Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksvertretung 2 (Etat)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksvertretung 2 (Etat)
Gremium: Bezirksvertretung 2
Datum: Di, 03.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 19:50 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 2 am 13.08.2015    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde für Mitglieder der Bezirksvertretung 2    
Ö 4  
Verwendung der Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 2    
Ö 4.1  
Verwendung der Verfügungsmittel Aktuelle Übersicht
Enthält Anlagen
V 15/0768-01  
Ö 4.2  
Verwendung der Verfügungsmittel Antrag des Vereins Rolli Rockers Sprösslinge e.V. auf Unterstützung der Weihnachtsfeier 2015
Enthält Anlagen
V 15/0740-01  
Ö 4.3  
Verwendung der Verfügungsmittel Antrag der AGOT auf Gewährung eines Zuschusses für die Beschaffung von Infokästen für die Jugendarbeit in Schulen
Enthält Anlagen
V 15/0743-01  
Ö 4.4  
Verwendung der Verfügungsmittel Trikots für die Schulmannschaft der GGS Astrid-Lindgren-Schule
Enthält Anlagen
V 15/0762-01  
Ö 4.5  
Verwendung der Verfügungsmittel Antrag auf einen Zuschuss für eine Überdachung an der Feldmann-Stiftung
Enthält Anlagen
V 15/0883-01  
Ö 4.6  
Verwendung der Verfügungsmittel Spielgeräte für die Barbaraschule
Enthält Anlagen
V 15/0901-01  
Ö 4.7  
Verwendung der Verfügungsmittel Spielgeräte für den Anne-Frank-Platz und Restmittel für Bänke im Wittkampbusch    
Ö 5  
Etat 2016    
Ö 5.1  
Bezirksbezogene Ansätze Etatberatung - zu beratende Seiten des Haushaltsplanes 2016 für die Bezirksvertretung 2
Enthält Anlagen
V 15/0786-01  
Ö 5.2  
Etatrelevante Einzelprogramme    
Ö 5.2.1  
Instandsetzung und Erneuerung von Straßen Baubeschluss 2016
Enthält Anlagen
V 15/0770-01  
Ö 5.2.2  
Instandsetzung und Erneuerung von Straßen Planungsbeschluss 2017
Enthält Anlagen
V 15/0773-01  
Ö 5.3  
Etatberatung und Anhörung    
Ö 5.3.1  
Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit Haushaltsplan und Anlagen    
Ö 5.3.2  
Anhörungen zu TOP 5.3.1    
Ö 6  
Verordnung über besondere Öffnungszeiten von Verkaufsstellen für das Jahr 2016
Enthält Anlagen
V 15/0764-01  
Ö 7  
Geplante Auflösung der städt. (Interim)-Kita Boverstraße 150 - unter Berücksichtigung der städt. Kita Barbarastraße und der städt. Kita Ritterstraße
V 15/0802-01  
Ö 8  
Entfernung von städtischen Bäumen
V 15/0763-01  
Ö 9  
Sachstand „Pflegekonzept Wittkampbusch“ Antrag der CDU-Fraktion vom 26.10.2015
A 15/0891-01  
Ö 10  
Zusammenstellung der im Verfahren befindlichen Bebauungspläne Stand Oktober 2015
Enthält Anlagen
V 15/0780-01  
Ö 11  
Masterplan Spielen und Bewegen
Enthält Anlagen
V 15/0829-01  
Ö 11.1  
Prüfauftrag Flächenversiegelung und -entsiegelung
V 15/0622-01  
Ö 12  
1. Satzung vom ................. zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 20.07.2012
Enthält Anlagen
V 15/0687-02  
Ö 13  
1. Satzung vom ............... zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 04.10.2012
Enthält Anlagen
V 15/0692-02  
Ö 14  
Straßenbauprogramm 2015 hier: Verkehrliche Maßnahmen zur Erhöhung der Geschwindigkeitsakzeptanz und der Verkehrssicherheit sowie Förderung des Radverkehrs
Enthält Anlagen
V 15/0812-01  
Ö 14.1  
Einrichtung einer Querungshilfe im Bereich Oberheidstraße/EDEKA Antrag des Bezirksvertreters Andre Ufer (AfD)
A 14/0824-01  
Ö 15  
Neugestaltung des Platzraumes Sültenfuß (Oberhausener Straße)
Enthält Anlagen
V 15/0832-01  
Ö 16  
Geschwindigkeitsmessgeräte in den Bezirksvertretungen Antrag der SPD-Fraktion vom 24.07.2015
A 15/0609-01  
Ö 17  
Einrichtung und Überwachung von Straßenbaustellen im Stadtbezirk Rechtsruhr-Nord Antrag der CDU-Fraktion vom 26.10.2015
A 15/0894-01  
Ö 18  
Linksabbiegerstreifen auf der Schultenhofstraße Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.10.2015
A 15/0895-01  
Ö 19  
Bericht der Verwaltung zum Ausbau der Oberhausener Straße und Neubau der Thyssenbrücke    
Ö 20  
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen hier: Baubeschluss und Vergabeermächtigung für den Umbau des ehemaligen Schulstandortes Wenderfeld 25 - 29 zu einem Interimsstandort
V 15/0628-01  
Ö 21  
Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen hier: Unterbringung von weiteren Personen im ehemaligen Schulstandort Wenderfeld 25 – 29
V 15/0850-01  
Ö 22  
Entwicklung von Standorten zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen 2016
V 15/0819-01  
Ö 22.1  
Sachstandsbericht zur Unterbringung von Flüchtlingen im Stadtbezirk 2    
Ö 23  
Spielgeräte für Flüchtlingsunterkünfte
A 15/0886-01  
Ö 24  
Bericht des ImmobilienService über die laufenden Baumaßnahmen
Enthält Anlagen
V 15/0806-01  
Ö 25  
Bericht über die laufende Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen in Schulgebäuden
Enthält Anlagen
V 15/0807-01  
Ö 26  
Sachstand altes Schulgebäude an der Gathestraße Antrag der CDU-Fraktion vom 26.10.2015
A 15/0893-01  
Ö 27  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters    
Ö 28  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 29     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 30     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 31     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 32     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)