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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses (Etat)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses (Etat)
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 04.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 18:17 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Einwohner- und Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde für Mitglieder des Finanzausschusses    
Ö 4  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 27.10.2014    
Ö 5  
Finanzen    
Ö 5.1  
Bericht zur aktuellen Haushaltslage - Prognosebericht zum 30.09.2014 sowie aktuelle Entwicklung
Enthält Anlagen
V 14/0925-01  
Ö 5.2  
HSK-Controlling und Controlling der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2010 ff. - Sachstandsbericht für das III. Quartal 2014
Enthält Anlagen
V 14/0901-01  
Ö 5.3  
Neunte Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 28.07.2004
Enthält Anlagen
V 14/0727-01  
Ö 5.4  
Achtzehnte Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 22.12.1997
Enthält Anlagen
V 14/0728-01  
Ö 5.5  
Zwölfte Änderungssatzung vom .............. zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 01.03.2004
Enthält Anlagen
V 14/0729-01  
Ö 5.6  
Neufestsetzung der Unterrichtsentgelte der Musikschule Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
V 14/0273-02  
Ö 5.7  
Etat 2015 Abschließende Beratung der Haushaltssatzung für das Jahr 2015 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie der Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf und Wertung der Empfehlungen aus den Fachausschüssen, der Bezirksvertretungen sowie des Betriebsausschusses
Enthält Anlagen
V 14/0895-01  
Ö 6  
Immobilien    
Ö 6.1  
Oberbodenversiegelung in den Mülheimer Schulen
V 14/0782-01  
Ö 6.2  
Förderung neuer Wohnformen durch Bereitstellung von Grundstücken
V 14/0771-01  
Ö 6.3  
Substanzerhaltende Sanierungsmaßnahmen und Ausbaumaßnahmen im Gebäude der GGS Saarnberg
V 14/0911-01  
Ö 6.4  
Zusätzliche Sanierungsmaßnahmen am Berufskolleg Stadtmitte/Gebäude Kluse
V 14/0921-01  
Ö 6.5  
Grunderwerb für Teilabschnitt 3, Radweg "Rheinische Bahn"
Enthält Anlagen
V 14/0869-01  
Ö 7  
Vorschläge gemäß § 9 der Geschäftsordnung    
Ö 8  
Anträge gemäß § 9 der Geschäftsordnung    
Ö 8.1  
Reform der Mülheimer Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) Antrag der AfD-Fraktion vom 16.10.2014
A 14/0831-01  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Haushaltskonsolidierungen durch pauschale Kürzung Antrag der AfD-Fraktion vom 16.11.2014
A 14/0922-01  
Ö 9  
Anfragen gemäß § 10 der Geschäftsordnung    
Ö 9.1  
Kalkulation von Abwassergebühren-Wann und wie werden die Bürger entlastet? Anfrage der AfD-Fraktion vom 26.10.2014
A 14/0860-01  
Ö 9.2  
Anfrage zum TOP:"Etat 2015", hier: Vergünstigungen durch den MülheimPass - Auflistung für 2013/2014 Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.10.2014
A 14/0888-01  
Ö 10  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung - Ergebnis Stromausschreibung    
N 11     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 12     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 13     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 14     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 14.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 14.2     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 15     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 15.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 16     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 17     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 18     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 19     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)