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Tagesordnung - Sitzung der Bezirksvertretung 3 (Etat)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksvertretung 3 (Etat)
Gremium: Bezirksvertretung 3
Datum: Do, 05.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:08 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 3 am 21.08.2015    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde für Mitglieder der Bezirksvertretung 3    
Ö 4  
Eingaben gemäß § 24 Gemeindeordnung    
Ö 4.1  
Erhebliche Gefahrensituation im Bereich der Brüsseler Allee, 45481 Mülheim an der Ruhr Eingabe gemäß § 24 GO NRW
Enthält Anlagen
B 15/0673-01  
Ö 4.2  
Eingabe nach § 24 GO NRW Verwendung von bisher der Allgemeinheit zustehendem Parkraum für private/wirtschaftliche Zwecke durch den SWB für die Zahnarztpraxis "Am Uhlenhorst"
Enthält Anlagen
B 15/0718-01  
Ö 5  
Verwendung der Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 3    
Ö 5.1  
Verwendung der Verfügungsmittel Aktuelle Übersicht
Enthält Anlagen
V 15/0777-01  
Ö 5.2  
Verwendung der Verfügungsmittel Antrag des VBGS auf einen Zuschuss zum Speldorfer Stadtteilfest für Kinder
Enthält Anlagen
V 15/0468-01  
Ö 5.3  
Verwendung der Verfügungsmittel Antrag der AGOT auf Gewährung eines Zuschusses für die Beschaffung von Infokästen für die Jugendarbeit in Schulen
Enthält Anlagen
V 15/0745-01  
Ö 5.4  
Verwendung der Verfügungsmittel Antrag der Gesamtschule Saarn
Enthält Anlagen
V 15/0790-01  
Ö 5.5  
Verwendung der Verfügungsmittel Antrag des DJK Ruhrwacht e. V.
Enthält Anlagen
V 15/0793-01  
Ö 5.6  
Verwendung der Verfügungsmittel Antrag des Fördervereins Kath. Kindergarten St. Michael II, Hochfelder Str. in Mülheim an der Ruhr e. V.
Enthält Anlagen
V 15/0821-01  
Ö 5.7  
Verwendung der Verfügungsmittel Finanzielle Unterstützung für die Flüchtlingsbetreuung am Kirmesplatz Saarn
Enthält Anlagen
V 15/0888-01  
Ö 5.8  
Verwendung der Verfügungsmittel Antrag der Grundschule Krähenbüschken    
Ö 5.9  
Verwendung der Verfügungsmittel Reparatur des Klettergerüstes am Spielplatz Markscheider Hof und Anschaffung von mobilen Spielgeräten    
Ö 6  
Etat 2016    
Ö 6.1  
Bezirksbezogene Ansätze Etatberatung - zu beratende Seiten des Haushaltsplanes 2016 für die Bezirksvertretung 3
Enthält Anlagen
V 15/0785-01  
Ö 6.2  
Etatrelevante Einzelprogramme    
Ö 6.2.1  
Instandsetzung und Erneuerung von Straßen Baubeschluss 2016
Enthält Anlagen
V 15/0771-01  
Ö 6.2.2  
Instandsetzung und Erneuerung von Straßen Planungsbeschluss 2017
Enthält Anlagen
V 15/0775-01  
Ö 6.3  
Etatberatung und Anhörung    
Ö 6.3.1  
Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit Haushaltsplan und Anlagen    
Ö 6.3.2  
Anhörungen zu TOP 6.3.1    
Ö 7  
Verordnung über besondere Öffnungszeiten von Verkaufsstellen für das Jahr 2016
Enthält Anlagen
V 15/0764-01  
Ö 8  
Entfernung von städtischen Bäumen
V 15/0765-01  
Ö 8.1  
Mitteilung der Verwaltung zu den Blumenkübeln auf der Schloßbrücke    
Ö 9  
Geplante Auflösung der städt. (Interim)-Kita Boverstraße 150 - unter Berücksichtigung der städt. Kita Barbarastraße und der städt. Kita Ritterstraße
V 15/0802-01  
Ö 10  
3. Änderungsverfahren zum Landschaftsplan der Stadt Mülheim an der Ruhr - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 15/0797-01  
Ö 11  
Luftreinhaltung: Maßnahmenplanung Kölner Straße
Enthält Anlagen
V 15/0841-01  
Ö 12  
1. Satzung vom ................. zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 20.07.2012
Enthält Anlagen
V 15/0687-02  
Ö 13  
1. Satzung vom ............... zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 04.10.2012
Enthält Anlagen
V 15/0692-02  
Ö 14  
Straßenbauprogramm 2015 hier: Verkehrliche Maßnahmen zur Erhöhung der Geschwindigkeitsakzeptanz und der Verkehrssicherheit sowie Förderung des Radverkehrs
Enthält Anlagen
V 15/0812-01  
Ö 15  
Überplanung des Teilabschnittes Calvinstraße, von der Prinzeß-Luise-Straße bis zur Thusneldastraße Antrag der SPD-Fraktion vom 24.09.2015
A 15/0755-01  
Ö 16  
Masterplan Spielen und Bewegen
Enthält Anlagen
V 15/0829-01  
Ö 17  
Zusammenstellung der im Verfahren befindlichen Bebauungspläne Stand Oktober 2015
Enthält Anlagen
V 15/0780-01  
Ö 18  
Prüfauftrag Flächenversiegelung und -entsiegelung
V 15/0622-01  
Ö 19  
Bebauungsplan "Entenfang Süd - K 13" hier: Erneuter Einleitungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Enthält Anlagen
V 15/0617-01  
Ö 20  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "August-Thyssen-Straße/Schaumbeckstraße - I 23 (v)" Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 15/0114-01  
Ö 21  
Bebauungsplan "Saarner Straße / Alte Straße - O 33" hier: Einstellung eines Bauleitplanverfahrens
Enthält Anlagen
V 15/0751-01  
Ö 22  
Bebauungsplan "Hansastraße - Z 3" hier: Einstellung eines Bauleitplanverfahrens
Enthält Anlagen
V 15/0752-01  
Ö 23  
Aufbau und Betrieb eines Flüchtlingsdorfes auf dem Gelände des Sportparks an der Holzstraße
V 15/0725-01  
Ö 24  
Entwicklung von Standorten zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen 2016
V 15/0819-01  
Ö 24.1  
Sachstandsbericht zur Unterbringung von Flüchtlingen im Stadtbezirk 3    
Ö 25  
Spielgeräte für Flüchtlingsunterkünfte
A 15/0886-01  
Ö 26  
Bericht des ImmobilienService über die laufenden Baumaßnahmen
Enthält Anlagen
V 15/0806-01  
Ö 27  
Bericht über die laufende Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen in Schulgebäuden
Enthält Anlagen
V 15/0807-01  
Ö 28  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters    
Ö 29  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 30     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 31     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 32     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 33     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 34     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)