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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr
Gremium: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr
Datum: Do, 01.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:12 - 19:27 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Stadthalle Mülheim an der Ruhr
Ort: Theodor-Heuss-Platz 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung      
Ö 2  
Bestellung eines weiteren Schriftführers für die Sitzungen des Rates der Stadt  
V 21/0490-01  
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde      
Ö 4  
Wahlen und Entscheide      
Ö 4.1  
Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahlkreise 64 Mülheim I und 39 Mettmann III-Mülheim II zur Landtagswahl am 15.05.2022  
V 21/0222-01  
Ö 5  
Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien      
Ö 5.1  
Ausschreibung der Position von zwei hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Mülheim an der Ruhr  
Enthält Anlagen
V 21/0525-01  
Ö 5.1.1  
Änderung der Hauptsatzung und des Dezernatsverteilungsplanes Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU  
Enthält Anlagen
A 21/0524-01  
Ö 5.1.2  
Ergänzung des Stellenplans 2021  
Enthält Anlagen
V 21/0538-01  
Ö 5.2  
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
Enthält Anlagen
V 21/0417-01  
Ö 5.2.1  
Änderungsantrag der AFD-Fraktion zur Vorlage V 21/0417-01  
Enthält Anlagen
A 21/0543-01  
Ö 5.3  
Vertretung der Stadt Mülheim an der Ruhr im Vorstand der "Mülheimer Initiative für Klimaschutz e.V."  
V 21/0356-01  
Ö 5.4  
Umbesetzung des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde  
V 21/0360-01  
Ö 5.5  
Berufung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz  
Enthält Anlagen
V 21/0382-01  
Ö 5.6  
Wiederwahl der Mitglieder des Gestaltungsbeirates  
V 21/0462-01  
Ö 5.7  
Nachbesetzungsvorschlag im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales  
V 21/0464-01  
Ö 5.8  
Nach- und Umbesetzungsvorschläge für verschiedene Ausschüsse  
V 21/0465-01  
Ö 5.9  
Bestellung eines Ratsmitglieds zum Mitglied mit beratender Stimme in Ausschüssen des Rates der Stadt  
V 21/0503-01  
Ö 5.10  
Umbesetzung im Betriebsausschuss für die Betriebe der Stadt  
V 21/0520-01  
Ö 5.11  
Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss  
V 21/0535-01  
Ö 5.12  
Nachbesetzung im Kulturausschuss und Mobilitätsausschuss  
V 21/0544-01  
Ö 6  
Beteiligungen und Mitgliedschaften      
Ö 6.1  
Jahresabschluss der Sparkasse Mülheim an der Ruhr für das Geschäftsjahr 2020  
Enthält Anlagen
V 21/0493-01  
Ö 7  
Finanzen      
Ö 7.1  
Nachweisung der für das I. Quartal 2021 zugelassenen über-/ außerplanmäßigen Auszahlungen  
Enthält Anlagen
V 21/0405-01  
Ö 7.2  
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
V 21/0408-01  
Ö 7.3  
Stadtteilbibliotheken hier: Änderung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 19.02.2021 (A 21/0146-01 Haushaltsbegleitantrag)  
Enthält Anlagen
V 21/0523-01  
Ö 7.4  
Berichterstattung des Kämmerers zur finanziellen Lage gemäß § 2 NKF-CIG (NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz vom 29.09.2020)      
Ö 8  
Personal      
Ö 8.1  
Evaluierung der Ziele und Maßnahmen des aktuellen Gleichstellungsplans der Stadt Mülheim an der Ruhr 2019 - 2023  
Enthält Anlagen
V 21/0450-01  
Ö 9  
Öffentliche Sicherheit und Ordnung      
Ö 9.1  
Rettungsdienstbedarfsplan  
Enthält Anlagen
V 21/0422-01  
Ö 9.2  
Standort für eine gemeinsame Rettungswache und ein Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr im Süden der Stadt  
V 21/0428-01  
Ö 10  
Kinder, Jugend, Schule und Weiterbildung      
Ö 10.1  
Neufassung der Satzung für die Heinrich-Thöne-Volkshochschule  
Enthält Anlagen
V 21/0364-01  
Ö 11  
Mobilität      
Ö 11.1  
Straßen- und Wegekonzept im Sinne des § 8 a Kommunalabgabengesetz NRW  
Enthält Anlagen
V 21/0194-01  
Ö 12  
Planung      
Ö 12.1  
Denkmalpflegeplan  
V 20/0512-02  
Ö 12.2  
Welterbe „Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet“  
Enthält Anlagen
V 21/0295-02  
Ö 12.3  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für drei Änderungsverfahren: 46 E (Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld)) in Essen, 47 HER (General Blumenthal / ITW ) in Herne und 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr  
Enthält Anlagen
V 21/0109-01  
Ö 12.4  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: hier: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigenund förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen (39 E)  
Enthält Anlagen
V 21/0409-01  
Ö 12.5  
Änderung des Bebauungsplanes „Landsberger Straße / Klosterstraße - I 4 (Verfahrensbezeichnung: I 4/I)“ hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
V 21/0258-01  
Ö 12.6  
Änderung des Bebauungsplanes „Düsseldorfer Straße / Lehnerstraße - X 1 (Verfahrensbezeichnung: X 1/V)“ hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
V 21/0307-01  
Ö 12.7  
Integriertes Innenstadtkonzept: Neuauflage Bürgermitwirkungsbudget – Kommunale Förderrichtlinie 2021  
Enthält Anlagen
V 21/0398-01  
Ö 12.8  
Integriertes Innenstadtkonzept: Neuauflage Hof- und Fassadenprogramm – Kommunale Förderrichtlinie 2021  
Enthält Anlagen
V 21/0399-01  
Ö 13  
Umwelt      
Ö 13.1  
Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen  
Enthält Anlagen
V 21/0406-01  
Ö 13.2  
Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 hier: Beschlussfassung zum "Grünen IGA-Ring" und zu "MüGa revisited"  
Enthält Anlagen
V 21/0341-01  
Ö 14  
Anträge gemäß der Geschäftsordnung      
Ö 14.1  
Kostenfreie Parkmöglichkeiten auf innerstädtischen Parkplätzen Antrag der AfD-Fraktion  
A 21/0310-01  
Ö 14.2  
Corona Solidaritätsfonds zur Unterstützung der Geschäfte welche von Corona Schließungen betroffen sind Antrag der AfD-Fraktion  
A 21/0311-01  
Ö 14.3  
Kommunaler Sozialbericht Antrag der SPD-Fraktion  
A 21/0348-01  
Ö 14.4  
Kommunales Integrationsmanagement (KIM) Antrag der SPD-Fraktion  
A 21/0486-01  
Ö 14.5  
Nicht-Besetzung der freiwerdenden Geschäftsführerstelle von Herrn Bonan bei der Ruhrbahn. MBI-Antrag für den Mobilitätsausschuss am 14. 6. 2021 und den Rat der Stadt Mülheim am 1.7.2021  
A 21/0492-01  
Ö 15  
Mitteilungen      
N 16     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 17     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 18     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 18.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
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