Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates der Stadt nach Delegation gemäß § 60 II GO NRW (Etat)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates der Stadt nach Delegation gemäß § 60 II GO NRW (Etat)
Gremium: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr
Datum: Fr, 19.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 19:00 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus
Anlagen:
Rahmenbedingungen_fuer_den_Sitzungsbetrieb_11_  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 17.12.2020      
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde      
Ö 4  
Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien      
Ö 4.1  
Verwaltungsrat der Sparkasse Mülheim an der Ruhr; hier: Ersatzwahl eines stellvertretenden Arbeitnehmervertreters  
V 20/0945-01  
Ö 4.2  
Benennung von stimmberechtigten Delegierten und interessierten Gästen für die 41. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29. Juni bis 01. Juli 2021 in Erfurt  
V 21/0084-01  
Ö 4.3  
Nachbesetzungsvorschläge für verschiedene Ausschüsse  
V 21/0085-01  
Ö 4.4  
Weiterer Nachbesetzungsvorschlag im Jugendhilfeausschuss  
V 21/0126-01  
Ö 5  
Bildung einer Einigungsstelle nach den Vorschriften des Landespersonalvertretungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (LPVG)  
V 21/0047-01  
Ö 6  
Änderung des Dezernatsverteilungsplanes  
Enthält Anlagen
V 21/0050-01  
Ö 7  
Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters Vorlage der Aufstellung nach § 53 LBG  
V 21/0099-01  
Ö 8  
Immobilien      
Ö 8.1  
Sanierung und Wiederaufbau des Heimatmuseums Tersteegenhaus; hier: Planungsbeschluss weitere Sanierungsstufen (2./3. Bauabschnitt)  
Enthält Anlagen
V 21/0064-01  
Ö 9  
Finanzen      
Ö 9.1  
Nachweisung der für das IV. Quartal 2020 zugelassenen über-/ außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen  
Enthält Anlagen
V 21/0068-01  
Ö 9.2  
Ermächtigungsübertragungen in das Jahr 2021 gemäß § 22 KomHVO
Enthält Anlagen
V 21/0076-01  
Ö 10  
Öffentliche Sicherheit und Ordnung      
Ö 10.1  
Verlängerung der coronabedingten Reduzierung von Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie  
V 21/0060-01  
Ö 11  
Kinder, Jugend, Schule und Weiterbildung      
Ö 11.1  
Erlass der kompletten Elternbeiträge für den Monat Januar 2021 im Bereich der Betreuung in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offener Ganztag an Grundschulen  
V 21/0055-01  
Ö 12  
Sport      
Ö 12.1  
Bewerbung des Allgemeinen Deutschen Hochschulsportverbandes um die Ausrichtung der World University Games Rhein-Ruhr 2025 - Beteiligung der Stadt Mülheim an der Ruhr  
V 21/0041-01  
Ö 13  
Planung      
Ö 13.1  
Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim, hier: Beschluss der Auslobung  
Enthält Anlagen
V 21/0105-01  
Ö 14  
Etat / Haushalt 2021      
Ö 14.1  
Etatreden der Fraktionen, der Gruppe sowie der Einzelvertreterinnen und des Einzelvertreters im Rat der Stadt      
Ö 14.2  
Optimierung Jobcenter Mülheim an der Ruhr hier: Überführung des Jobcenter in ein eigenständiges Amt  
V 21/0013-01  
Ö 14.3  
TOP "Etatberatung Haushaltsplanentwurf 2021"- hier: Auswirkungen der organisatorischen Neuaufstellung der Wirtschaftsförderung Antrag der SPD-Fraktion  
A 21/0075-01  
Ö 14.4  
TOP "Etat 2021" - hier: Einheitliche Ausrüstung der Mitarbeitenden des KOD Antrag der SPD-Fraktion  
A 21/0118-01  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2021- hier: Einrichtung einer weiteren Stelle im Bereich Streetwork in der Innenstadt Antrag der SPD-Fraktion  
A 21/0056-01  
Ö 14.6  
Enthält Anlagen
TOP "Etat 2021" - hier: Umsetzung des Bürgerentscheides zum VHS-Gebäude an der Bergstraße Anfrage der SPD-Fraktion  
A 21/0133-01  
Ö 14.7  
TOP "Etatberatung" - hier: Antrag zur Förderung privater denkmalpflegerischer Maßnahmen unter Inanspruchnahme der Landesförderung Antrag der SPD-Fraktion  
A 21/0090-01  
Ö 14.8  
Enthält Anlagen
TOP "Etatberatungen Haushaltsplanentwurf 2021"-hier: Stellenplan Dezernat VI Antrag der SPD-Fraktion  
A 21/0077-01  
Ö 14.9  
Stellenplan 2021  
Enthält Anlagen
V 21/0004-01  
Ö 14.10  
Enthält Anlagen
Etat 2021 I. Zurückgestellte Entscheidungen II. Haushaltssanierungsplan 2021 ff. III. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Betriebe der Stadt IV. Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan und Anlagen V. Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2020 - 2024  
Enthält Anlagen
V 21/0079-01  
Ö 14.10.1  
Enthält Anlagen
TOP "Etat/Haushalt 2021" hier: Reduzierung der Zuschüsse an das Theater an der Ruhr Antrag des BAMH  
A 21/0141-01  
Ö 14.10.2  
TOP "Etat 2021" hier: Haushalts-Begleitantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU zur Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates der Stadt nach Delegation gemäss § 60 II GO NRW am 19.02.2021  
A 21/0146-01  
Ö 15  
Vorschläge gemäß der Geschäftsordnung      
Ö 16  
Anträge gemäß der Geschäftsordnung      
Ö 16.1  
Konstituierung der Ratsgremien Berufung von sachkundigen Einwohner/innen im Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU zum TOP "Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien"  
A 20/0954-01  
Ö 16.2  
Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien, hier: Festlegung und Berufung weiterer sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner im Ausschuss für Umwelt und Energie in Ratsausschüssen Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU  
A 21/0043-01  
Ö 16.3  
Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien - hier: Festlegung und Berufung eines/einer weiteren sachkundigen Einwohners/Einwohnerin im Bildungsausschuss Antrag der SPD-Fraktion  
A 21/0081-01  
Ö 16.4  
Festlegung und Berufung weiterer beratender Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt und Energie (Antrag von Die PARTEI)  
A 21/0107-01  
Ö 16.5  
Geplante Stromausschreibungen der Stadt Antrag der SPD-Fraktion  
A 21/0017-01  
Ö 16.6  
"Mülheim wird Sicherer Hafen" Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ Die Grünen  
A 21/0129-01  
Ö 16.7  
Beitritt zur Initiative "Solidarity Cities" Antrag der SPD-Fraktion  
A 21/0134-01  
Ö 17  
Anfragen gemäß der Geschäftsordnung      
Ö 18  
Mitteilungen      
N 19     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 20     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 21     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 22     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 23     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 24     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 25     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 26     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)