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Tagesordnung - Sitzung der Bezirksvertretung 2  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksvertretung 2
Gremium: Bezirksvertretung 2
Datum: Fr, 08.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:04 - 16:57 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus
Anlagen:
Anlage 1 zur NS BV 2  
Anlage 2 zur NS BV 2  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Aktuelle Fragestunde für Mitglieder der Bezirksvertretung 2    
Ö 3  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 2 am 17.09.2013    
Ö 4  
Etat 2014    
Ö 4.1  
Bezirksbezogene Ansätze Etatberatung - zu beratende Seiten des Haushaltsplans 2014 für die Bezirksvertretung 2 (Lutz Braukmann)
Enthält Anlagen
V 13/0736-01  
Ö 4.2  
Etatrelevante Einzelprogramme    
Ö 4.2.1  
Instandsetzung und Erneuerung von Straßen Baubeschluss 2014 (Andreas Pape)
Enthält Anlagen
V 13/0726-01  
Ö 4.2.2  
Instandsetzung und Erneuerung von Straßen Planungsbeschluss 2015 (Andreas Pape)
Enthält Anlagen
V 13/0729-01  
Ö 4.3  
Etatberatung und Anhörung    
Ö 4.3.1  
Entwurf der Haushaltssatzung mit Neuem kommunalen Haushalt 2014 mit Haushaltsplan und Anlagen der Maßnahmen für ein Haushaltssicherungskonzept 2014 ff (Lutz Braukmann)    
Ö 4.3.2  
Anhörungen zu TOP 5.3.1    
Ö 5  
Bewilligung einer Beihilfe an den Boule-Club Mülheim an der Ruhr e. V. zur Errichtung einer Boule-Anlage auf der Sportanlage Hügelstraße (Ralf Wind)
Enthält Anlagen
V 13/0786-01  
Ö 6  
Errichtung einer Dependance am Schulstandort Fröbelstraße gemäß § 83 Abs. 6 SchulG NRW für die Gemeinschaftsgrundschule Zastrowstraße ab 01.08.2014 (Uwe Alex)
Enthält Anlagen
V 13/0777-01  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Aussprache zu den Ergebnissen veranlasster Geschwindigkeitsmessungen (Peter Roedel)
Enthält Anlagen
V 13/0769-01  
Ö 8  
Verordnung über besondere Öffnungszeiten von Verkaufsstellen für das Jahr 2014 (Peter Roedel)
Enthält Anlagen
V 13/0830-01  
Ö 9  
Entfernung von städtischen Bäumen (Sylvia Waage)
V 13/0754-01  
Ö 10  
Bank- und Baumspende des Dümptener Bürgervereins e.V. (Sylvia Waage)    
Ö 11  
Freilaufflächen für Hunde (Dr. Jürgen Zentgraf)
V 13/0791-01  
Ö 12  
EU-Umgebungslärmrichtlinie: Lärmaktionsplan (Dr. Jürgen Zentgraf)
Enthält Anlagen
V 13/0795-01  
Ö 13  
Enthält Anlagen
2. Entwurf des Nahverkehrsplans 2013 (Roland Jansen)
Enthält Anlagen
V 13/0805-01  
Ö 14  
Bericht des ImmobilienService über die laufenden Baumaßnahmen (Frank Berges)
Enthält Anlagen
V 13/0709-01  
Ö 15  
Bericht über die laufende Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen in Schulgebäuden (Frank Berges)
Enthält Anlagen
V 13/0710-01  
Ö 16  
Abbruch der Turnhalle Mellinghofer Straße 56 (Frank Berges)
V 13/0731-01  
Ö 17  
Zusammenstellung der im Verfahren befindlichen Bebauungspläne Stand: September 2013 (Karsten Heuser)
Enthält Anlagen
V 13/0629-01  
Ö 18  
Verfahren nach §125 Abs. 2 BauGB für die Straßen a) Velauer Straße b) Horbachweg c) Artur-Brocke-Allee d) Lönsweg e) Mats Kamp f) Broicher Waldweg hier: Abwägung und Feststellung der Rechtmäßigkeit der Herstellung (Zu Anlage 1 der Vorlage siehe nichtöffentliche Beratungsunterlage V 13/0774-01, TOP 27 der nichtöffentlichen Sitzung) (Karsten Heuser)
Enthält Anlagen
V 13/0766-01  
Ö 19  
Verwendung der Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 2    
Ö 19.1  
Verwendung der Verfügungsmittel Aktuelle Übersicht (Peter Ludewig)
Enthält Anlagen
V 13/0771-01  
Ö 19.2  
Geschwindigkeitsmessgeräte der Bezirksvertretungen und der Bürgerstiftung; hier: Entscheidung über die Fortführung der aus den Verfügungsmitteln finanzierten Elektronikversicherung (Peter Ludewig)
V 13/0751-01  
Ö 19.3  
Verwendung der Verfügungsmittel Zuschuss für die Erbauung einer Bouleanlage auf der Hügelstraße 40 (Peter Ludewig)
Enthält Anlagen
V 13/0790-01  
Ö 19.4  
Verwendung der Verfügungsmittel Antrag der Wilhelm-Busch-Schule (Peter Ludewig)
Enthält Anlagen
V 13/0800-01  
Ö 19.5  
Verwendung der Verfügungsmittel Mittel zur Anschaffung von E-Book-Readern (Peter Ludewig)
Enthält Anlagen
V 13/0824-01  
Ö 19.6  
Aufhebung des Beschlusses vom 06.06.2013 Vorlage V 13/0384-01 - Projekt "Mein Körper gehört mir" der Erich Kästner Schule (Peter Ludewig)    
Ö 19.7  
Pflasterung weiterer Wege im Feldmannpark (Sylvia Waage, Peter Ludewig)    
Ö 19.8  
Fotowettbewerb Dümpten (Heike Rechlin-Wrede)    
Ö 20  
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin    
Ö 21  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 22     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 23     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 24     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 25     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)