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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Etat)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Etat)
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Datum: Fr, 05.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:39 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus
Anlagen:
Rahmenbedingungen_fuer_den_Sitzungsbetrieb_11_  
ges. Niederschrift_AGS  
TOP 4_Sachstand Covid-19  
TOP 7_Optimierung Jobcenter  
Optimierung Jobcenter Mülheim_Ergebnispräsentation  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 20.11.2020      
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde für Mitglieder des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales      
Ö 4  
Sachstand Covid-19      
Ö 5  
Unterlage zur Etatberatung 2021 ff. im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales  
Enthält Anlagen
V 21/0042-01  
Ö 6  
Zuschussanträge des Amtes für Gesundheit und Hygiene  
Enthält Anlagen
V 20/0934-01  
Ö 7  
Optimierung Jobcenter Mülheim an der Ruhr hier: Überführung des Jobcenter in ein eigenständiges Amt  
V 21/0013-01  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt nimmt den nachfolgenden Sachstandsbericht zur Kenntnis und stimmt der Absicht des Oberbürgermeisters zu,

a)     das Jobcenter Mülheim an der Ruhr spätestens zum 01.01.2022 als Abteilung aus dem Sozialamt herauszulösen und in ein eigenständiges Amt zu überführen und

b)     zeitnah die Stelle der künftigen Amtsleitung auszuschreiben, damit hierfür bereits im Laufe des Jahres 2021 eine Person gewonnen werden kann, die alle anstehenden Maßnahmen mit begleiten und umsetzen kann.

   
    04.02.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfahl dem Rat der Stadt folgende Beschlussfassung:

 

Der Rat der Stadt nimmt den in der Vorlage nachfolgenden Sachstandsbericht zur Kenntnis und stimmt der Absicht des Oberbürgermeisters zu,

a) das Jobcenter Mülheim an der Ruhr spätestens zum 01.01.2022 als Abteilung aus dem Sozialamt herauszulösen und in ein eigenständiges Amt zu überführen und

b) zeitnah die Stelle der künftigen Amtsleitung auszuschreiben, damit hierfür bereits im Laufe des Jahres 2021 eine Person gewonnen werden kann, die alle anstehenden Maßnahmen mit begleiten und umsetzen kann.

Abstimmungsergebnis:

Die Beschlussempfehlung erfolgte einstimmig.

   
    05.02.2021 - Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

 

   
    19.02.2021 - Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr
    Ö 14.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Hauptausschuss (anstelle des Rates der Stadt nach Delegation gem. § 60 Abs. 2 GO NRW) nahm den in der Vorlage nachfolgenden Sachstandsbericht zur Kenntnis und stimmte der Absicht des Oberbürgermeisters zu,

a) das Jobcenter Mülheim an der Ruhr spätestens zum 01.01.2022 als Abteilung aus dem Sozialamt herauszulösen und in ein eigenständiges Amt zu überführen und

b) zeitnah die Stelle der künftigen Amtsleitung auszuschreiben, damit hierfür bereits im Laufe des Jahres 2021 eine Person gewonnen werden kann, die alle anstehenden Maßnahmen mit begleiten und umsetzen kann.

Abstimmungsergebnis:

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig.

Ö 8  
Bericht über die überörtliche Prüfung der Stadt Mülheim an der Ruhr durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen hier: Hilfe zur Erziehung  
Enthält Anlagen
V 20/0925-01  
Ö 9  
Bericht über die überörtliche Prüfung der Stadt Mülheim an der Ruhr durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen hier: Hilfe zur Pflege  
Enthält Anlagen
V 20/0926-01  
Ö 10  
Bericht über die überörtliche Prüfung der Stadt Mülheim an der Ruhr durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen hier: Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II  
Enthält Anlagen
V 20/0927-01  
Ö 11  
Vorschläge gemäß der Geschäftsordnung      
Ö 11.1  
Vorstellung Beratungsstelle Arbeit Vorschlag der SPD-Fraktion  
A 21/0046-01  
Ö 12  
Anträge gemäß der Geschäftsordnung      
Ö 12.1  
Fahrdienste zum Impfzentrum Antrag der SPD-Fraktion  
A 21/0094-01  
Ö 13  
Anfragen gemäß der Geschäftsordnung      
Ö 14  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 15     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 16     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 17     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 18     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 19     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 20     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 21     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)