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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr
Gremium: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr
Datum: Do, 25.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:17 - 19:26 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Stadthalle Mülheim an der Ruhr
Ort: Theodor-Heuss-Platz 1
Anlagen:
Niederschrift der Ratssitzung am 05.12.2019  
Niederschrift der Ratssitzung am 13.02.2020  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Rates der Stadt am 05.12.2019 und 13.02.2020    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde    
Ö 4  
Ehrungen und Auszeichnungen    
Ö 4.1  
Verleihung des Ehrenringes der Stadt Mülheim an der Ruhr (Berichterstatterin: Bürgermeisterin Margarete Wietelmann)
V 20/0392-01  
Ö 4.2  
Verleihung der Ehrenspange der Stadt Mülheim an der Ruhr (Berichterstatterin: Bürgermeisterin Margarete Wietelmann)
V 20/0402-01  
Ö 4.3  
Verleihung des Ehrenbürgerrechts
Enthält Anlagen
V 20/0425-01  
Ö 5  
Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien    
Ö 5.1  
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
V 20/0079-01  
Ö 5.1.1  
Redaktionelle Neufassung der Hauptsatzung
A 20/0442-01  
Ö 5.2  
Zusammensetzung des Ältestenrates
V 20/0180-01  
Ö 5.3  
Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
V 20/0203-01  
Ö 5.4  
Umbesetzung im Bildungsausschuss
Enthält Anlagen
V 20/0334-01  
Ö 5.5  
Anerkennung und Entschädigung von Fraktionssitzungen via Telefon- oder Videokonferenz
V 20/0414-01  
Ö 5.6  
Satzung zur Durchführung der Integrationsratswahl am 13.09.2020
Enthält Anlagen
V 20/0415-01  
Ö 6  
Immobilien    
Ö 6.1  
Bewirtschaftung des Parkplatzes an der Heinrich-Thöne-Volkshochschule, Aktienstr. 45-53, Festsetzung der Parkgebühren
V 20/0272-01  
Ö 6.2  
Baubeschluss einschließlich Vergabeermächtigung für die Ertüchtigung der Brandmeldetechnik im Objekt Gymnasium Heißen, Kleiststr. 50
V 20/0273-01  
Ö 6.3  
Baubeschluss einschließlich Vergabeermächtigung für die Ertüchtigung der Brandmeldetechnik im Objekt Realschule Stadtmitte, Oberstr. 92 - 94
V 20/0275-01  
Ö 7  
Beteiligungen und Mitgliedschaften    
Ö 7.1  
Jahresabschluss der Sparkasse Mülheim an der Ruhr für das Geschäftsjahr 2019
Enthält Anlagen
V 20/0412-01  
Ö 7.1.1  
Änderungsantrag zu TOP 7.1 der Sitzung des Rates der Stadt(Jahresabschluss Sparkasse) - Antrag des Stadtverordneten Jochen Hartmann
A 20/0447-01  
Ö 7.2  
Beteiligungsholding Mülheim an der Ruhr GmbH a) Jahresabschluss 2019 b) Ergebnisverwendung c) Entlastung Aufsichtsrat d) Entlastung Geschäftsführung e) Wahl Abschlussprüfer 2020
Enthält Anlagen
V 20/0332-02  
Ö 8  
Finanzen    
Ö 8.1  
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
V 20/0245-01  
Ö 8.2  
Jahresabschluss der Betriebe der Stadt Mülheim an der Ruhr zum 31.12.2019
Enthält Anlagen
V 20/0290-01  
Ö 8.3  
Dritte Änderungssatzung vom xx.xx.2020 zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Zweitwohnungssteuersatzung) in Form der Zweiten Änderungssatzung vom 26. Oktober 2018
Enthält Anlagen
V 20/0342-01  
Ö 8.4  
14. Änderungssatzung vom xx.xx.2020 zur Hundesteuersatzung der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 22. Dezember 1998 in Form ihrer 13. Änderungssatzung vom 26. Oktober 2018
Enthält Anlagen
V 20/0343-01  
Ö 8.5  
Abmilderung der coronabedingten Auswirkungen für Gastronomie und Tanzveranstalter
V 20/0444-01  
Ö 8.5.1  
FDP fordert Unterstützung für Gastronomie und Einzelhändler Antrag der FDP-Fraktion
A 20/0288-01  
Ö 8.5.2  
Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren bzw. Vergnügungssteuern Antrag der SPD-Fraktion
A 20/0291-01  
Ö 8.5.3  
Unterstützung der heimischen Gastronomie - wichtiger denn je Antrag der BAMH-Fraktion
A 20/0305-01  
Ö 8.5.4  
Unterstützung der heimischen Gastronomie- Bereitstellung zusätzlicher öffentlicher Flächen Antrag der BAMH-Fraktion
A 20/0306-01  
Ö 8.5.5  
Flächen für Außengastronomie Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN
A 20/0395-01  
Ö 8.6  
Berichterstattung des Kämmerers zu den covidbedingten Belastungen des städtischen Haushalts (gem. § 2 NKF-CIG (Entwurf)    
Ö 8.7  
Kommunaler Rettungsschirm und Altschuldenhilfe angesichts der Corona-Pandemie
V 20/0401-01  
Ö 9  
Öffentliche Sicherheit und Ordnung    
Ö 9.1  
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen hier: Verkaufsoffene Sonntage
V 20/0284-01  
Ö 10  
Kinder, Jugend, Schule und Weiterbildung    
Ö 10.1  
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses Fortzahlung von Leistungen an Freie Träger und Leistungsanbieter im Jugendbereich auch während Einrichtungsschließungen im Zuge der Coronakrise
V 20/0231-01  
Ö 10.2  
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gemäß § 60 GO NRW Aussetzung der Elternbeitragserhebung für den Monat April 2020 im Zuge des Betreuungsverbotes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, Kindertageseinrichtungen und des Offenen Ganztagsim Zuge der Coronakrise
Enthält Anlagen
V 20/0234-01  
Ö 10.3  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Aussetzung der Elternbeitragserhebung für den Monat Mai 2020 im Zuge des Betreuungsverbotes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, Kindertageseinrichtungen und des Offenen Ganztags im Zuge der Corona Krise
Enthält Anlagen
V 20/0261-01  
Ö 10.4  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Erlass der hälftigen Elternbeiträge für die Monate Juni und Juli 2020 für Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, Kindertageseinrichtungen und des Offenen Ganztags im Zuge der Corona Krise
Enthält Anlagen
V 20/0404-01  
Ö 11  
Sport    
Ö 11.1  
Übertragung des Namensgebungsrechtes für städtische Sportanlagen
Enthält Anlagen
V 20/0347-01  
Ö 12  
Planung    
Ö 12.1  
Bebauungsplan „Großenbaumer Straße / Saarnberg - O 35a“ hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 20/0099-01  
Ö 12.2  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen hier: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 40 E - Bäuminghausstraße / Hövelstrasse (Baggerübungsplatz) in Essen
Enthält Anlagen
V 20/0128-01  
Ö 12.3  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen hier: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Oberhausen (33 OB - Zeche Sterkrade)
Enthält Anlagen
V 20/0130-01  
Ö 12.4  
Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplans „Nordstraße – R 1” sowie der Änderungsverfahren „Nordstraße - R 1 (Verfahrensbezeichnung R 1/I)“ und „Nordstraße - R 1 (Verfahrensbezeichnung R 1/II)“ hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 20/0218-01  
Ö 12.5  
Bauleitplanung für den Bereich „Liebigstraße/Wissollstraße – Y 12“ hier: Erlass einer Veränderungssperre Nr. 43
Enthält Anlagen
V 20/0232-01  
Ö 12.6  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr 44 MH - Wissollstraße und 45 MH - Holzstraße
Enthält Anlagen
V 20/0240-01  
Ö 12.7  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen hier: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (36 MH - Uhlenhorstweg / Fasanenweg)
Enthält Anlagen
V 20/0241-01  
Ö 12.8  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen hier: Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen: 39 E - Levinstraße /Ewald-Dutschke-Straße und 43 E - Erbslöhstraße (neue Gesamtschule)
Enthält Anlagen
V 20/0250-01  
Ö 12.9  
Bebauungsplan "Schultenberg / Oesterwindweg - H 20" hier: Erlass einer Veränderungssperre Nr. 44
Enthält Anlagen
V 20/0271-01  
Ö 12.10  
Bebauungsplan "Tannenstraße / Schemelsbruch - L 16" hier: Erlass einer Veränderungssperre Nr. 45
Enthält Anlagen
V 20/0400-01  
Ö 13  
Umwelt    
Ö 13.1  
Rahmenvereinbarung über die Zusammenarbeit im Netzwerk "Zukunftsnetz Mobilität NRW"
Enthält Anlagen
V 20/0256-01  
Ö 14  
Vorschläge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 14.1  
Schnellstmögliche Aufnahme der parlamentarischen Arbeit Vorschlag der BAMH-Fraktion
A 20/0280-01  
Ö 14.2  
Auswirkungen der Covid 19-Pandemie auf den Mülheimer Haushalt Vorschlag Bündnis 90/DIE GRÜNEN Diese Drucksache ersetzt die Vorlage A 20/0269-01
A 20/0348-01  
Ö 15  
Anträge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 15.1  
Wiedereintritt in geordnete Verhältnisse nach dem Shutdown Antrag der FDP-Fraktion
A 20/0289-01  
Ö 15.2  
Folgen der Corona-Krise für die städtischen Finanzen Antrag der SPD-Fraktion
A 20/0326-01  
Ö 15.3  
Ausgleich der Folgen der Corona-Krise - Haushalt der Stadt Mülheim 2020 und Folgejahre Antrag der BAMH-Fraktion
A 20/0382-01  
Ö 15.4  
Unterstützung für den kommunalen Solidarpakt 2020 Antrag der SPD-Fraktion
A 20/0386-01  
Ö 15.5  
Einrichtung einer internetbasierten Crowdfunding-Plattform Antrag der SPD-Fraktion
A 20/0369-01  
Ö 15.6  
Jährliche Verleihung des "Mülheimer Heimat-Preises" ab 2019 Antrag der CDU-Fraktion
A 20/0391-01  
Ö 15.7  
Parkraumbewirtschaftung und Änderung der Parkgebührenordnung (V 11/0151-03), hier: Ergänzung um die Parkflächen am VHS-Standort Aktienstraße 45-53 Antrag der CDU-Fraktion
A 20/0397-01  
Ö 15.8  
Klimanotlage/Climate Emergency in Mülheim an der Ruhr Interfraktioneller Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, CDU, FDP und Stadtverordneter Bicici im Ausschuss für Umwelt und Energie zu TOP 7.1 - Bericht aus dem Klimaschutzbeirat Dieser Antrag ersetzt die Drucksache A 20/0426-01
A 20/0433-01  
Ö 16  
Anfragen gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 16.1  
Schutzauftrag in Zeiten der Corona-Krise Anfrage der FDP-Fraktion
A 20/0247-01  
Ö 17  
Mitteilungen    
N 18     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 19     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 20     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 21     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 21.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 21.2     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 22     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 22.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 22.2     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 23     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 24     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 25     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 26     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)