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Tagesordnung - Sitzung des Planungsausschusses (Etat)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Planungsausschusses (Etat)
Gremium: Planungsausschuss
Datum: Di, 11.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:41 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Einwohner- und Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde für die Mitglieder des Planungsausschusses    
Ö 4  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungsausschusses am 16.09.2014    
Ö 5  
Etatberatungen 2015 ff    
Ö 5.1  
Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 ff mit Haushaltsplan und Anlagen; hier: Unterlagen für den Planungsausschuss
Enthält Anlagen
V 14/0861-01  
Ö 6  
Konzept zur Einrichtung von Bewohnerparken in der Altstadt
V 14/0811-01  
Ö 7  
Einrichtung von Teilfußgängerzonen in der Altstadt; hier: Schaffen der verkehrlichen Voraussetzungen
V 14/0812-01  
Ö 8  
Bebauungsplan "Talstraße - C 23" hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Enthält Anlagen
V 14/0801-01  
Ö 9  
Bebauungsplan "Duisburger Straße/Jakobstraße - M 25" hier: Einleitungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 14/0833-01  
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Haus Senfkorn / Klosterstraße - I 9 (v)" hier: Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 14/0726-01  
Ö 11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "August-Thyssen-Straße/Schaumbeckstraße - I 23 (v)" hier: Neuabgrenzung des Plangebietes und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 14/0734-01  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Dohne/Troost`sche Weberei - W 12 (v)" hier: Beschluss über die Neuabgrenzung des Plangebietes und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 14/0816-01  
Ö 13  
Bebauungsplan "Friedhofstraße / Hundsbuschstraße - M 23" hier: Beschluss über die erneute Auslegung
Enthält Anlagen
V 14/0765-01  
Ö 14  
Bebauungsplan "Mühlenfeld / Auf der Wegscheid - U 19" hier: Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung
Enthält Anlagen
V 14/0762-01  
Ö 15  
Bebauungsplan "Rudolf-Harbig-Straße - U 21" hier: Änderung der städtebaulichen Konzeption
Enthält Anlagen
V 14/0839-01  
Ö 16  
Zusammenstellung der im Verfahren befindlichen Bebauungspläne Stand: Oktober 2014
Enthält Anlagen
V 14/0819-01  
Ö 17  
Sachstand Rheinische Bahn
Enthält Anlagen
V 14/0794-01  
Ö 17.1  
Grunderwerb für Teilabschnitt 3, Radweg "Rheinische Bahn"
Enthält Anlagen
V 14/0869-01  
Ö 18  
Verkauf des städt. Grundstückes Fünter Weg 30 (ehemalige Schule Fünter Weg) zur Etablierung neuer Wohnformen in Mülheim an der Ruhr
V 14/0771-01  
Ö 19  
Ruhrbania    
Ö 19.1  
Anfrage zum TOP-19: "Ruhrbania", hier: Parkflächen auf der Rückseite des ehem. Kaufhofs/gegenüber dem Hafenplatz an der Ruhrpromenade Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.09.2014
A 14/0722-01  
Ö 20  
Stadtbild- und Denkmalpflege    
Ö 21  
Vorschläge gemäß § 9 der Geschäftsordnung    
Ö 22  
Anträge gemäß § 9 Geschäftsordnung    
Ö 22.1  
Radverkehr Luxemburger Allee Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 02.10.2014 (Brigitte Erd)
A 14/0778-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Planung für die Kreuzung Kölner Straße/ Ecke Luxemburger Allee zu entwickeln mit der Vorgabe, den stadtauswärts führenden Radverkehr im Kreuzungsbereich neu zu ordnen. Der Geradeaus-Radverkehr stadtauswärts soll künftig nicht mehr über den Fußgänger*innen-Überweg auf der Luxemburger Allee, sondern ab Beginn der Rechtsabbieger*innen-Spur auf der Kölner Straße als Fahrradspur geführt werden.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine alternative Radwege-Planung für die Luxemburger Allee zwischen Winsterstraße und Kölner Straße zu entwickeln und vorzu­stellen. Planungsziel soll sein, den jetzt auf der Luxemburger Allee endenden Radweg als Fahrradspur oder Angebotsstreifen weiter Richtung Kölner Straße zu führen und dort an die entlang der B1 in beide Richtungen vorhandenen Radwege anzubinden. Die Verwaltung möge unter Berücksichtigung eventueller Bundes- oder Landeszuschüsse sowie städtischer Eigenmittel darstellen, wann und wie eine Realisierung der vorgeschlagenen Planung möglich ist.
   
    GREMIUM: Bezirksvertretung 3    DATUM: Do, 30.10.2014    TOP: Ö 18
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschluss:

Die Bezirksvertretung 3 nahm die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.

 

   
    GREMIUM: Planungsausschuss    DATUM: Di, 11.11.2014    TOP: Ö 22.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Verwaltung wurde beauftragt, die Führung des Radverkehrs im Zusammenhang mit einem möglichen Umbau zu einer barrierefreien Haltestelle zu optimieren.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              17              (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN,                                           MBI-Fraktion, DIE LINKE)

Ablehnung:              -

Enthaltung:              1              (FDP-Fraktion)

Ö 23  
Anfragen gemäß § 10 Geschäftsordnung    
Ö 23.1  
Kommunikationshilfen für die Stadtverwaltung Anfrage der AfD-Fraktion vom 18.09.2014
A 14/0724-01  
Ö 24  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
N 25     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 26     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 27     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 28     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 29     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 30     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 31     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 32     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 33     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 34     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 35     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 36     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 37     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 38     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 39     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 39.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 39.2     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 39.3     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)