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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses (Etat)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses (Etat)
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mo, 02.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 18:15 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 28.09.2015    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde für Mitglieder des Finanzausschusses    
Ö 4  
Finanzen    
Ö 4.1  
Sachstand Klagen Derivate - hier Klageverfahren ./. EAA (Nachfolgerin WestLB) Bericht zum BGH-Urteil Ennepetal und Sachstand Klageverfahren Stadt Mülheim ./. EAA
Enthält Anlagen
V 15/0792-01  
Ö 4.2  
Bericht zur aktuellen Haushaltslage    
Ö 4.3  
Etat 2016    
Ö 4.3.1  
Beratungsunterlage zum Etat 2016 (Fachausschussberatung Haushaltsplanentwurf 2016)
Enthält Anlagen
V 15/0791-01  
Ö 4.3.2  
Kostenübernahme HSK-Maßnahme "Konnexität Asyl" durch das Land NRW Antrag der ALFA Gruppe vom 26.10.2015
A 15/0884-01  
Ö 4.3.3  
Hebesatzsatzung 2016
Enthält Anlagen
V 15/0796-01  
Ö 4.4  
Zehnte Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 28.07.2004
Enthält Anlagen
V 15/0707-01  
Ö 4.5  
Neunzehnte Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 22.12.1997
Enthält Anlagen
V 15/0708-01  
Ö 4.6  
Dreizehnte Änderungssatzung vom .............. zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 01.03.2004
Enthält Anlagen
V 15/0709-01  
Ö 4.7  
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
V 15/0826-01  
Ö 5  
Immobilien    
Ö 5.1  
Bericht des ImmobilienService über die laufenden Baumaßnahmen
Enthält Anlagen
V 15/0806-01  
    VORLAGE
   

Behandlungsvorschlag:

Die o.g. Gremien nehmen die Berichtsvorlage zur Kenntnis.

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mo, 02.11.2015    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Die Vorlage V 15/0806-01 wurde einvernehmlich zur Kenntnis genommen.

 

 

 

   
    GREMIUM: Bezirksvertretung 2    DATUM: Di, 03.11.2015    TOP: Ö 24
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschluss:

Die Bezirksvertretung 2 nahm den Bericht zur Kenntnis.

 

   
    GREMIUM: Bezirksvertretung 3    DATUM: Do, 05.11.2015    TOP: Ö 26
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschluss:

Die Bezirksvertretung 3 nahm die Vorlage ohne Aussprache zur Kenntnis.

 

   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Mo, 09.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss nahm die Vorlage zur Kenntnis.

 

   
    GREMIUM: Bezirksvertretung 1    DATUM: Do, 12.11.2015    TOP: Ö 36
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Sportausschuss    DATUM: Di, 24.11.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschluss:

Die Mitglieder des Sportausschusses haben den Bericht zur Kenntnis genommen.

 

   
    GREMIUM: Bildungsausschuss    DATUM: Mo, 30.11.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschluss:

Der Bildungsausschuss nahm die Berichtsvorlage V 15/0806-01 ohne weitere Aussprache zur Kenntnis.

 

 

Ö 5.2  
Bericht über die laufende Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen in Schulgebäuden
Enthält Anlagen
V 15/0807-01  
Ö 5.3  
Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen hier: Unterbringung von weiteren Personen am ehemaligen Schulstandort Wenderfeld 25 – 29
V 15/0850-01  
Ö 5.4  
Entwicklung von Standorten zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in 2016
V 15/0819-01  
Ö 5.5  
Modernisierung und Umgestaltung des Tennenplatzes der Sportanlage am Finkenkamp als Kunststoffrasenspielfeld (Baubeschluss)
Enthält Anlagen
V 15/0828-01  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
N 7     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 8     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 9     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 10     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 10.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 11     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 11.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 11.2     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 12     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)