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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 03.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 18:37 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 18.06.2015    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde für die Mitglieder des Hauptausschusses    
Ö 4  
Besichtigung der Müllverbrennungsanlage Krefeld der EGN
V 15/0636-01  
Ö 5  
Kündigung von Mitgliedschaften
Enthält Anlagen
V 15/0507-01  
Ö 6  
Aufbau eines WLAN-Netzes in der Mülheimer Innenstadt
V 15/0685-01  
Ö 7  
Unterbringung von Flüchtlingen
V 15/0694-01  
Ö 8  
Beteiligungsangelegenheiten    
Ö 8.1  
Konzernabschluss 2014 der Beteiligungsholding Mülheim an der Ruhr GmbH (BHM)
Enthält Anlagen
V 15/0562-01  
Ö 8.2  
Beteiligungsholding Mülheim an der Ruhr GmbH hier: Beteiligungsbericht 2014
Enthält Anlagen
V 15/0670-01  
Ö 9  
Terminplan 2016 für die Sitzungen des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen und weiterer Gremien
Enthält Anlagen
V 15/0676-01  
Ö 10  
Anträge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 10.1  
Günther- Smend - Platz Antrag des Stadtverordneten Herrn Jochen Hartmann vom 24.07.2015
A 15/0613-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt möge beschließen:

1.

Der künftige Oberbürgermeister wird beauftragt, durch Gespräche mit den Familienangehörigen Smend deren Einverständnis einzuholen, um den Bereich des Ehrenmals für die Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus im Luisental nach Günther Smend zu benennen;

2.

Der Platz um das Ehrenmal für die Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus im Luisental wird als

nther-Smend Platz

benannt.

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Do, 03.09.2015    TOP: Ö 10.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschluss:

Der Hauptausschuss lehnte folgende Beschlussempfehlung ab:

 

Der Rat der Stadt möge beschließen:

1.Der künftige Oberbürgermeister wird beauftragt, durch Gespräche mit den Familienangehörigen Smend deren Einverständnis einzuholen, um den Bereich des Ehrenmals für die Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus im Luisental nach Günther Smend zu benennen;

2.Der Platz um das Ehrenmal für die Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus im Luisental wird als nther-Smend -Platz benannt.

Abstimmungsergebnis:

Die Ablehnung erfolgte mehrheitlich gegen 1 Ja-Stimme (Stv. Hartmann) bei 2 Enthaltungen (MBI).

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr    DATUM: Do, 01.10.2015    TOP: Ö 14.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen   
   

 

 

Ö 10.2  
Rahmenvereinbarung zur Übernahme der Gesundheitsversorgung für nicht Versicherungspflichtige - für den Hauptausschuss im Wege der Dringlichkeit Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 31.08.2015
A 15/0697-01  
Ö 11  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
N 12     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 13     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 14     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 15     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 15.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 16     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 16.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 17     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)