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Tagesordnung - Sitzung der Bezirksvertretung 3 (Etat)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksvertretung 3 (Etat)
Gremium: Bezirksvertretung 3
Datum: Do, 30.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:11 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus
Anlagen:
Anlage 1 zur NS BV 3  
Anlage 2 zur NS BV 3  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Aktuelle Fragestunde für Mitglieder der Bezirksvertretung 3    
Ö 3  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 3 am 05.09.2014    
Ö 4  
Aussprache zur Ortsbesichtigung der Mauerrestaurierung am Schloß Broich (Behandlung nur bei Bedarf)    
Ö 5  
Eingaben gemäß § 24 Gemeindeordnung    
Ö 5.1  
Antrag auf Genehmigung einer Sondernutzung Eingabe nach § 24 GO NRW
Enthält Anlagen
B 14/0763-01  
Ö 6  
Etat 2015    
Ö 6.1  
Bezirksbezogene Ansätze Etatberatung - zu beratende Seiten des Haushaltsplanes 2015 für die Bezirksvertretung 3
Enthält Anlagen
V 14/0750-01  
Ö 6.2  
Etatrelevante Einzelprogramme    
Ö 6.2.1  
Instandsetzung und Erneuerung von Straßen Baubeschluss 2015 (Herr Pape)
Enthält Anlagen
V 14/0692-01  
Ö 6.2.2  
Instandsetzung und Erneuerung von Straßen Planungsbeschluss 2016 (Herr Pape)
Enthält Anlagen
V 14/0695-01  
Ö 6.3  
Etatberatung und Anhörung    
Ö 6.3.1  
Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 mit Haushaltsplan und Anlagen    
Ö 6.3.2  
Anhörungen zu TOP 6.3.1    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Aussprache zu den Ergebnissen veranlasster Geschwindigkeitsmessungen
Enthält Anlagen
V 14/0759-01  
Ö 8  
Verordnung über besondere Öffnungszeiten von Verkaufsstellen für das Jahr 2015
Enthält Anlagen
V 14/0758-01  
Ö 9  
3. Änderungsverfahren zum Landschaftsplan der Stadt Mülheim an der Ruhr; Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung des vereinfachten Verfahrens nach § 29 Absatz 2 LG NRW
Enthält Anlagen
V 14/0828-01  
Ö 10  
Entsorgungsproblematik bei Straßen, die für die Müllabfuhr nicht befahrbar sind
V 14/0845-01  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Lärmminderungsmaßnahme Kassenberg 30 bis 82 Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 02.10.2014 (Heidemarie Sinn-Leyendecker)
A 14/0780-01  
Ö 12  
Baumkommission Duisburg
V 14/0829-01  
Ö 13  
Sachstandsbericht Spielplatz Hoffmannsweg Antrag der SPD-Fraktion vom 02.10.2104
A 14/0781-01  
Ö 13.1  
Verwendung der Verfügungsmittel Neues Spielgerät für den offenen Kindertreff der "AWO-Rappelkiste"
Enthält Anlagen
V 14/0547-01  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Zwischenbericht zu den "Ela-Sturmschäden"    
Ö 15  
Baubeschluss Instandsetzung der Fahrbahn Kölner Straße zwischen Straßburger Allee und Landsberger Straße
Enthält Anlagen
V 14/0784-01  
Ö 16  
Sachstand Rheinische Bahn
Enthält Anlagen
V 14/0794-01  
Ö 17  
Fußweg zwischen Auf dem Hufen und Hagenauer Straße Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 02.10.2014 (Carsten Voß)
A 14/0777-01  
Ö 18  
Radverkehr Luxemburger Allee Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 02.10.2014 (Carsten Voß)
A 14/0778-01  
Ö 19  
Verlagerung der Interimslösung Frühlingsstraße zum Altbau Gymnasium Broich an der Ritterstraße
Enthält Anlagen
V 14/0796-01  
Ö 20  
Verkauf einer Teilfläche aus dem städtischen Grundstück Frühlingstraße 45 (Katharinenschule) zur Errichtung einer viergruppigen Kindertageseinrichtung
Enthält Anlagen
V 14/0699-01  
Ö 21     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
Ö 22  
Bericht des ImmobilienService über die laufenden Baumaßnahmen
Enthält Anlagen
V 14/0786-01  
Ö 23  
Bericht über die laufende Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen in Schulgebäuden
Enthält Anlagen
V 14/0787-01  
Ö 24  
Zusammenstellung der im Verfahren befindlichen Bebauungspläne Stand: Oktober 2014
Enthält Anlagen
V 14/0819-01  
Ö 25  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Haus Senfkorn / Klosterstraße - I 9 (v)" hier: Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 14/0726-01  
Ö 26  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "August-Thyssen-Straße/Schaumbeckstraße - I 23 (v)" hier: Neuabgrenzung des Plangebietes und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 14/0734-01  
Ö 27  
Bebauungsplan "Friedhofstraße / Hundsbuschstraße - M 23" hier: Erneuter Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 14/0765-01  
Ö 28  
Bebauungsplan "Duisburger Straße/Jakobstraße - M 25" hier: Einleitungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 14/0833-01  
Ö 29  
Verwendung der Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 3    
Ö 29.1  
Verwendung der Verfügungsmittel Aktuelle Übersicht
Enthält Anlagen
V 14/0756-01  
Ö 29.2  
Verwendung der Verfügungsmittel Antrag des Fördervereins der kath. Tageseinrichtung für Kinder "St. Elisabeth"
Enthält Anlagen
V 14/0719-01  
Ö 29.3  
Verwendung der Verfügungsmittel Zuschuss für den Martinszug in Mintard
Enthält Anlagen
V 14/0731-01  
Ö 29.4  
Verwendung der Verfügungsmittel Antrag des Saarner Bürgerverein e. V.
Enthält Anlagen
V 14/0817-01  
Ö 29.4.1  
Verwendung der Restmittel 2014    
Ö 30  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters    
Ö 31  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 32     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 33     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 34     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 35     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)