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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses (Etat)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses (Etat)
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mo, 02.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 18:15 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 28.09.2015    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde für Mitglieder des Finanzausschusses    
Ö 4  
Finanzen    
Ö 4.1  
Sachstand Klagen Derivate - hier Klageverfahren ./. EAA (Nachfolgerin WestLB) Bericht zum BGH-Urteil Ennepetal und Sachstand Klageverfahren Stadt Mülheim ./. EAA
Enthält Anlagen
V 15/0792-01  
Ö 4.2  
Bericht zur aktuellen Haushaltslage    
Ö 4.3  
Etat 2016    
Ö 4.3.1  
Beratungsunterlage zum Etat 2016 (Fachausschussberatung Haushaltsplanentwurf 2016)
Enthält Anlagen
V 15/0791-01  
Ö 4.3.2  
Kostenübernahme HSK-Maßnahme "Konnexität Asyl" durch das Land NRW Antrag der ALFA Gruppe vom 26.10.2015
A 15/0884-01  
Ö 4.3.3  
Hebesatzsatzung 2016
Enthält Anlagen
V 15/0796-01  
Ö 4.4  
Zehnte Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 28.07.2004
Enthält Anlagen
V 15/0707-01  
Ö 4.5  
Neunzehnte Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 22.12.1997
Enthält Anlagen
V 15/0708-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt die beiliegende „Neunzehnte Änderungssatzung vom .......... zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 22.12.1997

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mo, 02.11.2015    TOP: Ö 4.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Da seitens der CDU-Fraktion weiterer Beratungsbedarf geltend gemacht wurde, erfolgte kein Votum.

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt und Energie    DATUM: Di, 10.11.2015    TOP: Ö 17.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt die beiliegende „Neunzehnte Änderungssatzung vom .......... zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 22.12.1997"

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:12 [SPD-Fraktion (6), CDU-Fraktion (3)

Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN (2), Gruppe-DIE LINKE(1)]

Ablehnung:keine

Enthaltung:3 [MBI-Fraktion (2), FDP-Fraktion (1)]

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr    DATUM: Mi, 09.12.2015    TOP: Ö 11.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt die der Vorlage beiliegende „Neunzehnte Änderungssatzung vom .......... zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 22.12.1997"

 

Abstimmungsergebnis:

Die Beschlussfassung erfolgte mehrheitlich gegen 8 Nein-Stimmen der Fraktionen MBI und FDP und des fraktionslosen Stadtverordneten Bicici bei 5 Enthaltungen der Gruppen ALFA und DIE LINKE und der fraktionslosen Stadtverordneten Hartmann und Tuncer.

 

Ö 4.6  
Dreizehnte Änderungssatzung vom .............. zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 01.03.2004
Enthält Anlagen
V 15/0709-01  
Ö 4.7  
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
V 15/0826-01  
Ö 5  
Immobilien    
Ö 5.1  
Bericht des ImmobilienService über die laufenden Baumaßnahmen
Enthält Anlagen
V 15/0806-01  
Ö 5.2  
Bericht über die laufende Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen in Schulgebäuden
Enthält Anlagen
V 15/0807-01  
Ö 5.3  
Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen hier: Unterbringung von weiteren Personen am ehemaligen Schulstandort Wenderfeld 25 – 29
V 15/0850-01  
Ö 5.4  
Entwicklung von Standorten zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in 2016
V 15/0819-01  
Ö 5.5  
Modernisierung und Umgestaltung des Tennenplatzes der Sportanlage am Finkenkamp als Kunststoffrasenspielfeld (Baubeschluss)
Enthält Anlagen
V 15/0828-01  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
N 7     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 8     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 9     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 10     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 10.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 11     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 11.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 11.2     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 12     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)