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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Energie
Datum: Di, 12.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 19:42 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung    
Ö 2     Einwohner- und Bürgerfragestunde    
Ö 2.1  
Eingabe gem. § 24 GO NRW zur Thematik "Energiewende ohne Fracking" hier: Schreiben vom 02.09.2013
Enthält Anlagen
B 13/0715-01  
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde für die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt und Energie    
Ö 4  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie am 12.09.2013    
Ö 5     Friedhöfe    
Ö 5.1  
Änderung der Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe in Mülheim an der Ruhr (Peter Vermeulen)
Enthält Anlagen
V 13/0601-01  
Ö 5.2  
Errichtung von "Hainbestattungen für Särge" sowie Änderung der Satzung für die städtischen Friedhöfe in Mülheim an der Ruhr (Friedhofssatzung) (Peter Vermeulen)
Enthält Anlagen
V 13/0602-01  
Ö 6  
Grünpflege im Rahmen einer ehrenamtlichen Pflegepatenschaft (Sylvia Waage)
V 13/0819-01  
Ö 7  
2. Änderungsverfahren zum Landschaftsplan der Stadt Mülheim an der Ruhr;- Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Bürger- und Trägerbeteiligung (Peter Vermeulen)
Enthält Anlagen
V 13/0767-01  
Ö 8     Lärm    
Ö 8.1  
EU-Umgebungslärmrichtlinie: Lärmaktionsplan (Peter Vermeulen)
Enthält Anlagen
V 13/0795-01  
Ö 8.2  
Lärmbelästigung Flughafen Düsseldorf (Hubertus Niehoff)
Enthält Anlagen
V 13/0801-01  
Ö 9  
Versetzen eines Schildes "Umweltzone" (Peter Vermeulen)
V 13/0763-01  
Ö 10  
Klimaschutz und Klimaanpassung    
Ö 10.1  
Klimaschutzteilkonzept; Kommunale Liegenschaften: Abschlussbericht (Peter Vermeulen)   V 13/0610-01  
Ö 11     Etatberatung 2014 ff.    
Ö 11.1  
Beratungsunterlage zur Etatberatung 2014 ff. im Ausschuss für Umwelt und Energie (Peter Vermeulen)
Enthält Anlagen
V 13/0740-01  
Ö 12     Rumbach    
Ö 12.1  
Verlegung und Teilrenaturierung des Rumbaches in Mülheim an der Ruhr Baubeschluss: für die Abschnitte: Verlegung des Rumbaches in Mülheim an der Ruhr von Einlauf Walkmühlenstraße bis Kattowitzer Straße und von Kuhlendahl bis Althofstraße Planungsbeschluss: Umplanung der geplanten Teilrenaturierung des Rumbaches in Mülheim an der Ruhr zwischen Kattowitzer Straße und Kuhlendahl in ein geschlossenes Rohrsystem (Dr. Jürgen Zentgraf)
Enthält Anlagen
V 13/0762-01  
Ö 12.2  
Geplante Ausweisung von Überschwemmungsgebieten entlang des Rumbaches Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.10.2013 (Wolf D. Hausmann)
A 13/0765-01  
Ö 12.3  
Entwässerungsprobleme Rumbachtal und Nebengewässer, hier: Antrag auf zusätzliche Simulationen zu dem bestehenden Gutachten zum „Überschwemmungsgebiet Rumbachtal“ Antrag der MBI-Fraktion vom 24.10.2013 (Heidelore Godbersen)
A 13/0818-01  
Ö 13     Entsorgung    
Ö 13.1  
Strafgebühr für nicht oder zu spät vom Gehweg entfernte Müllbehälter Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 24.09.2013 (Dr. Wolf Jürgen Richter)
A 13/0713-01  
Ö 13.2  
Sicherstellung einer geregelten Entsorgung von Elektroschrott Antrag der SPD-Fraktion vom 22.07.2013 (Renate aus der Beek)
A 13/0526-01  
Ö 13.3  
Schadstoffmobil in Eppinghofen (Peter Vermeulen)
V 13/0757-01  
Ö 13.4  
Achte Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 28.07.2004 (Peter Vermeulen)
Enthält Anlagen
V 13/0746-01  
Ö 13.5  
Siebzehnte Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 22.12.1997 (Peter Vermeulen)
Enthält Anlagen
V 13/0747-01  
Ö 13.6  
Elfte Änderungssatzung vom .............. zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 01.03.2004 (Peter Vermeulen)
Enthält Anlagen
V 13/0749-01  
Ö 13.7  
Sachstand Vertragsanpassung MEG (Peter Vermeulen)    
Ö 14  
Vorschläge gemäß § 9 der Geschäftsordnung    
Ö 15  
Anträge gemäß § 9 der Geschäftsordnung    
Ö 16  
Anfragen gemäß § 10 der Geschäftsordnung    
Ö 17  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung