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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr
Gremium: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr
Datum: Mi, 17.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 21:08 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Aktuelle Fragestunde    
Ö 3  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 25.09.2014    
Ö 4  
Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien    
Ö 4.1  
Entsendung eines / einer 5. Delegierten in die Verbandsversammlung des Ruhrverbandes
V 14/0803-01  
Ö 4.2  
Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien hier: Umbesetzungsvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
V 14/0872-01  
Ö 4.3  
Nachbenennung / Umbesetzung von Mitgliedern des Beirates der Unteren Landschaftsbehörde in den Ausschuss für Umwelt und Energie
V 14/0885-01  
Ö 4.4  
Benennung von stimmberechtigten Abgeordneten und Gastdelegierten für die 38. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
V 14/0899-01  
Ö 4.5  
Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien hier: Umbesetzungsvorschlag der Gruppe DIE LINKE.
Enthält Anlagen
V 14/0902-01  
Ö 4.6  
Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien hier: Umbesetzungsvorschlag der FDP-Fraktion
Enthält Anlagen
V 14/0929-01  
Ö 4.7  
Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien hier: Umbesetzungsvorschlag der MBI-Fraktion
Enthält Anlagen
V 14/0960-01  
Ö 5  
Finanzen / Immobilien    
Ö 5.1  
Verkauf einer Teilfläche aus dem städtischen Grundstück Frühlingstraße 45 (Katharinenschule) zur Errichtung einer viergruppigen Kindertageseinrichtung
Enthält Anlagen
V 14/0699-01  
Ö 5.2  
Förderung neuer Wohnformen durch Bereitstellung von Grundstücken
V 14/0771-01  
Ö 5.3  
Verlagerung der Interimslösung Frühlingsstraße zum Altbau Gymnasium Broich an der Ritterstraße
Enthält Anlagen
V 14/0796-01  
Ö 5.4  
Grunderwerb für Teilabschnitt 3, Radweg "Rheinische Bahn"
Enthält Anlagen
V 14/0869-01  
Ö 5.5  
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Mülheim an der Ruhr zum 31.12.2013 sowie Entscheidungen über die Verwendung des Jahresfehlbetrages und die Entlastung der Oberbürgermeisterin
V 14/0928-01  
Ö 6  
Beteiligungen und Mitgliedschaften    
Ö 6.1  
Flughafen Essen/Mülheim GmbH hier: Aktuelle Situation - Künftige Entwicklung
V 14/0708-03  
Ö 6.2  
Ablauf des Gaskonzessionsverfahrens
V 14/0876-01  
Ö 6.3  
VEKS - Verwertung und Entsorgung Karnap-Städte Holding GmbH hier: Liquidation
V 14/0927-01  
Ö 7  
Öffentliche Sicherheit und Ordnung    
Ö 7.1  
Verordnung über besondere Öffnungszeiten von Verkaufsstellen für das Jahr 2015
Enthält Anlagen
V 14/0758-01  
Ö 7.2  
Neufassung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Mülheim an der Ruhr als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)
Enthält Anlagen
V 14/0904-01  
Ö 8  
Digitale Gremienarbeit Erfahrungsbericht
V 14/0875-01  
Ö 9  
Kultur und Weiterbildung    
Ö 9.1  
Neufestsetzung der Unterrichtsentgelte der Musikschule Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
V 14/0273-02  
Ö 9.2  
Ergänzung der Festsetzung der Entgelte für das Kunstmuseum in der Alten Post hier: Eintrittsfreier Mittwochnachmittag sowie Spezifizierung der Familienkarte
V 14/0879-01  
Ö 9.3  
Mündlicher Bericht zur aktuellen Situation im Ringlokschuppen    
Ö 10  
Kinder, Jugend und Schule    
Ö 10.1  
Errichtung eines Förderschulverbundes zum 01.08.2015 sowie endgültige Auflösung der Peter-Härtling-Schule zum 31.07.2015
Enthält Anlagen
V 14/0702-02  
Ö 10.2  
Zukünftige Erweiterung der Offenen Ganztagsschule ohne Ausweitung des städtischen Etats
V 14/0855-02  
Ö 11  
Arbeit, Gesundheit und Soziales    
Ö 11.1  
"Bundesinitiative Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen 2012 - 2015" hier: Ratsbeschluss über Aufbau und Weiterentwicklung des Netzwerkes Frühe Hilfen und Familienhebammen in Mülheim an der Ruhr
V 14/0578-01  
Ö 12  
Planung    
Ö 12.1  
Abgrenzung des Stadtumbaugebietes Innenstadt für das Förderprogramm "Soziale Stadt"
Enthält Anlagen
V 14/0966-01  
Ö 13  
Umwelt    
Ö 13.1  
3. Änderungsverfahren zum Landschaftsplan der Stadt Mülheim an der Ruhr; Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung des vereinfachten Verfahrens nach § 29 Absatz 2 LG NRW
Enthält Anlagen
V 14/0828-01  
Ö 14  
Vorschläge gemäß § 9 der Geschäftsordnung    
Ö 14.1  
Einrichten einer ständigen Kommission als Arbeitsgruppe zwecks kontinuierlicher Information der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt über die jeweils aktuellen Entwicklungen zu den Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA Vorschlag der Gruppe DIE LINKE vom 08.11.2014
A 14/0923-01  
Ö 14.2  
VIA Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 24.11.2014
A 14/0938-01  
Ö 14.3  
BHM-Geschäftsführung Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 03.12.2014
A 14/0955-01  
Ö 15  
Anträge gemäß § 9 der Geschäftsordnung    
Ö 15.1  
Reform der Mülheimer Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) Antrag der AfD-Fraktion vom 16.10.2014
A 14/0831-01  
Ö 15.2  
Änderung der Geschäftsordnung des Rates § 6 GO Rat der Stadt Antrag der AfD-Fraktion vom 20.11.2014
A 14/0931-01  
Ö 15.3  
"Fall Rinas" - Auftrag an das RPA zur Prüfung Antrag der AfD-Fraktion vom 20.11.2014
A 14/0933-01  
Ö 15.4  
Stellungnahme des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr zu den Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA Antrag der Gruppe DIE LINKE vom 24.11.2014
A 14/0937-01  
Ö 15.5  
Controlling städtischer Beteiligungen Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 05.12.2014
A 14/0964-01  
Ö 15.6  
Lokale Demokratie stärken - Sperrklausel einführen Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 09.12.2014
A 14/0969-01  
Ö 15.7  
Vertretung der Stadt Mülheim an der Ruhr in Haupt-, Gesellschafterversammlungen oder diesen gleichzusetzenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und CDU vom 09.12.2014 (Tim Giesbert, Wolfgang Michels)
A 14/0967-01  
Ö 16  
Anfragen gemäß § 10 der Geschäftsordnung    
Ö 16.1  
Sitzung des Hauptausschusses vom 13.11.2014 Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.11.2014
A 14/0924-01  
Ö 16.2  
Genaue Verwendung der zusätzlichen NRW-Landesmittel der Landesregierung für das Unterbringen von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern in Mülheim an der Ruhr Anfrage der Gruppe DIE LINKE vom 03.12.2014
A 14/0959-01  
Ö 17  
Mitteilungen    
N 18     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 19     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 20     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 21     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 21.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 21.2     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 21.3     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 21.4     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 21.5     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 22     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 23     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 24     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 25     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
Ö 26  
Etat / Haushalt 2015    
Ö 26.1  
Etatreden der Fraktionen: MBI CDU Bündnis 90/DIE GRÜNEN SPD FDP AfD Die Linke Cevat Bicici Norbert Striemann Carsten Trojahn Hasan Tuncer    
Ö 26.2  
Haushaltsbegleitantrag zum Etat 2015 Antrag zum TOP 26.2 "Etat 2015" - Rat der Stadt am 18.12.2014 Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 17.12.2014
A 14/0980-01  
Ö 26.3  
Haushaltsbegleitantrag zum Etat 2015 Antrag zum TOP 26.2 "Etat 2015" - Rat der Stadt am 18.12.2014 Antrag der FDP-Fraktion vom 18.12.2014 (Peter Beitz)
A 14/0983-01  
Ö 26.4  
Antrag zu TOP 26 "Etat/Haushalt 2015" - Haushaltsbegleitantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen"
A 14/0986-01  
Ö 26.5  
Stellenplan 2015
Enthält Anlagen
V 14/0735-01  
Ö 26.5.1  
Antrag zum TOP: "Etat 2015", hier: HSK-Maßnahme (neu) "Stellen-Reduzierung beim Personalrat" Antrag der CDU-Fraktion vom 06.11.2014
A 14/0906-01  
Ö 26.5.2  
Einstellung einer kommunalen Steuerprüferin / eines kommunalen Steuerprüfers in unbefristetem Beschäftigungsverhältnis Antrag der Gruppe DIE LINKE vom 05.12.2014
A 14/0965-01  
Ö 26.6  
Stellungnahme des Jugendstadtrates zur Beschlussfassung über den Haushalt 2015 hier: Sanierungsarbeiten an Schulgebäuden (Otto-Pankok-Schule, Schulzentrum Saarn, Grundschulen Augustastraße und Zastrowstraße)
Enthält Anlagen
V 14/0936-01  
Ö 26.7  
Hebesatzsatzung 2015
Enthält Anlagen
V 14/0760-01  
Ö 26.8  
Dritte Änderungssatzung vom .......... zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Vergnügungssteuersatzung) für Vergnügen besonderer Art vom 23.02.2006
Enthält Anlagen
V 14/0766-01  
Ö 26.9  
Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Wettbürosteuersatzung) vom xx.xx.2014
Enthält Anlagen
V 14/0773-01  
Ö 26.10  
Neunte Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 28.07.2004
Enthält Anlagen
V 14/0727-01  
Ö 26.11  
Achtzehnte Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 22.12.1997
Enthält Anlagen
V 14/0728-01  
Ö 26.11.1  
Kalkulation von Abwassergebühren-Wann und wie werden die Bürger entlastet? Anfrage der AfD-Fraktion vom 26.10.2014
A 14/0860-01  
Ö 26.12  
Zwölfte Änderungssatzung vom .............. zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 01.03.2004
Enthält Anlagen
V 14/0729-01  
Ö 26.13  
Gymnasium An den Buchen (Luisenschule) - Dreifach-Turnhalle Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 29.10.2014 (Eva Weber)
A 14/0884-01  
Ö 26.14  
Haushaltskonsolidierungen durch pauschale Kürzung Antrag der AfD-Fraktion vom 16.11.2014
A 14/0922-01  
Ö 26.15  
"Gutachteritis" in der Verwaltung Anfrage der AfD-Fraktion vom 20.11.2014
A 14/0932-01  
Ö 26.16  
Etat 2015 I. Zurückgestellte Entscheidungen II. Haushaltssicherungskonzept 2015 ff. III. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Betriebe der Stadt IV. Haushaltssatzung 2015 mit Haushaltsplan und Anlagen V. Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2014-2018
Enthält Anlagen
V 14/0934-01  
Ö 26.16.1  
Antrag zu TOP 26.13 - Etat 2015 Antrag der FDP-Fraktion vom 16.12.2014 (Peter Beitz)
A 14/0974-01