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Tagesordnung - Sitzung des Planungsausschusses (Etat)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Planungsausschusses (Etat)
Gremium: Planungsausschuss
Datum: Di, 01.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:08 - 19:10 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungsausschusses am 27.10.2015    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde für die Mitglieder des Planungsausschusses    
Ö 4  
Etat 2016    
Ö 4.1  
Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 ff mit Haushaltsplan und Anlagen; hier: Unterlagen für den Planungsausschuss
Enthält Anlagen
V 15/0916-01  
Ö 5  
1. Satzung vom ................. zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 20.07.2012
Enthält Anlagen
V 15/0687-02  
Ö 6  
1. Satzung vom ............... zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 04.10.2012
Enthält Anlagen
V 15/0692-02  
Ö 7  
Bebauungsplan "Schollenstraße - Innenstadt 35" hier: Neuabgrenzung des Planbereiches und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 15/0900-01  
Ö 8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Rudolf-Harbig-Straße - U 21" hier: Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 15/0209-01  
Ö 9  
Bebauungsplan "Mendener Straße/Hahnenfähre - H 6" Beschluss über die Neueinleitung und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss über die Aufhebung des Restbereichs
Enthält Anlagen
V 15/0872-01  
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "August-Thyssen-Straße/Schaumbeckstraße - I 23 (v)" Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 15/0114-01  
Ö 11  
Bebauungsplan "Saarner Straße / Alte Straße - O 33" hier: Einstellung eines Bauleitplanverfahrens
Enthält Anlagen
V 15/0751-01  
Ö 12  
Bebauungsplan "Hansastraße - Z 3" hier: Einstellung eines Bauleitplanverfahrens
Enthält Anlagen
V 15/0752-01  
Ö 13  
Bebauungsplan "Finefraustraße, Hardenbergstraße (Planbezeichnung T 3)" hier: Einstellung eines Bauleitplanverfahrens
Enthält Anlagen
V 15/0798-01  
Ö 14  
Bebauungsplan "Klöttschen - S 8" hier: Einstellung eines Bauleitplanverfahrens
Enthält Anlagen
V 15/0759-01  
Ö 15  
Bebauungsplan "Mühlenfeld / Auf der Wegscheid - U 19" hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 15/0545-01  
Ö 16  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Oberheidstraße / Cafe del Sol - R 26 (v)" hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 15/0824-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Wertung der Stellungnahmen

Der Planungsausschuss hat am 06.05.2014 die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Haus Senfkorn / Klosterstraße - I 9 (v)“ beschlossen. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange fand in der Zeit vom 10.06.2014 bis einschließlich 08.07.2014 statt.

Der Auslegungsbeschluss wurde vom Planungsausschuss am 25.08.2015 gefasst. Die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurde in der Zeit vom 08.09.2015 bis einschließlich 08.10.2015 durchgeführt.

Der Rat der Stadt hat nunmehr, sowohl über die eingegangenen Anregungen während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, als auch über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen, die abschließende Wertung vorzunehmen. Im Rahmen der öffentlichen Auslegung wurden eine Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit eingereicht. Aus datenschutzrechtlichen Gründen ist eine Namensliste der am Verfahren beteiligten Bürgerinnen und Bürger als Anlage 1 (nicht öffentlich) gesondert beigefügt.

Daher beschließt der Rat der Stadt, die in den Anlagen 2, 3, 4 und 5 zur Vorlage zusammengefassten Stellungnahmen gemäß den Vorschlägen der Verwaltung zu werten.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Entscheidung des Rates der Stadt den Einsendern mitzuteilen. Von einer öffentlichen Bekanntgabe dieses Beschlusses gemäß § 52 Abs. 2 GO wird abgesehen.

 

2. Durchführungsvertrag

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass das Vorhaben im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes durch den Vorhabenträger Zweite Gastro & Grund GmbH als Investor durchgeführt wird. Zur Absicherung der Durchführung der Maßnahme ist ein Durchführungsvertrag erforderlich. Der von dem Investor und der Stadt unterzeichnete Durchführungsvertrag (ohne Anlagen) ist als Anlage 6 Bestandteil dieser Vorlage.

 

3. Satzungsbeschluss

Der Rat der Stadt beschließt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Oberheidstraße / Cafe del Sol - R 26 (v)“, bestehend aus den zeichnerischen und textlichen Festsetzungen sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan gemäß § 10 Abs. 1 und § 12 BauGB in Verbindung § 7 GO NRW in der vorgelegten Fassung als Satzung. Dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan ist eine Begründung einschließlich Umweltbericht (Anlage 8) beigefügt.

 

4. Bisherige Festsetzungen

Nach Rechtskraft des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Oberheidstraße/Cafe des Sol R 26 (v)“ werden die Festsetzungen der Bebauungspläne „Heelwegsfeld R 12“, Aktienstraße/Hansbergstraße R 13“ und „Neuer Friedhof Dümpten C 15“ soweit sie durch den Geltungsbereich dieses vorhabenbezogenen Bebauungsplans erfasst sind, nicht mehr angewendet.

 

5. Zusammenfassende Erklärung

Dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan ist eine zusammenfassende Erklärung (Anlage 10) beigefügt, woraus hervorgeht, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange berücksichtigt worden sind und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden, anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurden.

   
    GREMIUM: Bezirksvertretung 2    DATUM: Fr, 27.11.2015    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Bezirksvertretung 2 stimmte der Vorlage im Rahmen der Anhörung zu.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:15

Ablehnung: 3(Herr Hercher; MBI; DIE LINKE)

 

   
    GREMIUM: Planungsausschuss    DATUM: Di, 01.12.2015    TOP: Ö 16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

1. Wertung der Stellungnahmen

Der Planungsausschuss hat am 06.05.2014 die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Oberheidstraße / Cafe del Sol - R 26 (v)“ beschlossen. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange fand in der Zeit vom 10.06.2014 bis einschließlich 08.07.2014 statt.

 

Der Auslegungsbeschluss wurde vom Planungsausschuss am 25.08.2015 gefasst. Die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurde in der Zeit vom 08.09.2015 bis einschließlich 08.10.2015 durchgeführt.

 

Der Rat der Stadt hat nunmehr, sowohl über die eingegangenen Anregungen während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, als auch über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen, die abschließende Wertung vorzunehmen. Im Rahmen der öffentlichen Auslegung wurden eine Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit eingereicht. Aus datenschutzrechtlichen Gründen ist eine Namensliste der am Verfahren beteiligten Bürgerinnen und Bürger als Anlage 1 (nicht öffentlich) gesondert beigefügt.

 

Der Planungsausschuss empfahl dem Rat der Stadt, die in den Anlagen 2, 3, 4 und 5 zur Vorlage zusammengefassten Stellungnahmen gemäß den Vorschgen der Verwaltung zu werten. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Entscheidung des Rates der Stadt den Einsendern mitzuteilen. Von einer öffentlichen Bekanntgabe dieses Beschlusses gemäß   § 52 Abs. 2 GO wurde abgesehen.

 

2. Durchführungsvertrag

Der Planungsausschuss nahm zur Kenntnis, dass das Vorhaben im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes durch den Vorhabenträger Zweite Gastro & Grund GmbH als Investor durchgeführt wird. Zur Absicherung der Durchführung der Maßnahme ist ein Durchführungsvertrag erforderlich. Der von dem Investor und der Stadt unterzeichnete Durchführungsvertrag (ohne Anlagen) ist als Anlage 6 Bestandteil dieser Vorlage.

 

3. Satzungsbeschluss

Der Planungsausschuss empfahl dem Rat der Stadt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Oberheidstraße / Cafe del Sol - R 26 (v)“, bestehend aus den zeichnerischen und textlichen Festsetzungen sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan gemäß § 10 Abs. 1 und § 12 BauGB in Verbindung § 7 GO NRW in der vorgelegten Fassung, als Satzung zu beschließen. Dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan ist eine Begründung einschließlich Umweltbericht (Anlage 8) beigefügt.

 

4. Bisherige Festsetzungen

Nach Rechtskraft des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Oberheidstraße/Cafe del Sol - R 26 (v)“ werden die Festsetzungen der Bebauungspläne „Heelwegsfeld - R 12“, Aktienstraße/Hansbergstraße - R 13“ und „Neuer Friedhof Dümpten - C 15“, soweit sie durch den Geltungsbereich dieses vorhabenbezogenen Bebauungsplans erfasst sind, nicht mehr angewendet.

 

5. Zusammenfassende Erklärung

Dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan ist eine zusammenfassende Erkrung (Anlage 10) beigefügt, woraus hervorgeht, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange berücksichtigt worden sind und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden, anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:12(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, FDP-Fraktion)

Ablehnung:05(Fraktionndnis 90 / DIE GRÜNEN, MBI-Fraktion, Gruppe                                                         DIE LINKE)

Enthaltung:-

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr    DATUM: Mi, 09.12.2015    TOP: Ö 10.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

1. Wertung der Stellungnahmen

Der Planungsausschuss hat am 06.05.2014 die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Haus Senfkorn / Klosterstraße - I 9 (v)" beschlossen. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange fand in der Zeit vom 10.06.2014 bis einschließlich 08.07.2014 statt.

Der Auslegungsbeschluss wurde vom Planungsausschuss am 25.08.2015 gefasst. Die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurde in der Zeit vom 08.09.2015 bis einschließlich 08.10.2015 durchgeführt.

Der Rat der Stadt hat nunmehr, sowohl über die eingegangenen Anregungen während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, als auch über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen, die abschließende Wertung vorzunehmen. Im Rahmen der öffentlichen Auslegung wurden eine Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit eingereicht. Aus datenschutzrechtlichen Gründen ist eine Namensliste der am Verfahren beteiligten Bürgerinnen und Bürger als Anlage 1 (nicht öffentlich) gesondert beigefügt.

Daher beschließt der Rat der Stadt, die in den Anlagen 2, 3, 4 und 5 zur Vorlage zusammengefassten Stellungnahmen gemäß den Vorschlägen der Verwaltung zu werten.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Entscheidung des Rates der Stadt den Einsendern mitzuteilen. Von einer öffentlichen Bekanntgabe dieses Beschlusses gemäß § 52 Abs. 2 GO wird abgesehen.

 

2. Durchführungsvertrag

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass das Vorhaben im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes durch den Vorhabenträger Zweite Gastro & Grund GmbH als Investor durchgeführt wird. Zur Absicherung der Durchführung der Maßnahme ist ein Durchführungsvertrag erforderlich. Der von dem Investor und der Stadt unterzeichnete Durchführungsvertrag (ohne Anlagen) ist als Anlage 6 Bestandteil dieser Vorlage.

 

3. Satzungsbeschluss

Der Rat der Stadt beschließt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Oberheidstraße / Cafe del Sol - R 26 (v)", bestehend aus den zeichnerischen und textlichen Festsetzungen sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan gemäß § 10 Abs. 1 und § 12 BauGB in Verbindung § 7 GO NRW in der vorgelegten Fassung als Satzung. Dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan ist eine Begründung einschließlich Umweltbericht (Anlage 8) beigefügt.

 

4. Bisherige Festsetzungen

Nach Rechtskraft des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Oberheidstraße/Cafe des Sol - R 26 (v)" werden die Festsetzungen der Bebauungspläne „Heelwegsfeld - R 12", Aktienstraße/Hansbergstraße - R 13" und „Neuer Friedhof Dümpten - C 15" soweit sie durch den Geltungsbereich dieses vorhabenbezogenen Bebauungsplans erfasst sind, nicht mehr angewendet.

 

5. Zusammenfassende Erklärung

Dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan ist eine zusammenfassende Erklärung (Anlage 10) beigefügt, woraus hervorgeht, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange berücksichtigt worden sind und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden, anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurden.

 

Abstimmungsergebnis:

Die Beschlussfassung erfolgte mehrheitlich gegen 4 Nein-Stimmen der MBI-Fraktion bei 6 Enthaltungen der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und des fraktionslosen Stadtverordneten Bicici.

 

Ö 17  
Prüfauftrag Flächenversiegelung und -entsiegelung
V 15/0622-01  
Ö 18  
Masterplan Spielen und Bewegen
Enthält Anlagen
V 15/0829-01  
Ö 19  
Baubeschluss Werdener Weg (zwischen Südstraße und Oppspringkreuzung)
Enthält Anlagen
V 15/0642-02  
Ö 19.1  
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage betr. Baubeschluss Werdener Weg (zwischen Südstraße und Oppspringkreuzung / V 15/0642-02) Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2015
A 15/0942-01  
Ö 20  
Erneuerung des Petrikirchenplatzes (Pastor-Barnstein-Platz)
Enthält Anlagen
V 15/0881-01  
Ö 21  
Innenstadtentwicklung    
Ö 21.1  
Hof- und Fassadenprogramm für das Städtebaufördergebiet "Soziale Stadt" Innenstadt
Enthält Anlagen
V 15/0880-01  
Ö 21.2  
Verfügungsfonds "Bürgermitwirkungsbudget" für das Städtebaufördergebiet "Soziale Stadt" Innenstadt
Enthält Anlagen
V 15/0879-01  
Ö 22  
Stadtbild- und Denkmalpflege    
Ö 23  
Vorschläge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 23.1  
Aktuelle Umsetzung des B-Plans F 12 b Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23.11.2015
A 15/1008-01  
Ö 23.1.1  
TOP „Aktuelle Umsetzung des B-Plans F 12b“, Vorlage: A 15/1008-01 Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, MBI und FDP vom 30.11.2015
A 15/1023-01  
Ö 24  
Anträge gemäß Geschäftsordnung    
Ö 24.1  
Feierabendmarkt für Mülheim Antrag des Stadtverordneten Herrn Jochen Hartmann vom 22.10.2015
A 15/0870-01  
Ö 25  
Anfragen gemäß Geschäftsordnung    
Ö 26  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 26.1  
Neubepflanzung der Kübel auf der Schloßbrücke    
N 27     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 28     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 29     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 30     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 31     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 32     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 33     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 34     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 35     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 35.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 36     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 37     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 38     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 39     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 40     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)