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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 24.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 17:07 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus
Anlagen:
Rahmenbedingungen für den Sitzungsbetrieb  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung      
Ö 2  
Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Hauptausschusses (anstelle des Rates nach Delegation gem. § 60 II GO NRW) am 19.02.2021, des Hauptausschusses am 15.04.2021 und des Hauptausschusses (anstelle des Rates nach Delegation gem. § 60 IIGONRW) am 22.04.2021      
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde für die Mitglieder des Hauptausschusses      
Ö 4  
Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers für die Sitzungen des Hauptausschusses  
V 21/0491-01  
Ö 5  
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
Enthält Anlagen
 V 21/0417-01  
Ö 6  
Quartalsbericht des Referates I zum 31.03.2021  
Enthält Anlagen
 V 21/0384-01  
    VORLAGE
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Behandlungsvorschlag:

Der Hauptausschuss nimmt die Berichtsvorlage zur Kenntnis.
   
    24.06.2021 - Hauptausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Der Hauptausschuss nahm die Berichtsvorlage zur Kenntnis.

 
Ö 7  
Quartalsberichte der Fachbereiche des Dezernates III  
Enthält Anlagen
 V 21/0395-01  
Ö 8  
Beteiligungsangelegenheiten      
Ö 8.1  
MEG Mülheimer Entsorgungsgesellschaft mbH a) Jahresabschluss zum 31.12.2020 b) Entlastung des Aufsichtsrates c) Entlastung der Geschäftsführung d) Wahl des Abschlussprüfers 2021  
Enthält Anlagen
 V 21/0308-01  
Ö 8.2  
Beteiligungsholding Mülheim an der Ruhr GmbH a) Jahresabschluss 2020 b) Ergebnisverwendung c) Entlastung Aufsichtsrat d) Entlastung Geschäftsführung e) Wahl Abschlussprüfer 2021  
Enthält Anlagen
 V 21/0415-01  
Ö 9  
Anträge gemäß der Geschäftsordnung      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
 Änderung der Hauptsatzung und des Dezernatsverteilungsplanes Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU  
Enthält Anlagen
 A 21/0524-01  
Ö 9.2  
Übertragung der Technischen Betriebsleitung und des forstlichen Betriebsvollzuges im Mülheimer Forst, hier: Auftrag für Verhandlungen mit RVR Ruhr Grün Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU  
A 21/0353-01  
Ö 9.3  
Nicht-Besetzung der freiwerdenden Geschäftsführerstelle von Herrn Bonan bei der Ruhrbahn. MBI-Antrag für den Mobilitätsausschuss am 14. 6. 2021 und den Rat der Stadt Mülheim am 1.7.2021.  
A 21/0492-01  
Ö 10  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 11     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 12     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 13     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 14     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 14.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 15     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)