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Tagesordnung - Sitzung des Planungsausschusses (Etat)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Planungsausschusses (Etat)
Gremium: Planungsausschuss
Datum: Di, 11.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:41 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Einwohner- und Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde für die Mitglieder des Planungsausschusses    
Ö 4  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungsausschusses am 16.09.2014    
Ö 5  
Etatberatungen 2015 ff    
Ö 5.1  
Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 ff mit Haushaltsplan und Anlagen; hier: Unterlagen für den Planungsausschuss
Enthält Anlagen
V 14/0861-01  
Ö 6  
Konzept zur Einrichtung von Bewohnerparken in der Altstadt
V 14/0811-01  
Ö 7  
Einrichtung von Teilfußgängerzonen in der Altstadt; hier: Schaffen der verkehrlichen Voraussetzungen
V 14/0812-01  
Ö 8  
Bebauungsplan "Talstraße - C 23" hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Enthält Anlagen
V 14/0801-01  
Ö 9  
Bebauungsplan "Duisburger Straße/Jakobstraße - M 25" hier: Einleitungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 14/0833-01  
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Haus Senfkorn / Klosterstraße - I 9 (v)" hier: Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 14/0726-01  
Ö 11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "August-Thyssen-Straße/Schaumbeckstraße - I 23 (v)" hier: Neuabgrenzung des Plangebietes und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 14/0734-01  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Dohne/Troost`sche Weberei - W 12 (v)" hier: Beschluss über die Neuabgrenzung des Plangebietes und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 14/0816-01  
Ö 13  
Bebauungsplan "Friedhofstraße / Hundsbuschstraße - M 23" hier: Beschluss über die erneute Auslegung
Enthält Anlagen
V 14/0765-01  
Ö 14  
Bebauungsplan "Mühlenfeld / Auf der Wegscheid - U 19" hier: Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung
Enthält Anlagen
V 14/0762-01  
Ö 15  
Bebauungsplan "Rudolf-Harbig-Straße - U 21" hier: Änderung der städtebaulichen Konzeption
Enthält Anlagen
V 14/0839-01  
Ö 16  
Zusammenstellung der im Verfahren befindlichen Bebauungspläne Stand: Oktober 2014
Enthält Anlagen
V 14/0819-01  
Ö 17  
Sachstand Rheinische Bahn
Enthält Anlagen
V 14/0794-01  
Ö 17.1  
Grunderwerb für Teilabschnitt 3, Radweg "Rheinische Bahn"
Enthält Anlagen
V 14/0869-01  
Ö 18  
Verkauf des städt. Grundstückes Fünter Weg 30 (ehemalige Schule Fünter Weg) zur Etablierung neuer Wohnformen in Mülheim an der Ruhr
V 14/0771-01  
Ö 19  
Ruhrbania    
Ö 19.1  
Anfrage zum TOP-19: "Ruhrbania", hier: Parkflächen auf der Rückseite des ehem. Kaufhofs/gegenüber dem Hafenplatz an der Ruhrpromenade Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.09.2014
A 14/0722-01  
    VORLAGE
    Fragen:

Fragen:

In den Mülheimer Medien äußerte sich unlängst der Stadtsprecher, Herr Wiebels, dergestalt, dass die Situation auf der Rückseite des Kaufhofs derzeit nicht mehr Parkraum für Besucher der Ruhrpromenade und der Gastronomie am Stadthafen hergebe. Er ergänzte: „Sollten zusätzliche Stellplätze an dieser Stelle nötig werden, werden wir reagieren.“ (WAZ 28.08. 2014)

 

In diesem Zusammenhang bittet die CDU-Fraktion um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Wer stellt in der Verwaltung fest, ob und in welchem Umfang dort weitere Stellplätze nötig sind?
  2. Bestehen konkrete Pläne der Verwaltung zur Einrichtung zusätzlicher Stellplätze an dieser Stelle?
  3. Müssen die Zufahrten zu den von einem privaten Eigentümer vermieteten Parkplätzen auf dem Kaufhof-Grundstück (sogar vor dem ehemaligen Eingang in der kleinen Schlossstraße) freigehalten werden?
  4. Wie weit ist die Planung zur Installation einer Fahrradstation in der Ruhrstraße gediehen?
   
    GREMIUM: Planungsausschuss    DATUM: Di, 11.11.2014    TOP: Ö 19.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

 

Ö 20  
Stadtbild- und Denkmalpflege    
Ö 21  
Vorschläge gemäß § 9 der Geschäftsordnung    
Ö 22  
Anträge gemäß § 9 Geschäftsordnung    
Ö 22.1  
Radverkehr Luxemburger Allee Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 02.10.2014 (Brigitte Erd)
A 14/0778-01  
Ö 23  
Anfragen gemäß § 10 Geschäftsordnung    
Ö 23.1  
Kommunikationshilfen für die Stadtverwaltung Anfrage der AfD-Fraktion vom 18.09.2014
A 14/0724-01  
Ö 24  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
N 25     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 26     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 27     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 28     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 29     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 30     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 31     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 32     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 33     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 34     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 35     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 36     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 37     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 38     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 39     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 39.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 39.2     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 39.3     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)