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Tagesordnung - Sitzung des Planungsausschusses (Etat)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Planungsausschusses (Etat)
Gremium: Planungsausschuss
Datum: Di, 11.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:41 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Einwohner- und Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde für die Mitglieder des Planungsausschusses    
Ö 4  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungsausschusses am 16.09.2014    
Ö 5  
Etatberatungen 2015 ff    
Ö 5.1  
Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 ff mit Haushaltsplan und Anlagen; hier: Unterlagen für den Planungsausschuss
Enthält Anlagen
V 14/0861-01  
Ö 6  
Konzept zur Einrichtung von Bewohnerparken in der Altstadt
V 14/0811-01  
Ö 7  
Einrichtung von Teilfußgängerzonen in der Altstadt; hier: Schaffen der verkehrlichen Voraussetzungen
V 14/0812-01  
Ö 8  
Bebauungsplan "Talstraße - C 23" hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Enthält Anlagen
V 14/0801-01  
Ö 9  
Bebauungsplan "Duisburger Straße/Jakobstraße - M 25" hier: Einleitungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 14/0833-01  
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Haus Senfkorn / Klosterstraße - I 9 (v)" hier: Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 14/0726-01  
Ö 11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "August-Thyssen-Straße/Schaumbeckstraße - I 23 (v)" hier: Neuabgrenzung des Plangebietes und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 14/0734-01  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Dohne/Troost`sche Weberei - W 12 (v)" hier: Beschluss über die Neuabgrenzung des Plangebietes und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 14/0816-01  
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

  1. Beschluss über die Neuabgrenzung des Plangebietes

Der Planungsausschuss beschließt, dass das Plangebiet gegenüber dem Einleitungsbeschluss im Süden im Bereich des Kutscherhauses und der alten Weberei um 2 m erweitert werden muss. Dadurch können alle durch das Vorhaben ausgelösten Eingriffe in den Gehölzbestand im Rahmen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VBB) bilanziert werden.

 

  1. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Der Planungsausschuss nimmt zur Kenntnis, dass die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung in der Zeit vom 06.01.2014 bis einschließlich 31.01.2014 stattgefunden hat. Aus datenschutzrechtlichen Gnden ist eine Namensliste der am Verfahren beteiligten Bürgerinnen und Bürger als Anlage 1 (nicht öffentlich) gesondert zu versenden (Drucksache Nr.: V 14/0818-01). Die schriftlichen Anregungen der Bürgerinnen und Bürger mit den entsprechenden Stellungnahmen der Verwaltung sowie das Protokoll der Öffentlichkeitsversammlung vom 13.01.2014 sind in der Anlage 2 erfasst. Der Planungsausschuss nimmt diese zur Kenntnis.

 

  1. Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Der Planungsausschuss nimmt darüber hinaus zur Kenntnis, dass die erste Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vom 06.12.2013 bis einschließlich 17.01.2014 durchgeführt wurde. Die während dieser Beteiligung eingegangenen Anregungen sind mit den entsprechenden Stellungnahmen der Verwaltung in der Anlage 3 zusammengefasst. Der Planungsausschuss nimmt diese zur Kenntnis.

Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren entsprechend den Stellungnahmen fortzuführen und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hierüber zu unterrichten. Von einer öffentlichen Bekanntgabe dieses Beschlusses gemäß § 52 Abs. 2 GO NW wird abgesehen.

Die endgültige Entscheidung über die Abwägung obliegt dem Rat der Stadt. Diese abschließende Entscheidung erfolgt dann zum Satzungsbeschluss.

 

  1. Teilaufhebung einer Straßenfluchtlinie

Der Planungsausschuss nimmt weiterhin zur Kenntnis, dass das Vorhabengebiet im Geltungsbereich der Straßenfluchtlinie Nr. 378 „Friedrichstraße/Dohne“, förmlich festgestellt am 07.04.1964, liegt. Mit Rechtskraft dieses neuen  vorhabenbezogenen Bebauungsplanes soll die in diesem Bereich bestehende Straßenfluchtlinie aufgehoben werden.

Die förmliche Aufhebung erfolgt im Zusammenhang mit dem Satzungsbeschluss durch den Rat der Stadt.

 

  1. Auslegungsbeschluss

Der Planungsausschuss beschließt, den in der Sitzung vorgelegten Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Dohne/Troost`sche Weberei W 12 (v)“ mit seiner Begründung einschließlich Umweltbericht  sowie den Vorhaben- und Erschließungsplan. Weiterhin beauftragt er die Verwaltung, diesen Entwurf sowie die Straßenfluchtlinie Nr. 378 „Friedrichstraße/Dohne“, förmlich festgestellt am 07.04.1964 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung soll die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden.

r den Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes liegt vom Investor ein Entwurf des Durchführungsvertrages vor. Der Entwurf wird im weiteren Verfahren endgültig abgestimmt.

 

   
    GREMIUM: Bezirksvertretung 1    DATUM: Do, 06.11.2014    TOP: Ö 30
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Bezirksvertretung 1 stimmte der Vorlage im Rahmen der Anhörung zu.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            einstimmig             

Enthaltung:                            1              (Die Linke)

 

 

Herr Bezirksbürgermeister Fessen unterbrach die Sitzung für eine Pause von 20.15 Uhr bis 20.25 Uhr.

   
    GREMIUM: Planungsausschuss    DATUM: Di, 11.11.2014    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

1.              Beschluss über die Neuabgrenzung des Plangebietes

Der Planungsausschuss beschloss, dass das Plangebiet gegenüber dem Einleitungsbeschluss im Süden im Bereich des Kutscherhauses und der alten Weberei um 2 m erweitert werden muss. Dadurch können alle durch das Vorhaben ausgelösten Eingriffe in den Gehölzbestand im Rahmen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VBB) bilanziert werden.

 

2.              Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Der Planungsausschuss nahm zur Kenntnis, dass die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung in der Zeit vom 06.01.2014 bis einschließlich 31.01.2014 stattgefunden hat. Aus datenschutzrechtlichen Gründen ist eine Namensliste der am Verfahren beteiligten Bürgerinnen und Bürger als Anlage 1 (nicht öffentlich) gesondert zu versenden (Drucksache Nr.: V 14/0818-01). Die schriftlichen Anregungen der Bürgerinnen und Bürger mit den entsprechenden Stellungnahmen der Verwaltung sowie das Protokoll der Öffentlichkeitsversammlung vom 13.01.2014 sind in der Anlage 2 erfasst. Der Planungsausschuss nahm diese zur Kenntnis.

 

3.              Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Der Planungsausschuss nahm darüber hinaus zur Kenntnis, dass die erste Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vom 06.12.2013 bis einschließlich 17.01.2014 durchgeführt wurde. Die während dieser Beteiligung eingegangenen Anregungen sind mit den entsprechenden Stellungnahmen der Verwaltung in der Anlage 3 zusammengefasst. Der Planungsausschuss nahm diese zur Kenntnis. Die Verwaltung wurde beauftragt, das Verfahren entsprechend den Stellungnahmen fortzuführen und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hierüber zu unterrichten. Von einer öffentlichen Bekanntgabe dieses Beschlusses gemäß § 52 Abs. 2 GO NW wurde abgesehen. Die endgültige Entscheidung über die Abwägung obliegt dem Rat der Stadt. Diese abschließende Entscheidung erfolgt dann zum Satzungsbeschluss.

 

4.              Teilaufhebung einer Straßenfluchtlinie

Der Planungsausschuss nahm weiterhin zur Kenntnis, dass das Vorhabengebiet im Geltungsbereich der Straßenfluchtlinie Nr. 378 „Friedrichstraße/Dohne", förmlich festgestellt am 07.04.1964, liegt. Mit Rechtskraft dieses neuen  vorhabenbezogenen Bebauungsplanes soll die in diesem Bereich bestehende Straßenfluchtlinie aufgehoben werden. Die förmliche Aufhebung erfolgt im Zusammenhang mit dem Satzungsbeschluss durch den Rat der Stadt.

 

5.              Auslegungsbeschluss

Der Planungsausschuss beschloss, den in der Sitzung vorgelegten Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Dohne/Troost`sche Weberei - W 12 (v)" mit seiner Begründung einschließlich Umweltbericht  sowie den Vorhaben- und Erschließungsplan. Weiterhin beauftragte er die Verwaltung, diesen Entwurf sowie die Straßenfluchtlinie    Nr. 378 „Friedrichstraße/Dohne", förmlich festgestellt am 07.04.1964 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung soll die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden. r den Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes liegt vom Investor ein Entwurf des Durchführungsvertrages vor. Der Entwurf wird im weiteren Verfahren endgültig abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              16              (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN,                                           FDP-Fraktion, MBI-Fraktion)

Ablehnung:              1              (DIE LINKE)

Enthaltung:              1              (AfD-Fraktion)

Ö 13  
Bebauungsplan "Friedhofstraße / Hundsbuschstraße - M 23" hier: Beschluss über die erneute Auslegung
Enthält Anlagen
V 14/0765-01  
Ö 14  
Bebauungsplan "Mühlenfeld / Auf der Wegscheid - U 19" hier: Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung
Enthält Anlagen
V 14/0762-01  
Ö 15  
Bebauungsplan "Rudolf-Harbig-Straße - U 21" hier: Änderung der städtebaulichen Konzeption
Enthält Anlagen
V 14/0839-01  
Ö 16  
Zusammenstellung der im Verfahren befindlichen Bebauungspläne Stand: Oktober 2014
Enthält Anlagen
V 14/0819-01  
Ö 17  
Sachstand Rheinische Bahn
Enthält Anlagen
V 14/0794-01  
Ö 17.1  
Grunderwerb für Teilabschnitt 3, Radweg "Rheinische Bahn"
Enthält Anlagen
V 14/0869-01  
Ö 18  
Verkauf des städt. Grundstückes Fünter Weg 30 (ehemalige Schule Fünter Weg) zur Etablierung neuer Wohnformen in Mülheim an der Ruhr
V 14/0771-01  
Ö 19  
Ruhrbania    
Ö 19.1  
Anfrage zum TOP-19: "Ruhrbania", hier: Parkflächen auf der Rückseite des ehem. Kaufhofs/gegenüber dem Hafenplatz an der Ruhrpromenade Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.09.2014
A 14/0722-01  
Ö 20  
Stadtbild- und Denkmalpflege    
Ö 21  
Vorschläge gemäß § 9 der Geschäftsordnung    
Ö 22  
Anträge gemäß § 9 Geschäftsordnung    
Ö 22.1  
Radverkehr Luxemburger Allee Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 02.10.2014 (Brigitte Erd)
A 14/0778-01  
Ö 23  
Anfragen gemäß § 10 Geschäftsordnung    
Ö 23.1  
Kommunikationshilfen für die Stadtverwaltung Anfrage der AfD-Fraktion vom 18.09.2014
A 14/0724-01  
Ö 24  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
N 25     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 26     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 27     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 28     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 29     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 30     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 31     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 32     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 33     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 34     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 35     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 36     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 37     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 38     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 39     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 39.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 39.2     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 39.3     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)