1.1  
Antrag zum TOP "Grundsatzbeschluss zur Fortführung des Flughafens Essen/Mülheim bis (mindestens) zum Jahr 2034 und die (gleichzeitige) Verlängerung des Erbbaurechtsvertrags mit der Firma WDL Luftschiffgesellschaft mbH unter Berücksichtigung der Möglichkeit einer weiteren Nutzung nach dem Jahr 2034", Vorlage: V 20/0004-01 Antrag der SPD-Fraktion
A 20/0150-01  
Ö 10.1.2  
Antrag der CDU-Fraktion zum TOP "Grundsatzbeschluss zur Fortführung des Flughafens Essen/Mülheim bis (mindestens) zum Jahr 2034 und die (gleichzeitige) Verlängerung des Erbbaurechtsvertrags mit der Firma WDL Luftschiffgesellschaft mbH unter Berücksichtigung der Möglichkeit einer weiteren Nutzung nach dem Jahr 2034" (V 20/0004-01)
A 20/0151-01  
Ö 11  
Finanzen    
Ö 11.1  
Ermächtigungsübertragungen in das Jahr 2020 gemäß § 22 KomHVO
Enthält Anlagen
V 20/0076-01  
Ö 11.2  
Nachweisung der für das IV. Quartal 2019 zugelassenen über-/ außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen
Enthält Anlagen
V 20/0078-01  
Ö 12  
Öffentliche Sicherheit und Ordnung    
Ö 12.1  
Neubau von einer Rettungswache im Norden der Stadt sowie einer Rettungswache und Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr im Süden der Stadt
V 20/0068-01  
Ö 13  
Kinder, Jugend, Schule und Weiterbildung    
Ö 13.1  
Jugendcamp 2020/ Übernachtung in Schulen
V 20/0109-01  
Ö 14  
Planung    
Ö 14.1  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen hier: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen (32 E - Icktener Straße - ehem. Tennisanlage)
Enthält Anlagen
V 19/0795-01  
Ö 14.2  
Bebauungsplan "Heerstraße - M 26" hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 19/0954-01  
Ö 15  
Umwelt    
Ö 15.1  
Klimaanpassungskonzept Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
V 20/0022-01  
Ö 16  
Vorschläge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 17  
Anträge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 17.1  
Konkretisierung des Zeitplans zur Erarbeitung des neuen Nahverkehrsplanes entsprechend Beschluss zur Vorlage A19/0921-01 Antrag der BAMH-Fraktion
A 19/0977-01  
Ö 17.2  
Klimanotstand Mülheim Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN
A 20/0036-01  
Ö 17.3  
NRW Landesregierung in die Pflicht nehmen - Flüchtlingskosten übernehmen Antrag der BAMH-Fraktion
A 20/0058-01  
Ö 17.3.1  
Antrag zum TOP "NRW Landesregierung in die Pflicht nehmen - Flüchtlingskosten übernehmen" Antrag der SPD-Fraktion
A 20/0147-01  
Ö 17.4  
Antrag zum TOP "Änderung der Hauptsatzung" Antrag der CDU-Fraktion
A 20/0103-01  
Ö 17.5  
Verschiebung der Jugendstadtratswahl auf März 2021 Antrag der Fraktionen von BfB, CDU und FDP
A 20/0120-01  
Ö 17.6  
75 Jahre nach Auschwitz – Mülheim setzt ein Zeichen. Verleihung der Ehrenbürgerwürde an Herrn Jacques Marx . Antrag der BAMH-Fraktion für den Rat der Stadt am 13.2.2020
A 20/0131-01  
Ö 18  
Anfragen gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 19  
Mitteilungen    
N 20     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 21     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 22     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 23     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 23.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
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N 27     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)