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Tagesordnung - Sitzung der Bezirksvertretung 1  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksvertretung 1
Gremium: Bezirksvertretung 1
Datum: Do, 07.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 18:53 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus
Anlagen:
Stellungnahme_der_Verwaltung_Nightstyle_05_11_2013  
Stellungnahme_Ordnungsamt_Geschwindigkeitsmessungen  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Einführung und Verpflichtung des Bezirksvertreters Senol Yigit    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde für Mitglieder der Bezirksvertretung 1    
Ö 4  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 16.09.2013    
Ö 5  
Etat 2014    
Ö 5.1  
Bezirksbezogene Ansätze Etatberatung - zu beratende Seiten des Haushaltsplans 2014 für die Bezirksvertretung 1 (Mario Niggemann)
Enthält Anlagen
V 13/0734-01  
Ö 5.2  
Etatrelevante Einzelprogramme    
Ö 5.2.1  
Instandsetzung und Erneuerung von Straßen Baubeschluss 2014 (Andreas Pape)
Enthält Anlagen
V 13/0725-01  
Ö 5.2.2  
Instandsetzung und Erneuerung von Straßen Planungsbeschluss 2015 (Andreas Pape)
Enthält Anlagen
V 13/0728-01  
Ö 5.3  
Etatberatung und Anhörung    
Ö 5.3.1  
Entwurf der Haushaltssatzung mit Neuem kommunalen Haushalt für das Haushaltsjahr 2014 mit Haushaltsplan und Anlagen der Maßnahmen für ein Haushaltssicherungskonzept 2013 ff (Mario Niggemann)    
Ö 5.3.2  
Anhörung zu TOP 5.3.1    
Ö 6  
Verordnung über besondere Öffnungszeiten von Verkaufsstellen für das Jahr 2014 (Peter Roedel)
Enthält Anlagen
V 13/0830-01  
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Lärmbelästigungen und Vandalismus durch Discotheken-Besucher Antrag der CDU-Fraktion vom 04.11.2013 (Peter Schwarz; Peter Roedel)
A 13/0843-01  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Aussprache über die Ergebnisse durchgeführter Geschwindigkeitsmessungen (Peter Roedel)
Enthält Anlagen
V 13/0761-01  
Ö 8  
"Give Box/Geben und Nehmen"-Box auf dem Dickswall Anfrage der SPD-Fraktion vom 28. 10. 2013 (Peter Roedel)
Enthält Anlagen
A 13/0826-01  
Ö 9  
Bericht des ImmobilienService über die laufenden Baumaßnahmen (Frank Berges)
Enthält Anlagen
V 13/0709-01  
Ö 10  
Bericht über die laufende Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen in Schulgebäuden (Frank Berges)
Enthält Anlagen
V 13/0710-01  
Ö 11  
Entfernung von städtischen Bäumen (Syliva Waage)
V 13/0752-01  
Ö 12  
Betrifft: Parkanlage Kämpchenstraße - hier: Schaffung eines barrierefreien Zugangs Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 29.10. 2013 (Peter Pickert; Joachim Hoffmann; Sylvia Waage)
A 13/0829-01  
Ö 13  
2. Änderungsverfahren zum Landschaftsplan der Stadt Mülheim an der Ruhr;- Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Bürger- und Trägerbeteiligung (Gabriele Wegner)
Enthält Anlagen
V 13/0767-01  
Ö 14  
Freilaufflächen für Hunde (Gabriele Wegner)
V 13/0791-01  
Ö 15  
EU-Umgebungslärmrichtlinie: Lärmaktionsplan (Gabriele Wegner)
Enthält Anlagen
V 13/0795-01  
Ö 16  
Bebauungsplan "Bezirkssportanlage Hardenbergstraße - T 4" hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss (Zu Anlage 2 der Vorlage siehe nichtöffentliche Beratungsunterlage V 13/0498-01 (TOP 29 der nichtöffentlichen Sitzung.) (Claudia Erdmann)
Enthält Anlagen
V 13/0499-01  
Ö 17  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Dohne/Troost´sche Weberei - W 12 (v)" Einleitungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung (Claudia Erdmann)
Enthält Anlagen
V 13/0549-01  
Ö 18  
Zusammenstellung der im Verfahren befindlichen Bebauungspläne Stand: September 2013 (Claudia Erdmann)
Enthält Anlagen
V 13/0629-01  
Ö 19  
Verfahren nach §125 Abs. 2 BauGB für die Straßen a) Velauer Straße b) Horbachweg c) Artur-Brocke-Allee d) Lönsweg e) Mats Kamp f) Broicher Waldweg hier: Abwägung und Feststellung der Rechtmäßigkeit der Herstellung (Zu Anlage 1 der Vorlage siehe nichtöffentliche Beratungsunterlage V 13/0774-01 (TOP 30 der nichtöffentlichen Sitzung.) (Claudia Erdmann)
Enthält Anlagen
V 13/0766-01  
Ö 20  
2. Entwurf des Nahverkehrsplans 2013 (Roland Jansen)
Enthält Anlagen
V 13/0805-01  
Ö 21  
Ergebnisbericht zum Prüfauftrag "Abbau der Parkplatznot / Schrägparkplätze" Vorschlag der CDU-Fraktion vom 14.10.2013 (Peter Schwarz; Andreas Pape)
A 13/0764-01  
Ö 22  
Radweg Leineweberstraße Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 16.10.2013 (Alfred Krüger, Andreas Pape)
A 13/0781-01  
Ö 23  
Straßenbauarbeiten im Bereich "Riemelsbeck" Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.10.2013 (Gabriele Wegner)
A 13/0814-01  
Ö 24  
Verwendung der Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1    
Ö 24.1  
Verwendung der Verfügungsmittel Aktuelle Übersicht (Peter Ludewig)
Enthält Anlagen
V 13/0794-01  
Ö 24.2  
Verwendung der Verfügungsmittel Antrag der Künstlergruppe AnDer e. V. (Peter Ludewig)
Enthält Anlagen
V 13/0759-01  
Ö 24.3  
Verwendung der Verfügungsmittel Antrag des Gymnasium Heißen (Peter Ludewig)
Enthält Anlagen
V 13/0803-01  
Ö 24.4  
Verwendung der Verfügungsmittel Antrag des CVJM (Peter Ludewig)
Enthält Anlagen
V 13/0834-01  
Ö 24.5  
Geschwindigkeitsmessgeräte der Bezirksvertretungen und der Bürgerstiftung; hier: Entscheidung über die Fortführung der aus den Verfügungsmitteln finanzierten Elektronikversicherung (Peter Ludewig)
V 13/0751-01  
Ö 24.6  
Verwendung der Verfügungsmittel Ersatz von Spielgeräten auf Spielplätzen (Peter Ludewig)    
Ö 25  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters    
Ö 26  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 27     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 28     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 29     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 30     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)