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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Di, 23.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 18:08 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 28.04.2015    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde für Mitglieder des Finanzausschusses    
Ö 4  
Finanzen    
Ö 4.1  
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2014
Enthält Anlagen
V 15/0482-01  
Ö 4.2  
Bericht zur aktuellen Haushaltslage - Prognosebericht zum 31.03.2015 sowie aktuelle Entwicklung
Enthält Anlagen
V 15/0454-01  
Ö 4.3  
HSK-Controlling und Controlling der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2010 ff. - Sachstandsbericht für das I. Quartal 2015
Enthält Anlagen
V 15/0444-01  
Ö 4.3.1  
Anfrage zum TOP: "HSK-Controlling und Controlling der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2010 ff. - Sachstandsbericht für das I. Quartal 2015 ff.", hier: Umsetzung der HSK-Maßnahmen 88, 93, 123, 141, 149, 160, 176, 178, 192, 193 (Anlage 2 / "Gelbliste") Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.06.2015
A 15/0532-01  
Ö 4.4  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst - Rettungsdienstgebührensatzung - der Stadt Mülheim an der Ruhr (Aufgrund eines Schreibfehlers bei den Gebührentarifen zu Pkt. 2.1 und 2.3 der Anlage 1 zur Rettungsdienstgebührensatzung musste eine neue Fassung (02) der Beschlussvorlage erstellt werden.)
Enthält Anlagen
V 15/0351-02  
Ö 5  
Immobilien    
Ö 5.1  
Bericht des ImmobilienService über die laufenden Baumaßnahmen
Enthält Anlagen
V 15/0378-01  
Ö 5.2  
Bericht über die laufende Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen in Schulgebäuden
V 15/0379-01  
Ö 5.3  
Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen in Schulgebäuden hier: Vorlaufende Bauteiluntersuchungen und -sanierungen
V 15/0389-01  
Ö 5.4  
Förderung neuer Wohnformen durch Bereitstellung von Grundstücken - Verein "Anders wohnen in Speldorf"
V 15/0238-01  
Ö 5.5  
Förderung neuer Wohnformen durch Bereitstellung von Grundstücken - "Wohnhof Fünte e.V."
V 15/0240-01  
Ö 5.6  
Konzept der Styrumer Schulen zur Gestaltung einer zukunftsfähigen Bildungslandschaft Styrum Baubeschlüsse Augustastraße und Zastrowstraße
Enthält Anlagen
V 15/0387-01  
Ö 5.7  
Friedrich-Wennmann-Bad: Kostenschätzung für den Neubau eines Hallenbades
Enthält Anlagen
V 15/0459-01  
Ö 5.7.1  
Friedrich-Wennmann-Bad Anfrage der AfD-Gruppe vom 19.05.2015
A 15/0435-01  
Ö 5.8  
Verkauf von städtischen Flächen im Bereich Großenbaumer Straße / Saarnberg
Enthält Anlagen
V 15/0382-01  
Ö 6  
Anträge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 6.1  
Investitions- und Entlastungsinitiative des Bundes zugunsten der Kommunen Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 05.05.2015
A 15/0404-01  
Ö 6.1.1  
Änderungsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion (A 15/0404-01), hier: Investitions- und Entlastungsinitiative des Bundes zugunsten der Kommunen Antrag der CDU-Fraktion vom 02.06.2015
A 15/0488-01  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Verkauf der RWE Aktien Antrag der AfD-Gruppe vom 08.05.2015
A 15/0423-01  
Ö 6.1.2  
TOP 7.1 "Investitions- und Entlastungsinitiative des Bundes zugunsten der Kommunen", Drucksache: A 15/0404-01 Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 22.06.2015
A 15/0540-01  
Ö 7  
Anfragen gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 7.1  
Vorhaben: Betrieb gewerblicher Art für Sportstätten ("BgA Sport") Anfrage der AfD-Gruppe vom 20.05.2015
A 15/0464-01  
Ö 8  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
N 9     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 10     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 11     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 12     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 12.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 13     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)