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Tagesordnung - Sitzung der Bezirksvertretung 3  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksvertretung 3
Gremium: Bezirksvertretung 3
Datum: Di, 05.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 19:06 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Aktuelle Fragestunde für Mitglieder der Bezirksvertretung 3    
Ö 3  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 3 am 13.09.2013    
Ö 4  
Eingaben gemäß § 24 Gemeindeordnung    
Ö 4.1  
Einbahnstraßenführung der Straße Föhrenkamp Eingabe gem. § 24 GO NRW (Helmut Voß)
Enthält Anlagen
B 13/0723-01  
Ö 5  
Etat 2014    
Ö 5.1  
Bezirksbezogene Ansätze Etatberatung - zu beratende Seiten des Haushaltsplans 2014 für die Bezirksvertretung 3 (Lutz Braukmann)
Enthält Anlagen
V 13/0737-01  
Ö 5.2  
Etatrelevante Einzelprogramme    
Ö 5.2.1  
Instandsetzung und Erneuerung von Straßen Baubeschluss 2014 (Andreas Pape)
Enthält Anlagen
V 13/0727-01  
Ö 5.2.2  
Instandsetzung und Erneuerung von Straßen Planungsbeschluss 2015 (Andreas Pape)
Enthält Anlagen
V 13/0730-01  
Ö 5.3  
Etatberatung und Anhörung    
Ö 5.3.1  
Enthält Anlagen
Entwurf der Haushaltssatzung mit Neuem kommunalen Haushalt für das Haushaltsjahr 2014 mit Haushaltsplan und Anlagen der Maßnahmen für ein Haushaltssicherungskonzept 2014 ff (Lutz Braukmann)    
Ö 5.3.2  
Anhörungen zu TOP 5.3.1    
Ö 6  
Enthält Anlagen
Aussprache zu den Ergebnissen veranlasster Geschwindigkeitsmessungen (Bernd Otto)
Enthält Anlagen
V 13/0768-01  
Ö 7  
Verordnung über besondere Öffnungszeiten von Verkaufsstellen für das Jahr 2014 (Bernd Otto)
Enthält Anlagen
V 13/0830-01  
Ö 8  
Gärtnern in der Stadt (Urban Gardening) (Sylvia Waage)
Enthält Anlagen
V 13/0638-01  
Ö 9  
Entfernung von städtischen Bäumen (Sylvia Waage)
V 13/0753-01  
Ö 10  
Erneuerung der Straße Katzenbruch von Kesselbruchweg bis Blötter Weg (2. und 3. Bauabschnitt) (Roland Jansen)
Enthält Anlagen
V 13/0772-01  
Ö 11  
2. Entwurf des Nahverkehrsplans 2013 (Roland Jansen)
Enthält Anlagen
V 13/0805-01  
Ö 12  
2. Änderungsverfahren zum Landschaftsplan der Stadt Mülheim an der Ruhr;- Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Bürger- und Trägerbeteiligung (Gabriele Wegner)
Enthält Anlagen
V 13/0767-01  
Ö 13  
Freilaufflächen für Hunde (Gabriele Wegner)
V 13/0791-01  
Ö 14  
EU-Umgebungslärmrichtlinie: Lärmaktionsplan (Gabriele Wegner)
Enthält Anlagen
V 13/0795-01  
Ö 14.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Haus Senfkorn / Klosterstraße - I 9 (v)" hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung (Claudia Erdmann)
Enthält Anlagen
V 13/0539-01  
Ö 15  
Zusammenstellung der im Verfahren befindlichen Bebauungspläne Stand: September 2013 (Claudia Erdmann)
Enthält Anlagen
V 13/0629-01  
Ö 16  
Verfahren nach §125 Abs. 2 BauGB für die Straßen a) Velauer Straße b) Horbachweg c) Artur-Brocke-Allee d) Lönsweg e) Mats Kamp f) Broicher Waldweg hier: Abwägung und Feststellung der Rechtmäßigkeit der Herstellung (Zu Anlage 1 der Vorlage siehe nichtöffentliche Beratungsunterlage V 13/0774-01,TOP 24 der nichtöffentlichen Sitzung) (Claudia Erdmann)
Enthält Anlagen
V 13/0766-01  
Ö 17  
Bericht des ImmobilienService über die laufenden Baumaßnahmen (Frank Berges)
Enthält Anlagen
V 13/0709-01  
Ö 18  
Bericht über die laufende Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen in Schulgebäuden (Frank Berges)
Enthält Anlagen
V 13/0710-01  
Ö 19  
Verwendung der Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 3    
Ö 19.1  
Verwendung der Verfügungsmittel Aktuelle Übersicht (Peter Ludewig)
Enthält Anlagen
V 13/0770-01  
Ö 19.2  
Geschwindigkeitsmessgeräte der Bezirksvertretungen und der Bürgerstiftung; hier: Entscheidung über die Fortführung der aus den Verfügungsmitteln finanzierten Elektronikversicherung (Peter Ludewig)
V 13/0751-01  
Ö 19.3  
Verwendung der Verfügungsmittel Antrag des Selbecker Bürgervereins auf einen Zuschuss zur Einrichtung einer Bibliothek (Peter Ludewig)
Enthält Anlagen
V 13/0724-01  
Ö 19.4  
Verwendung der Verfügungsmittel Zuschuss zur Neugestaltung des Außengeländes (Peter Ludewig)
Enthält Anlagen
V 13/0789-01  
Ö 19.5  
Verwendung der Verfügungsmittel Antrag der Schulpflegschaft der Städt. Realschule Broich (Peter Ludewig)
Enthält Anlagen
V 13/0798-01  
Ö 19.6  
Verwendung der Verfügungsmittel Antrag des Vereins Rolli-Rockers-Sprösslinge e.V. (Peter Ludewig)
Enthält Anlagen
V 13/0816-01  
Ö 19.7  
Verwendung der Verfügungsmittel Innenausstattung für neue Umkleidekabinen des DJK Blau-Weiß Mintard (Peter Ludewig)
Enthält Anlagen
V 13/0835-01  
Ö 20  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters    
Ö 21  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 22     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 23     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 24     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 24.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 24.1.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 25     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)