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Tagesordnung - Sitzung des Planungsausschusses (Etat)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Planungsausschusses (Etat)
Gremium: Planungsausschuss
Datum: Di, 01.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:08 - 19:10 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungsausschusses am 27.10.2015    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde für die Mitglieder des Planungsausschusses    
Ö 4  
Etat 2016    
Ö 4.1  
Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 ff mit Haushaltsplan und Anlagen; hier: Unterlagen für den Planungsausschuss
Enthält Anlagen
V 15/0916-01  
Ö 5  
1. Satzung vom ................. zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 20.07.2012
Enthält Anlagen
V 15/0687-02  
Ö 6  
1. Satzung vom ............... zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 04.10.2012
Enthält Anlagen
V 15/0692-02  
Ö 7  
Bebauungsplan "Schollenstraße - Innenstadt 35" hier: Neuabgrenzung des Planbereiches und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 15/0900-01  
Ö 8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Rudolf-Harbig-Straße - U 21" hier: Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 15/0209-01  
Ö 9  
Bebauungsplan "Mendener Straße/Hahnenfähre - H 6" Beschluss über die Neueinleitung und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss über die Aufhebung des Restbereichs
Enthält Anlagen
V 15/0872-01  
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "August-Thyssen-Straße/Schaumbeckstraße - I 23 (v)" Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 15/0114-01  
Ö 11  
Bebauungsplan "Saarner Straße / Alte Straße - O 33" hier: Einstellung eines Bauleitplanverfahrens
Enthält Anlagen
V 15/0751-01  
Ö 12  
Bebauungsplan "Hansastraße - Z 3" hier: Einstellung eines Bauleitplanverfahrens
Enthält Anlagen
V 15/0752-01  
Ö 13  
Bebauungsplan "Finefraustraße, Hardenbergstraße (Planbezeichnung T 3)" hier: Einstellung eines Bauleitplanverfahrens
Enthält Anlagen
V 15/0798-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Aufhebung des Einleitungsbeschlusses

Der Rat der Stadt beschließt, den Einleitungsbeschluss vom 31.03.1964 zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Finefraustraße, Hardenbergstraße (Planbezeichnung T 3)“ aufzuheben. Der Bereich ist in dem zur Vorlage gehörenden Zielplan dargestellt.

   
    GREMIUM: Bezirksvertretung 1    DATUM: Do, 12.11.2015    TOP: Ö 28
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Bezirksvertretung 1 stimmte der Vorlage im Rahmen der Anhörung zu.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:einstimmig

 

   
    GREMIUM: Planungsausschuss    DATUM: Di, 01.12.2015    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Planungsausschuss empfahl dem Rat der Stadt, den Einleitungsbeschluss vom 31.03.1964 zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Finefraustraße, Hardenbergstraße (Planbezeichnung T 3)“ aufzuheben. Der Bereich ist in dem zur Vorlage gehörenden Zielplan dargestellt.

Abstimmungsergebnis:

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr    DATUM: Mi, 09.12.2015    TOP: Ö 10.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt, den Einleitungsbeschluss vom 31.03.1964 zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Finefraustraße, Hardenbergstraße (Planbezeichnung T 3)" aufzuheben. Der Bereich ist in dem zur Vorlage gehörenden Zielplan dargestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig.

 

Ö 14  
Bebauungsplan "Klöttschen - S 8" hier: Einstellung eines Bauleitplanverfahrens
Enthält Anlagen
V 15/0759-01  
Ö 15  
Bebauungsplan "Mühlenfeld / Auf der Wegscheid - U 19" hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 15/0545-01  
Ö 16  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Oberheidstraße / Cafe del Sol - R 26 (v)" hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 15/0824-01  
Ö 17  
Prüfauftrag Flächenversiegelung und -entsiegelung
V 15/0622-01  
Ö 18  
Masterplan Spielen und Bewegen
Enthält Anlagen
V 15/0829-01  
Ö 19  
Baubeschluss Werdener Weg (zwischen Südstraße und Oppspringkreuzung)
Enthält Anlagen
V 15/0642-02  
Ö 19.1  
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage betr. Baubeschluss Werdener Weg (zwischen Südstraße und Oppspringkreuzung / V 15/0642-02) Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2015
A 15/0942-01  
Ö 20  
Erneuerung des Petrikirchenplatzes (Pastor-Barnstein-Platz)
Enthält Anlagen
V 15/0881-01  
Ö 21  
Innenstadtentwicklung    
Ö 21.1  
Hof- und Fassadenprogramm für das Städtebaufördergebiet "Soziale Stadt" Innenstadt
Enthält Anlagen
V 15/0880-01  
Ö 21.2  
Verfügungsfonds "Bürgermitwirkungsbudget" für das Städtebaufördergebiet "Soziale Stadt" Innenstadt
Enthält Anlagen
V 15/0879-01  
Ö 22  
Stadtbild- und Denkmalpflege    
Ö 23  
Vorschläge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 23.1  
Aktuelle Umsetzung des B-Plans F 12 b Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23.11.2015
A 15/1008-01  
Ö 23.1.1  
TOP „Aktuelle Umsetzung des B-Plans F 12b“, Vorlage: A 15/1008-01 Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, MBI und FDP vom 30.11.2015
A 15/1023-01  
Ö 24  
Anträge gemäß Geschäftsordnung    
Ö 24.1  
Feierabendmarkt für Mülheim Antrag des Stadtverordneten Herrn Jochen Hartmann vom 22.10.2015
A 15/0870-01  
Ö 25  
Anfragen gemäß Geschäftsordnung    
Ö 26  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 26.1  
Neubepflanzung der Kübel auf der Schloßbrücke    
N 27     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 28     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 29     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 30     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 31     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 32     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 33     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 34     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 35     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 35.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 36     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 37     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 38     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 39     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 40     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)