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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie (Etat)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie (Etat)
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Energie
Datum: Fr, 24.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:40 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus
Anlagen:
210907 Niederschrift  
210906 Rahmenbedingungen_fuer _den_Sitzungsbetrieb_06.09.2021  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2     Niederschrift über die öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie am 01.06.2021    
Ö 3     Aktuelle Fragestunde für die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt und Energie    
Ö 4     Bebauungsplan "Holzstraße/ehem. Tennisanlage - Y 14" hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Enthält Anlagen
V 21/0565-01  
Ö 5     Bebauungsplan "Sportanlage Uhlenhorstweg - K 22" hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Enthält Anlagen
V 21/0567-01  
Ö 6     Klima- und Naturschutz    
Ö 6.1     Fragen und Anregungen zum Klimaschutzbeirat    
Ö 6.2     Bericht des "Büro Lokale Agenda 2030"
V 21/0748-01  
Ö 6.3     Hochwasserschutz    
Ö 6.3.1     Sachstand Deichsanierung Vorschlag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU
A 21/0655-01  
Ö 6.3.2     Vorbeugender Hochwasserschutz in der Stadtplanung, u.a. Tabuzonen für weitere Bebauung in und an den Ruhruferzonen sowie im und am Rumbachtal. MBI-Antrag vom 20.07.2021 für die BV 1 am 14.9., die BV 3 am 16.9., die BV 2 am 20.9., den Umweltausschussam 24.9., den Planungsausschuss am 28.9., den Wirtschaftsausschuss am 5.10., und den Rat der Stadt Mülheim am 11.11. 2021
A 21/0560-01  
Ö 6.4     Bericht aus dem Naturschutzbeirat    
Ö 7     Kanalbauprogramm 2020 - 2024 hier: Verwendung der Mittel für dringende Kanalbaumaßnahmen
Enthält Anlagen
V 21/0648-01  
Ö 8     2. Quartalsbericht der Fachbereiche des Dezernates VI
Enthält Anlagen
V 21/0585-01  
Ö 9     Weiterführung des Einsatzes der „Mobilen Sauberkeits- und Beratungsgruppe"
Enthält Anlagen
V 21/0707-01  
Ö 10     Gebühren    
Ö 10.1     Sechzehnte Änderungssatzung vom ............ zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 28.07.2004
Enthält Anlagen
V 21/0635-01  
Ö 10.2     Zwanzigste Änderungssatzung vom ............. zur Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und die Erhebung entsprechender Gebühren in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Straßenreinigungs-, Winterdienst- und Gebührensatzung) vom 01.03.2004
Enthält Anlagen
V 21/0633-01  
Ö 10.3     Vierundzwanzigste Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 22.12.1997
Enthält Anlagen
V 21/0636-01  
Ö 11     Dritte Änderungssatzung vom .................. zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Abfallwirtschaftssatzung) vom 16.12.2015
Enthält Anlagen
V 21/0634-01  
Ö 12     Etatberatungen 2022/2023
Enthält Anlagen
V 21/0670-01  
Ö 13     Vorschläge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 13.1     Trinkwasserverunreinigung durch Coli-Bakterien Vorschlag der SPD-Fraktion
A 21/0528-01  
Ö 13.2     Aktueller Sachstand Sanierung Ruhrdeich Vorschlag der SPD-Fraktion
A 21/0741-01  
Ö 14     Anträge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 14.1     Legitimierung des MTB-Parkours im Uhlenhorst/Am großen Berg
A 21/0549-01  
Ö 14.2     Erhalt der Bäume auf dem Gelände Emmericher-/Heer-/Hofackerstraße (ehemaliger Lärmschutzwall). MBI-Antrag vom 06.09.2021 für den Umweltausschuss am 24.9.21
Enthält Anlagen
A 21/0718-01  
Ö 14.3     Unterschutzstellung der ortsbildprägenden Kastanien am früheren Hotel am Ruhrufer hier: Prüfauftrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU
A 21/0736-01  
Ö 15     Anfragen gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 16     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung