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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr
Gremium: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr
Datum: Mi, 18.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:05 - 21:21 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Aktuelle Fragestunde    
Ö 3  
Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Rates der Stadt am 11.07.2013 sowie 01.10.2013    
Ö 4  
Personal    
Ö 4.1  
Wiederwahl des Beigeordneten Peter Vermeulen (Dagmar Mühlenfeld)
V 13/0898-01  
Ö 5  
Wahlen und Entscheide    
Ö 5.1  
Wiederwahl der stimmberechtigten Mitglieder des Gestaltungsbeirates und Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes (Dieter Wiechering)
Enthält Anlagen
V 13/0714-01  
Ö 5.2  
Benennung von stimmberechtigten Abgeordneten für die Mitgliederversammlung 2014 des Städtetages Nordrhein-Westfalen (Dagmar Mühlenfeld)
V 13/0882-01  
Ö 5.3  
Benennung eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss (Dagmar Mühlenfeld)    
Ö 6  
Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien    
Ö 6.1  
Konstituierung und Neuorganisation des Rates der Stadt und der sonstigen Gremien hier: Umbesetzungsvorschlag des Evangelischen Kirchenkreises an der Ruhr (Dagmar Mühlenfeld)
V 13/0828-01  
Ö 6.2  
Konstituierung und Neuorganisation des Rates und der sonstigen Gremien hier: Umbesetzungsvorschläge für die beratenden Mitglieder im Integrationsrat (Dagmar Mühlenfeld)
Enthält Anlagen
V 13/0719-01  
Ö 7  
Richtlinien des Rates der Stadt über die Verwendung des Stadtwappens für außeramtliche Zwecke hier: Redaktionelle Anpassung der Richtlinien vom 08.10.1982 (Dagmar Mühlenfeld)
Enthält Anlagen
V 13/0804-01  
Ö 8  
Finanzen / Immobilien    
Ö 8.1  
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Mülheim an der Ruhr zum 31.12.2012 sowie Entscheidungen über die Verwendung des Jahresfehlbetrages und die Entlastung der Oberbürgermeisterin (Rainer Hartmann)
Enthält Anlagen
V 13/0879-01  
Ö 8.2  
Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO) (Heinz Braun)
Enthält Anlagen
V 13/0466-02  
Ö 8.3  
Hebesatzsatzung 2014 (Heinz Braun)
Enthält Anlagen
V 13/0845-01  
Ö 8.4  
Derivatgeschäfte der Stadt Mülheim an der Ruhr Urteil des OLG Düsseldorf zugunsten der Stadt Ennepetal und seine Folgen für die Stadt Mülheim an der Ruhr (Heinz Braun)
Enthält Anlagen
V 13/0755-01  
Ö 8.4.1  
Antrag zum TOP 8.4 - Derivatgeschäfte der Stadt Mülheim an der Ruhr; hier: Rüge an den Verwaltungsvorstand Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 12.12.2013 (Eva Weber)
A 13/0914-01  
Ö 8.5  
Mietvertrag über die Nutzung der Freilichtbühne und Räumlichkeiten im Gebäude Dimbeck 2a in Mülheim an der Ruhr (Heinz Braun, Dagmar Mühlenfeld)
Enthält Anlagen
V 13/0799-01  
Ö 8.6  
Verkauf eines Grundstücks an der Bülowstraße für studentisches Wohnen (Dieter Wiechering, Heinz Braun, Dagmar Mühlenfeld)
Enthält Anlagen
V 13/0013-02  
Ö 8.6.1  
"Verkauf eines Grundstücks an der Bülowstraße für studentisches Wohnen, Vorlage: V 13/0013-02" - hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.2013 (Dieter Wiechering)
A 13/0899-01  
Ö 9  
Beteiligungen und Mitgliedschaften    
Ö 9.1  
Sparkasse Mülheim an der Ruhr hier: Änderung der Sparkassensatzung (Dagmar Mühlenfeld)
Enthält Anlagen
V 13/0897-01  
Ö 10  
Öffentliche Sicherheit und Ordnung    
Ö 10.1  
Verordnung über besondere Öffnungszeiten von Verkaufsstellen für das Jahr 2014 (Dagmar Mühlenfeld, Dr. Henner Tilgner)
Enthält Anlagen
V 13/0830-01  
Ö 11  
Kultur und Weiterbildung    
Ö 11.1  
Einrichtung eines Beirates für das Kulturzentrum Ringlokschuppen sowie Berufung von Mitgliedern (Gesine Schloßmacher, Dagmar Mühlenfeld)
V 13/0787-02  
Ö 12  
Kinder, Jugend und Schule    
Ö 12.1  
Errichtung einer Dependance am Schulstandort Fröbelstraße gemäß § 83 Abs. 6 SchulG NRW für die Gemeinschaftsgrundschule Zastrowstraße ab 01.08.2014 (Meike Ostermann, Dagmar Mühlenfeld)
Enthält Anlagen
V 13/0777-01  
Ö 12.2  
Einrichtung einer dritten Fachklasse des Bildungsganges "Industriekaufmann/Industriekauffrau" am Berufskolleg Lehnerstraße ab 01.08.2014 (Meike Ostermann)
Enthält Anlagen
V 13/0779-01  
Ö 12.3  
Umsetzung des Rechtsanspruches im U3- und Ü3-Bereich in den Kindertageseinrichtungen in Mülheim an der Ruhr (1. Fortschreibung, Stand: Oktober 2013) (Dieter Spliethoff)
Enthält Anlagen
V 13/0868-01  
Ö 13  
Arbeit, Gesundheit und Soziales    
Ö 13.1  
Integrationskonzept Teilhabe und Integration - Mülheim an der Ruhr - Eine Stadt für Alle! (Eva-Maria Weber)
Enthält Anlagen
V 13/0645-02  
Ö 14  
Planung    
Ö 14.1  
Verfahren nach §125 Abs. 2 BauGB für die Straßen a) Velauer Straße b) Horbachweg c) Artur-Brocke-Allee d) Lönsweg e) Mats Kamp f) Broicher Waldweg hier: Abwägung und Feststellung der Rechtmäßigkeit der Herstellung (Dieter Wiechering, Dagmar Mühlenfeld)
Enthält Anlagen
V 13/0766-02  
Ö 14.2  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 13 gesamt (Zentren und Einzelhandel) (Dr. Henner Tilgner)
Enthält Anlagen
V 13/0841-01  
Ö 14.3  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Herne (Dr. Henner Tilgner)
Enthält Anlagen
V 13/0842-01  
Ö 14.4  
2. Entwurf des Nahverkehrsplans 2013 (Dr. Henner Tilgner, Dagmar Mühlenfeld)
Enthält Anlagen
V 13/0805-01  
Ö 14.4.1  
Busnetzoptimierung (Lothar Reinhard)
A 13/0883-01  
Ö 14.4.2  
Änderungsantrag zum 2. Entwurf des Nahverkehrsplanes 2013 (V 13/0805-01) Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 02.12.2013 (Wolfgang Michels, Dieter Wiechering)
A 13/0892-01  
Ö 14.4.3  
Antrag zum 2. Entwurf des Nahverkehrsplanes 2013 (V 13/0805-01) hier: Prüfauftrag an die Verwaltung Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 02.12.2013 (Wolfgang Michels, Dieter Wiechering)
A 13/0893-01  
Ö 14.4.4  
Systemvergleich Bus und Straßenbahn (Tim Giesbert)
A 13/0838-01  
Ö 14.5  
Bebauungsplan "Bezirkssportanlage Hardenbergstraße - T 4" hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss (Dagmar Mühlenfeld, Dieter Wiechering )
Enthält Anlagen
V 13/0499-01  
Ö 15  
Umwelt    
Ö 15.1  
Änderung der Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe in Mülheim an der Ruhr (Heinz Braun, Hubertus Niehoff)
Enthält Anlagen
V 13/0601-01  
Ö 15.2  
Errichtung von "Hainbestattungen für Särge" sowie Änderung der Satzung für die städtischen Friedhöfe in Mülheim an der Ruhr (Friedhofssatzung) (Hubertus Niehoff, Dagmar Mühlenfeld)
Enthält Anlagen
V 13/0602-01  
Ö 15.3  
EU-Umgebungslärmrichtlinie: Lärmaktionsplan (Hubertus Niehoff, Dr. Henner Tilgner, Dagmar Mühlenfeld)
Enthält Anlagen
V 13/0795-01  
Ö 15.4  
Achte Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 28.07.2004 (Hubertus Niehoff, Heinz Braun)
Enthält Anlagen
V 13/0746-01  
Ö 15.5  
Siebzehnte Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 22.12.1997 (Hubertus Niehoff, Heinz Braun)
Enthält Anlagen
V 13/0747-01  
Ö 15.6  
Elfte Änderungssatzung vom .............. zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 01.03.2004 (Hubertus Niehoff, Heinz Braun)
Enthält Anlagen
V 13/0749-01  
Ö 15.7  
2. Änderungsverfahren zum Landschaftsplan der Stadt Mülheim an der Ruhr;- Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Bürger- und Trägerbeteiligung (Dagmar Mühlenfeld, Hubertus Niehoff)
Enthält Anlagen
V 13/0767-01  
Ö 15.8  
Vertrag über die Weiterführung der Zusammenarbeit zwischen der MEG Mülheimer Entsorgungsgesellschaft mbH und der Stadt Mülheim an der Ruhr (Hubertus Niehoff)
Enthält Anlagen
V 13/0880-01  
Ö 16  
Vorschläge gemäß § 9 der Geschäftsordnung    
Ö 17  
Anträge gemäß § 9 der Geschäftsordnung    
Ö 17.1  
Interfraktioneller Antrag zur Kapazitätsausweitung am Flughafen Düsseldorf Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, MBI, SPD und WIR-Linke aus Mülheim vom 09.12.2013 (Hubert Niehoff, Lothar Reinhard, Dieter Wiechering, Achim Fänger)
A 13/0900-01  
Ö 17.2  
Geplante Kapazitätserweiterung am Flughafen Düsseldorf Antrag der CDU-Fraktion vom 10.12.2013 (Wolfgang Michels)
A 13/0904-01  
Ö 18  
Anfragen gemäß § 10 der Geschäftsordnung    
Ö 19  
Mitteilungen    
N 20     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 21     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 22     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 23     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 23.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 24     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 24.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 24.2     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 24.3     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 24.4     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 24.5     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 25     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 25.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 25.2     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 26     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 27     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 28     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 29     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
Ö 30  
Etat / Haushalt 2014    
Ö 30.1  
Etatreden der Fraktionen FDP MBI WIR - Linke aus Mülheim CDU Gabriele Rosinski Bündnis 90/DIE GRÜNEN SPD Friedrich Wilhelm Lemke    
Ö 30.2  
Stellenplan 2014 (Johannes Gliem, Dagmar Mühlenfeld)
Enthält Anlagen
V 13/0796-01  
Ö 30.2.1  
TOP "Etat 2014" - "Stellenplan" hier: Abbau der "Doppelspitze" in der Leitung des Kulturamtes (Amt 41) Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und MBI vom 14.11.2013 (Wolfgang Michels, Lothar Reinhard)
A 13/0863-01  
Ö 30.3  
§ 10 des Entwurfes der Haushaltssatzung 2014 Antrag der FDP-Fraktion vom 14.11.2013 (Peter Beitz)
A 13/0865-01  
Ö 30.4  
Abschaffung der Zweitwohnungssteuer Antrag der MBI-Fraktion vom 10.12.2013 (Lothar Reinhard)
A 13/0903-01  
Ö 30.5  
Antrag zum TOP "Etat 2014", hier: Bildungs- und Teilhabepaket, pauschalierter Verteilungsschlüssel für NRW-Kommunen Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP, MBI und SPD (T. Giesbert, P. Beitz, W. Michels, L. Reinhard, D. Wiechering)
A 13/0921-01  
Ö 30.6  
Haushaltsbegleitantrag der Fraktionen SPD und CDU zum Etat 2014 Antrag vom 18.12.2013 (W. Michels, D. Wiechering)
A 13/0924-01  
Ö 30.7  
Etat 2014 I. Zurückgestellte Entscheidungen II. Haushaltssicherungskonzept 2014 ff. III. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Betriebe der Stadt IV. Haushaltssatzung 2014 mit Haushaltsplan und Anlagen V. Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2013-2017 (Heinz Braun, Dr. Henner Tilgner)
Enthält Anlagen
V 13/0877-01