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Tagesordnung - Sitzung des Planungsausschusses (Etat)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Planungsausschusses (Etat)
Gremium: Planungsausschuss
Datum: Di, 01.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:08 - 19:10 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungsausschusses am 27.10.2015    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde für die Mitglieder des Planungsausschusses    
Ö 4  
Etat 2016    
Ö 4.1  
Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 ff mit Haushaltsplan und Anlagen; hier: Unterlagen für den Planungsausschuss
Enthält Anlagen
V 15/0916-01  
Ö 5  
1. Satzung vom ................. zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 20.07.2012
Enthält Anlagen
V 15/0687-02  
Ö 6  
1. Satzung vom ............... zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 04.10.2012
Enthält Anlagen
V 15/0692-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Eine 02-Fassung wurde durch das nachträgliche Beifügen einer Synopse alte Fassung gegenüber neue Fassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Mülheim an der Ruhr erforderlich.

 

Der Rat der Stadt beschließt die anliegende 1. Satzung vom ………. zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 04.10.2012.

 

 

   
    GREMIUM: Bezirksvertretung 2    DATUM: Di, 03.11.2015    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Bezirksvertretung 2 stimmte der Vorlage im Rahmen der Anhörung ohne Aussprache zu.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:17

Enthaltung: 2(DIE LINKE; AfD)

 

   
    GREMIUM: Bezirksvertretung 3    DATUM: Do, 05.11.2015    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Bezirksvertretung 3 stimmte der Vorlage im Rahmen der Anhörung ohne Aussprache zu.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:einstimmig

   
    GREMIUM: Bezirksvertretung 1    DATUM: Do, 12.11.2015    TOP: Ö 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Bezirksvertretung 1 stimmte der Vorlage im Rahmen der Anhörung zu.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:8

Ablehnung:3(MBI-Fraktion; AfD)

Enthaltung:6(CDU-Fraktion; Die Linke)

 

   
    GREMIUM: Planungsausschuss    DATUM: Di, 01.12.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Planungsausschuss empfahl dem Rat der Stadt, die anliegende 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 04.10.2012 zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:16(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / DIE                                                         GRÜNEN, MBI-Fraktion, FDP-Fraktion)

Ablehnung:-

Enthaltung:01(Gruppe DIE LINKE)

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr    DATUM: Mi, 09.12.2015    TOP: Ö 10.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt die der Vorlage anliegende 1. Satzung vom ………. zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 04.10.2012.

 

Abstimmungsergebnis:

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig bei 3 Enthaltungen der fraktionslosen Stadtverordneten Bicici und Tuncer sowie des Stadtverordneten Marquardt (DIE LINKE).

 

Ö 7  
Bebauungsplan "Schollenstraße - Innenstadt 35" hier: Neuabgrenzung des Planbereiches und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 15/0900-01  
Ö 8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Rudolf-Harbig-Straße - U 21" hier: Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 15/0209-01  
Ö 9  
Bebauungsplan "Mendener Straße/Hahnenfähre - H 6" Beschluss über die Neueinleitung und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss über die Aufhebung des Restbereichs
Enthält Anlagen
V 15/0872-01  
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "August-Thyssen-Straße/Schaumbeckstraße - I 23 (v)" Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 15/0114-01  
Ö 11  
Bebauungsplan "Saarner Straße / Alte Straße - O 33" hier: Einstellung eines Bauleitplanverfahrens
Enthält Anlagen
V 15/0751-01  
Ö 12  
Bebauungsplan "Hansastraße - Z 3" hier: Einstellung eines Bauleitplanverfahrens
Enthält Anlagen
V 15/0752-01  
Ö 13  
Bebauungsplan "Finefraustraße, Hardenbergstraße (Planbezeichnung T 3)" hier: Einstellung eines Bauleitplanverfahrens
Enthält Anlagen
V 15/0798-01  
Ö 14  
Bebauungsplan "Klöttschen - S 8" hier: Einstellung eines Bauleitplanverfahrens
Enthält Anlagen
V 15/0759-01  
Ö 15  
Bebauungsplan "Mühlenfeld / Auf der Wegscheid - U 19" hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 15/0545-01  
Ö 16  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Oberheidstraße / Cafe del Sol - R 26 (v)" hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 15/0824-01  
Ö 17  
Prüfauftrag Flächenversiegelung und -entsiegelung
V 15/0622-01  
Ö 18  
Masterplan Spielen und Bewegen
Enthält Anlagen
V 15/0829-01  
Ö 19  
Baubeschluss Werdener Weg (zwischen Südstraße und Oppspringkreuzung)
Enthält Anlagen
V 15/0642-02  
Ö 19.1  
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage betr. Baubeschluss Werdener Weg (zwischen Südstraße und Oppspringkreuzung / V 15/0642-02) Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2015
A 15/0942-01  
Ö 20  
Erneuerung des Petrikirchenplatzes (Pastor-Barnstein-Platz)
Enthält Anlagen
V 15/0881-01  
Ö 21  
Innenstadtentwicklung    
Ö 21.1  
Hof- und Fassadenprogramm für das Städtebaufördergebiet "Soziale Stadt" Innenstadt
Enthält Anlagen
V 15/0880-01  
Ö 21.2  
Verfügungsfonds "Bürgermitwirkungsbudget" für das Städtebaufördergebiet "Soziale Stadt" Innenstadt
Enthält Anlagen
V 15/0879-01  
Ö 22  
Stadtbild- und Denkmalpflege    
Ö 23  
Vorschläge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 23.1  
Aktuelle Umsetzung des B-Plans F 12 b Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23.11.2015
A 15/1008-01  
Ö 23.1.1  
TOP „Aktuelle Umsetzung des B-Plans F 12b“, Vorlage: A 15/1008-01 Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, MBI und FDP vom 30.11.2015
A 15/1023-01  
Ö 24  
Anträge gemäß Geschäftsordnung    
Ö 24.1  
Feierabendmarkt für Mülheim Antrag des Stadtverordneten Herrn Jochen Hartmann vom 22.10.2015
A 15/0870-01  
Ö 25  
Anfragen gemäß Geschäftsordnung    
Ö 26  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 26.1  
Neubepflanzung der Kübel auf der Schloßbrücke    
N 27     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 28     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 29     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 30     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 31     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 32     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 33     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 34     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 35     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 35.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 36     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 37     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 38     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 39     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 40     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)