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Tagesordnung - Sitzung des Planungsausschusses (Etat)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Planungsausschusses (Etat)
Gremium: Planungsausschuss
Datum: Di, 11.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:41 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Einwohner- und Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde für die Mitglieder des Planungsausschusses    
Ö 4  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungsausschusses am 16.09.2014    
Ö 5  
Etatberatungen 2015 ff    
Ö 5.1  
Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 ff mit Haushaltsplan und Anlagen; hier: Unterlagen für den Planungsausschuss
Enthält Anlagen
V 14/0861-01  
Ö 6  
Konzept zur Einrichtung von Bewohnerparken in der Altstadt
V 14/0811-01  
Ö 7  
Einrichtung von Teilfußgängerzonen in der Altstadt; hier: Schaffen der verkehrlichen Voraussetzungen
V 14/0812-01  
Ö 8  
Bebauungsplan "Talstraße - C 23" hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Enthält Anlagen
V 14/0801-01  
Ö 9  
Bebauungsplan "Duisburger Straße/Jakobstraße - M 25" hier: Einleitungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 14/0833-01  
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Haus Senfkorn / Klosterstraße - I 9 (v)" hier: Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 14/0726-01  
Ö 11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "August-Thyssen-Straße/Schaumbeckstraße - I 23 (v)" hier: Neuabgrenzung des Plangebietes und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 14/0734-01  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Dohne/Troost`sche Weberei - W 12 (v)" hier: Beschluss über die Neuabgrenzung des Plangebietes und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 14/0816-01  
Ö 13  
Bebauungsplan "Friedhofstraße / Hundsbuschstraße - M 23" hier: Beschluss über die erneute Auslegung
Enthält Anlagen
V 14/0765-01  
Ö 14  
Bebauungsplan "Mühlenfeld / Auf der Wegscheid - U 19" hier: Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung
Enthält Anlagen
V 14/0762-01  
Ö 15  
Bebauungsplan "Rudolf-Harbig-Straße - U 21" hier: Änderung der städtebaulichen Konzeption
Enthält Anlagen
V 14/0839-01  
Ö 16  
Zusammenstellung der im Verfahren befindlichen Bebauungspläne Stand: Oktober 2014
Enthält Anlagen
V 14/0819-01  
Ö 17  
Sachstand Rheinische Bahn
Enthält Anlagen
V 14/0794-01  
Ö 17.1  
Grunderwerb für Teilabschnitt 3, Radweg "Rheinische Bahn"
Enthält Anlagen
V 14/0869-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung den für die Realisierung des Radweges „Rheinische Bahn“- Strecke 2505 - im Abschnitt 3 erforderlichen Grunderwerb vorbehaltlich der entsprechenden Gewährung von Fördermitteln und der Refinanzierung der städtischen Eigenmittel durch den RVR durchzuführen und den Vertrag mit der BahnflächenEntwicklungsGesellschaft NRW mbH (BEG) und DB Netz AG endzuverhandeln und abzuschließen. Es findet keine Vorfinanzierung durch den städtischen Haushalt statt.

Der Rat der Stadt beschließt, dass die Folgekosten aus den Ablösebeträgen der BEG finanziert und die darüber hinaus gehenden Beträge aus den bestehenden Haushaltsmitteln des Dezernates VI umgeschichtet werden.

 

 

 

   
    GREMIUM: Bezirksvertretung 1    DATUM: Do, 06.11.2014    TOP: Ö 22.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Planungsausschuss    DATUM: Di, 11.11.2014    TOP: Ö 17.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschluss:

Die CDU-Fraktion kündigte Beratungsbedarf an. Die Entscheidung wurde zurückgestellt.

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Do, 04.12.2014    TOP: Ö 6.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, wie folgt zu beschließen:

Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung den für die Realisierung des Radweges „Rheinische Bahn"- Strecke 2505 - im Abschnitt 3 erforderlichen Grunderwerb vorbehaltlich der entsprechenden Gewährung von Fördermitteln und der Refinanzierung der städtischen Eigenmittel durch den RVR durchzuführen und den Vertrag mit der BahnflächenEntwicklungsGesellschaft NRW mbH (BEG) und DB Netz AG endzuverhandeln und abzuschließen. Es findet keine Vorfinanzierung durch den städtischen Haushalt statt.

Der Rat der Stadt beschließt, dass die Folgekosten aus den Ablösebeträgen der BEG finanziert und die darüber hinaus gehenden Beträge aus den bestehenden Haushaltsmitteln des Dezernates VI umgeschichtet werden.

 

Die Vorlage V 14/0869-01 wurde einstimmig bei einer Enthaltung (MBI) beschlossen.

 

 

   
    GREMIUM: Bezirksvertretung 3    DATUM: Fr, 12.12.2014    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Bezirksvertretung 3 stimmte der Vorlage im Rahmen der Anhörung zu.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            einstimmig             

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr    DATUM: Mi, 17.12.2014    TOP: Ö 5.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung den für die Realisierung des Radweges „Rheinische Bahn"- Strecke 2505 - im Abschnitt 3 erforderlichen Grunderwerb vorbehaltlich der entsprechenden Gewährung von Fördermitteln und der Refinanzierung der städtischen Eigenmittel durch den RVR durchzuführen und den Vertrag mit der BahnflächenEntwicklungsGesellschaft NRW mbH (BEG) und DB Netz AG endzuverhandeln und abzuschließen. Es findet keine Vorfinanzierung durch den städtischen Haushalt statt.

Der Rat der Stadt beschließt, dass die Folgekosten aus den Ablösebeträgen der BEG finanziert und die darüber hinaus gehenden Beträge aus den bestehenden Haushaltsmitteln des Dezernates VI umgeschichtet werden.

Abstimmungsergebnis:

Die Beschlussfassung erfolgte  bei 3 Enthaltungen einstimmig.

Ö 18  
Verkauf des städt. Grundstückes Fünter Weg 30 (ehemalige Schule Fünter Weg) zur Etablierung neuer Wohnformen in Mülheim an der Ruhr
V 14/0771-01  
Ö 19  
Ruhrbania    
Ö 19.1  
Anfrage zum TOP-19: "Ruhrbania", hier: Parkflächen auf der Rückseite des ehem. Kaufhofs/gegenüber dem Hafenplatz an der Ruhrpromenade Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.09.2014
A 14/0722-01  
Ö 20  
Stadtbild- und Denkmalpflege    
Ö 21  
Vorschläge gemäß § 9 der Geschäftsordnung    
Ö 22  
Anträge gemäß § 9 Geschäftsordnung    
Ö 22.1  
Radverkehr Luxemburger Allee Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 02.10.2014 (Brigitte Erd)
A 14/0778-01  
Ö 23  
Anfragen gemäß § 10 Geschäftsordnung    
Ö 23.1  
Kommunikationshilfen für die Stadtverwaltung Anfrage der AfD-Fraktion vom 18.09.2014
A 14/0724-01  
Ö 24  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
N 25     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 26     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 27     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 28     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 29     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 30     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 31     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 32     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 33     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 34     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 35     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 36     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 37     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 38     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 39     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 39.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 39.2     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 39.3     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)