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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses (Etat)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses (Etat)
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mo, 02.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 18:15 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 28.09.2015    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde für Mitglieder des Finanzausschusses    
Ö 4  
Finanzen    
Ö 4.1  
Sachstand Klagen Derivate - hier Klageverfahren ./. EAA (Nachfolgerin WestLB) Bericht zum BGH-Urteil Ennepetal und Sachstand Klageverfahren Stadt Mülheim ./. EAA
Enthält Anlagen
V 15/0792-01  
Ö 4.2  
Bericht zur aktuellen Haushaltslage    
Ö 4.3  
Etat 2016    
Ö 4.3.1  
Beratungsunterlage zum Etat 2016 (Fachausschussberatung Haushaltsplanentwurf 2016)
Enthält Anlagen
V 15/0791-01  
Ö 4.3.2  
Kostenübernahme HSK-Maßnahme "Konnexität Asyl" durch das Land NRW Antrag der ALFA Gruppe vom 26.10.2015
A 15/0884-01  
Ö 4.3.3  
Hebesatzsatzung 2016
Enthält Anlagen
V 15/0796-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt die dieser Drucksache als Anlage beigefügte Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Realsteuern der Stadt Mülheim an der Ruhr im Haushaltsjahr 2016 (Hebesatzsatzung 2016).

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mo, 02.11.2015    TOP: Ö 4.3.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, wie folgt zu beschließen:

Der Rat der Stadt beschließt die dieser Drucksache als Anlage beigefügte Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Realsteuern der Stadt Mülheim an der Ruhr im Haushaltsjahr 2016 (Hebesatzsatzung 2016).

Die Vorlage wurde bei acht Ja-Stimmen (6 x SPD, 2 x Bündnis 90 / DIE GRÜNEN) mehrheitlich abgelehnt.

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr    DATUM: Mi, 09.12.2015    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt die dieser Drucksache als Anlage beigefügte Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Realsteuern der Stadt Mülheim an der Ruhr im Haushaltsjahr 2016 (Hebesatzsatzung 2016).

Abstimmungsergebnis:

Die Beschlussfassung erfolgte mehrheitlich gegen 25 Nein-Stimmen der Fraktionen CDU, MBI und FDP sowie der Gruppe ALFA und des fraktionslosen Stadtverordneten Hartmann.

 

Ö 4.4  
Zehnte Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 28.07.2004
Enthält Anlagen
V 15/0707-01  
Ö 4.5  
Neunzehnte Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 22.12.1997
Enthält Anlagen
V 15/0708-01  
Ö 4.6  
Dreizehnte Änderungssatzung vom .............. zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 01.03.2004
Enthält Anlagen
V 15/0709-01  
Ö 4.7  
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
V 15/0826-01  
Ö 5  
Immobilien    
Ö 5.1  
Bericht des ImmobilienService über die laufenden Baumaßnahmen
Enthält Anlagen
V 15/0806-01  
Ö 5.2  
Bericht über die laufende Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen in Schulgebäuden
Enthält Anlagen
V 15/0807-01  
Ö 5.3  
Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen hier: Unterbringung von weiteren Personen am ehemaligen Schulstandort Wenderfeld 25 – 29
V 15/0850-01  
Ö 5.4  
Entwicklung von Standorten zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in 2016
V 15/0819-01  
Ö 5.5  
Modernisierung und Umgestaltung des Tennenplatzes der Sportanlage am Finkenkamp als Kunststoffrasenspielfeld (Baubeschluss)
Enthält Anlagen
V 15/0828-01  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
N 7     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 8     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 9     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 10     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 10.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 11     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 11.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 11.2     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 12     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)