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Tagesordnung - Sitzung der Bezirksvertretung 1 (Etat)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksvertretung 1 (Etat)
Gremium: Bezirksvertretung 1
Datum: Do, 12.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:04 - 19:30 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen der Bezirksvertretung 1 am 20.08.2015 und 26.10.2015    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde für Mitglieder der Bezirksvertretung 1    
Ö 4  
Eingaben gemäß § 24 Gemeindeordnung    
Ö 4.1  
Wasserfluss auf der Breslauer Straße von Nummer 25 bis 28 Eingabe nach § 24 GO NRW
Enthält Anlagen
B 15/0681-01  
Ö 4.2  
Zusatzerklärung zu "Walter Schmidt-Platz" Eingabe nach § 24 GO NRW
Enthält Anlagen
B 15/0892-01  
Ö 5  
Verwendung der Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1    
Ö 5.1  
Verwendung der Verfügungsmittel Aktuelle Übersicht
Enthält Anlagen
V 15/0851-01  
Ö 5.2  
Verwendung der Verfügungsmittel Antrag der AGOT auf Gewährung eines Zuschusses für die Beschaffung von Infokästen für die Jugendarbeit in Schulen
Enthält Anlagen
V 15/0742-01  
Ö 5.3  
Verwendung der Verfügungsmittel Antrag des CVJM Mülheim an der Ruhr e.V.
Enthält Anlagen
V 15/0774-01  
Ö 5.4  
Verwendung der Verfügungsmittel Antrag des Caritas-Sozialdienste e.V. Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
V 15/0815-01  
Ö 5.5  
Verwendung der Verfügungsmittel Antrag des "Mülheimer Kanusportverein e.V."
Enthält Anlagen
V 15/0913-01  
Ö 5.6  
Verwendung der Verfügungsmittel Antrag der Schule am Dichterviertel
Enthält Anlagen
V 15/0915-01  
Ö 5.7  
Ergänzungsantrag zum TOP „Verwendung der BV-Verfügungsmittel“ Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 11.11.2015
A 15/0948-01  
Ö 6  
Etat 2016    
Ö 6.1  
Bezirksbezogene Ansätze Etatberatung - zu beratende Seiten des Haushaltsplanes 2016 für die Bezirksvertretung 1
Enthält Anlagen
V 15/0781-01  
Ö 6.2  
Etatrelevante Einzelprogramme    
Ö 6.2.1  
Instandsetzung und Erneuerung von Straßen Baubeschluss 2016
Enthält Anlagen
V 15/0769-01  
Ö 6.2.2  
Instandsetzung und Erneuerung von Straßen Planungsbeschluss 2017
Enthält Anlagen
V 15/0772-01  
Ö 6.3  
Etatberatung und Anhörung    
Ö 6.3.1  
Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit Haushaltsplan und Anlagen    
Ö 6.3.2  
Anhörungen zu TOP 6.3.1    
Ö 7  
Grundstück der KiTa "Haus der kleinen Leute" Klöttschen, hier: Bauantrag u.a. für Seniorenwohnungen Antrag der CDU-Fraktion vom 24.09.2015
A 15/0753-01  
Ö 8  
Verordnung über besondere Öffnungszeiten von Verkaufsstellen für das Jahr 2016
Enthält Anlagen
V 15/0764-01  
Ö 9  
Wertstoffsammelstelle Oppspring / Tilsiter Straße Umgestaltung
Enthält Anlagen
V 15/0817-01  
Ö 10  
Umsetzung Abgrenzungszaun Containerplatz William-Shakespeare-Ring Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 21.10.2015 (Britta Stalleicken)
Enthält Anlagen
A 15/0856-01  
Ö 10.1  
Wertstoffsammelstelle Velauer Straße / Siedlung Mausegatt Mitteilung der Verwaltung    
Ö 11  
Attraktivierung des Bolzplatzes Oppspring/Tilsiter Straße
Enthält Anlagen
V 15/0626-01  
Ö 12  
Entfernung von städtischen Bäumen
V 15/0767-01  
Ö 13  
Grünanlage Radstubenweg - Entwicklungskonzept und Instandsetzungsarbeiten nach Sturmschaden
Enthält Anlagen
V 15/0838-01  
Ö 13.1  
Blumenkübel auf der Schloßbrücke Mitteilung der Verwaltung    
Ö 14  
1. Satzung vom ................. zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 20.07.2012
Enthält Anlagen
V 15/0687-02  
Ö 15  
1. Satzung vom ............... zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 04.10.2012
Enthält Anlagen
V 15/0692-02  
Ö 16  
Baubeschluss Werdener Weg (zwischen Südstraße und Oppspringkreuzung)
Enthält Anlagen
V 15/0642-02  
Ö 16.1  
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage betr. Baubeschluss Werdener Weg (zwischen Südstraße und Oppspringkreuzung / V 15/0642-02) Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2015
A 15/0942-01  
Ö 17  
Straßenbauprogramm 2015 hier: Verkehrliche Maßnahmen zur Erhöhung der Geschwindigkeitsakzeptanz und der Verkehrssicherheit sowie Förderung des Radverkehrs
Enthält Anlagen
V 15/0812-01  
Ö 18  
Ausbau der Blumendeller Straße
Enthält Anlagen
V 15/0868-01  
Ö 19  
Erneuerung des Petrikirchenplatzes (Pastor-Barnstein-Platz)
Enthält Anlagen
V 15/0881-01  
Ö 20  
Neue Querungshilfe Hardenbergstraße in Höhe der Bezirkssportanlage Heißen Antrag der CDU-Fraktion vom 22.10.2015
A 15/0865-01  
Ö 21  
Piktogramm „30km“ auf der Tinkrathstraße Antrag der CDU-Fraktion vom 22.10.2015
A 15/0866-01  
Ö 22  
Poller in der Straße „Am Rathaus“/Durchfahrtsverbot im Bereich des Stadthafens Antrag der CDU-Fraktion vom 29.10.2015
A 15/0905-01  
Ö 23  
Ausbau der Oberhausener Straße und Neubau der Thyssenbrücke Bericht der Verwaltung    
Ö 24  
Fahrbahnerneuerung der Uhlandstraße Bericht der Verwaltung    
Ö 25  
Einsatz des Geschwindigkeitsmessgerätes    
Ö 25.1  
Asphaltarbeiten in der Kaiserstraße Mitteilung der Verwaltung    
Ö 25.2  
Eröffnung des Radweges Rheinische Bahn von der Stadtgrenze Essen bis zum Mülheimer Hauptbahnhof Mitteilung der Verwaltung    
Ö 26  
Zusammenstellung der im Verfahren befindlichen Bebauungspläne Stand Oktober 2015
Enthält Anlagen
V 15/0780-01  
Ö 27  
Bebauungsplan "Klöttschen - S 8" hier: Einstellung eines Bauleitplanverfahrens
Enthält Anlagen
V 15/0759-01  
Ö 28  
Bebauuungsplan "Finefraustraße, Hardenbergstraße (Planbezeichnung T 3)" hier: Einstellung eines Bauleitplanverfahrens
Enthält Anlagen
V 15/0798-01  
Ö 29  
Bebauungsplan "Mendener Straße/Hahnenfähre - H 6" Beschluss über die Neueinleitung und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss über die Aufhebung des Restbereichs
Enthält Anlagen
V 15/0872-01  
Ö 30  
Bebauungsplan "Mühlenfeld/Auf der Wegscheid - U19" hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 15/0545-01  
Ö 31  
Bebauungsplan "Innenstadt (Ost)" (Verfahrensbezeichnung: Innenstadt 1) hier: Einstellung eines Bauleitplanverfahrens    
Ö 32  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Rudolf-Harbig-Straße - U 21" hier: Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 15/0209-01  
Ö 33  
Masterplan Spielen und Bewegen
Enthält Anlagen
V 15/0829-01  
Ö 34  
Prüfauftrag Flächenversiegelung und -entsiegelung
V 15/0622-01  
Ö 35  
Zustand der ehem. Gaststätte "Winkhaus" in der Leybankstraße/Ecke Eppinghofer Bruch Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.09.2015
A 15/0732-01  
Ö 36  
Bericht des ImmobilienService über die laufenden Baumaßnahmen
Enthält Anlagen
V 15/0806-01  
Ö 37  
Bericht über die laufende Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen in Schulgebäuden
Enthält Anlagen
V 15/0807-01  
Ö 38  
Modernisierung und Umgestaltung des Tennenplatzes der Sportanlage am Finkenkamp als Kunststoffrasenspielfeld (Baubeschluss)
Enthält Anlagen
V 15/0828-01  
Ö 39  
Flüchtlingsunterbringung auf dem Gelände des Freizeitheims Haus Jugendgroschen
V 15/0756-01  
Ö 40  
Entwicklung von Standorten zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen 2016
V 15/0819-01  
Ö 41  
Spielgeräte für Flüchtlingsunterkünfte
A 15/0886-01  
Ö 42  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters    
Ö 43  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 44     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 45     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 46     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 47     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 48     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 49     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)