Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr
Gremium: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr
Datum: Do, 17.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 18:15 Anlass: Etat
Raum: Stadthalle Mülheim an der Ruhr
Ort: Theodor-Heuss-Platz 1
Anlagen:
Rat.04.11.2020  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 03.09.2020    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde    
Ö 4  
Wahlen und Entscheide    
Ö 4.1  
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kommunalwahlen vom 13.09.2020 sowie der Stichwahl des Oberbürgermeisters vom 27.09.2020
V 20/0923-01  
Ö 5  
Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien    
Ö 5.1  
Besetzung des Klimaschutzbeirates der Stadt mit den stimmberechtigten Mitgliedern
V 20/0714-01  
Ö 5.2  
Entsendung von beratenden und stellvertretenden beratenden Mitgliedern (sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner auf Vorschlag des Integrationsrates) in die Ausschüsse des Rates der Stadt
Enthält Anlagen
V 20/0729-01  
Ö 5.3  
Konstituierung der Ratsgremien; Nachbesetzung in verschiedenen Fachausschüssen
Enthält Anlagen
V 20/0924-01  
Ö 5.4  
Konstituierung der Ratsgremien; Weitere Nachbesetzung im Bildungsausschuss
V 20/0939-01  
Ö 5.5  
Umbesetzungsvorschlag der SPD-Fraktion für den Aufsichtsrat der MEG
V 20/0940-01  
Ö 5.6  
Terminplan 2021 (Zeitraum 20.02.2021 bis 31.12.2021) für die Sitzungen des Rates der Stadt, der Ausschüsse und Bezirksvertretungen, des Integrationsrates und des Ältestenrates
Enthält Anlagen
V 20/0884-01  
Ö 5.7  
Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 02.07.2020 in der Fassung vom 11.11.2020
Enthält Anlagen
V 20/0754-02  
Ö 5.7.1  
Antrag zum TOP "Änderung der Hauptsatzung" (V 20/0754-01) Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU
A 20/0942-01  
Ö 5.8  
Fortsetzung und Weiterentwicklung der "Digitalen Gremienarbeit"   V 20/0944-01  
Ö 6  
Änderung des Dezernatsverteilungsplanes
Enthält Anlagen
V 20/0896-01  
Ö 7  
Immobilien    
Ö 7.1  
Teilnahme am Städtebauförderprogramm „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“
V 20/0863-01  
Ö 8  
Beteiligungen und Mitgliedschaften    
Ö 8.1  
Gründung einer "Energie GmbH"
Enthält Anlagen
V 20/0662-01  
Ö 8.2  
Mülheim & Business GmbH hier: Anteilserwerb und Verschmelzung
V 20/0860-01  
Ö 8.3  
Energiepark Styrumer Ruhrbogen GmbH hier: Geschäftsführungsangelegenheiten
V 20/0861-01  
Ö 9  
Finanzen    
Ö 9.1  
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Jahr 2021 mit Haushaltsplan und Anlagen
V 20/0922-01  
Ö 9.2  
Hebesatzsatzung 2021
Enthält Anlagen
V 20/0755-01  
Ö 9.3  
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
V 20/0658-01  
Ö 9.4  
Dreiundzwanzigste Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 22.12.1997
Enthält Anlagen
V 20/0770-01  
Ö 9.5  
Einsatz einer „Mobilen Sauberkeits- und Eingreifgruppe“
V 20/0865-02  
Ö 9.6  
Fünfzehnte Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 28.07.2004
Enthält Anlagen
V 20/0771-01  
Ö 9.6.1  
Fünfzehnte Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 28.07.2004
Enthält Anlagen
V 20/0771-02  
Ö 9.6.2  
Fünfzehnte Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 28.07.2004, Vorlage: V 20/0771-01 Anfrage der SPD-Fraktion
A 20/0931-01  
Ö 9.6.3  
TOP "Fünfzehnte Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 28.07.2004, Vorlage: V 20/0771-01 Antrag der SPD-Fraktion
A 20/0932-01  
Ö 9.7  
Neunzehnte Änderungssatzung vom .............. zur Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und die Erhebung entsprechender Gebühren in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Straßenreinigungs-, Winterdienst- und Gebührensatzung) vom 01.03.2004
Enthält Anlagen
V 20/0772-01  
Ö 9.8  
Änderungssatzung vom ………… zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sondernutzungssatzung) vom 27.05.2019
Enthält Anlagen
V 20/0821-01  
Ö 9.9  
Erste Änderungssatzung vom .............. zur Satzung der Stadt Mülheim an der Ruhr über die Nutzung der Frei-, Hallen- und Sondersportanlagen und die Erhebung von Entgelten vom 12.12.2018
Enthält Anlagen
V 20/0831-01  
Ö 9.10  
Nähere örtliche Vorschriften zur Erledigung der Aufgaben der Finanzbuchhaltung nach § 32 Abs. 1 Kommunalhaushaltsverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (KomHVO NRW)
Enthält Anlagen
V 20/0715-01  
Ö 9.11  
Nachweisung der für das III. Quartal 2020 zugelassenen über-/ außerplanmäßigen Auszahlungen
Enthält Anlagen
V 20/0747-01  
Ö 10  
Kinder, Jugend, Schule und Weiterbildung    
Ö 10.1  
Einleitung eines Vergabeverfahrens über die Lieferung, Inventarisierung und Implementierung von Tablets für die Mülheimer Schulen
Enthält Anlagen
V 20/0930-01  
Ö 10.1.1  
TOP "Einleitung eines Vergabeverfahrens über die Lieferung,Inventarisierung und Implementierung von Tablets für die Mülheimer Schulen", Vorlage V 20/0930-01 Antrag der SPD-Fraktion
A 20/0950-01  
Ö 11  
Öffentliche Sicherheit und Ordnung    
Ö 11.1  
Sicherheit und Ordnung in der Stadt Mülheim an der Ruhr Ergänzung der bestehenden Ordnungsbehördlichen Verordnung
Enthält Anlagen
V 20/0836-01  
Ö 12  
Planung    
Ö 12.1  
Satzung über die Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Nordring - Innenstadt 1 h" hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 20/0633-01  
Ö 12.2  
Sachstand zum Masterplan Flughafen Essen/Mülheim
V 20/0837-01  
Ö 12.3  
Wochenmarkt in der Mülheimer Innenstadt – Kündigung des Konzessionsvertrages mit der Deutschen Marktgilde e.G.
V 20/0909-01  
Ö 13  
Vorschläge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 14  
Anträge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 14.1  
Antrag zur Reformierung des Mülheimer Jugendstadtrates und zur Umsetzung eines neuen JSR-Modells
Enthält Anlagen
A 20/0752-01  
Ö 14.2  
Sauberkeit -Ordnung -Sicherheit in Mülheim an der Ruhr -Pilotprojekt Fußgängerzone Mülheimer Innenstadt- Antrag von Ramona Baßfeld (BAMH)
A 20/0888-01  
Ö 14.3  
Anschaffung mobiler Lüftungsanlagen für Mülheimer Schulen Antrag der SPD-Fraktion
A 20/0937-01  
Ö 14.4  
Livestream-Übertragung der Ratssitzungen im Internet Für Transparenz und Teilhabe der BürgerInnen
A 20/0875-01  
Ö 14.5  
Transparenz und Bürgernähe in Corona-Zeiten – Ratssitzungen online übertragen Antrag der AfD-Fraktion
A 20/0938-01  
Ö 15  
Anfragen gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 16  
Mitteilungen    
N 17     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 18     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 19     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 20     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 20.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 21     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 21.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 22     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 23     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 24     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 25     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)