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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses (Etat)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses (Etat)
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mo, 02.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 18:15 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum B.115
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 28.09.2015    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde für Mitglieder des Finanzausschusses    
Ö 4  
Finanzen    
Ö 4.1  
Sachstand Klagen Derivate - hier Klageverfahren ./. EAA (Nachfolgerin WestLB) Bericht zum BGH-Urteil Ennepetal und Sachstand Klageverfahren Stadt Mülheim ./. EAA
Enthält Anlagen
V 15/0792-01  
Ö 4.2  
Bericht zur aktuellen Haushaltslage    
Ö 4.3  
Etat 2016    
Ö 4.3.1  
Beratungsunterlage zum Etat 2016 (Fachausschussberatung Haushaltsplanentwurf 2016)
Enthält Anlagen
V 15/0791-01  
Ö 4.3.2  
Kostenübernahme HSK-Maßnahme "Konnexität Asyl" durch das Land NRW Antrag der ALFA Gruppe vom 26.10.2015
A 15/0884-01  
Ö 4.3.3  
Hebesatzsatzung 2016
Enthält Anlagen
V 15/0796-01  
Ö 4.4  
Zehnte Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 28.07.2004
Enthält Anlagen
V 15/0707-01  
Ö 4.5  
Neunzehnte Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 22.12.1997
Enthält Anlagen
V 15/0708-01  
Ö 4.6  
Dreizehnte Änderungssatzung vom .............. zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 01.03.2004
Enthält Anlagen
V 15/0709-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt die beiliegende “Dreizehnte Änderungssatzung vom ............. zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)“ vom 01.03.2004.

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mo, 02.11.2015    TOP: Ö 4.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Da seitens der FDP-Fraktion weiterer Beratungsbedarf geltend gemacht wurde, erfolgte kein Votum.

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt und Energie    DATUM: Di, 10.11.2015    TOP: Ö 17.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt die beiliegende "Dreizehnte Änderungssatzung vom ............. zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)" vom 01.03.2004.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:14 [SPD-Fraktion (6), CDU-Fraktion (3), MBI-Fraktion(2),

Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN (2), Gruppe-DIE LINKE(1)]

Ablehnung:keine

Enthaltung:1 [FDP-Fraktion (1)]

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr    DATUM: Mi, 09.12.2015    TOP: Ö 11.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt die der Vorlage beiliegende "Dreizehnte Änderungssatzung vom ............. zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)" vom 01.03.2004.

 

Abstimmungsergebnis:

Die Beschlussfassung erfolgte mehrheitlich gegen 3 Nein-Stimmen der FDP-Fraktion bei 5 Enthaltungen der Gruppe ALFA sowie der fraktionslosen Stadtverordneten Bicici, Hartmann und Tuncer.

 

Ö 4.7  
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
V 15/0826-01  
Ö 5  
Immobilien    
Ö 5.1  
Bericht des ImmobilienService über die laufenden Baumaßnahmen
Enthält Anlagen
V 15/0806-01  
Ö 5.2  
Bericht über die laufende Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen in Schulgebäuden
Enthält Anlagen
V 15/0807-01  
Ö 5.3  
Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen hier: Unterbringung von weiteren Personen am ehemaligen Schulstandort Wenderfeld 25 – 29
V 15/0850-01  
Ö 5.4  
Entwicklung von Standorten zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in 2016
V 15/0819-01  
Ö 5.5  
Modernisierung und Umgestaltung des Tennenplatzes der Sportanlage am Finkenkamp als Kunststoffrasenspielfeld (Baubeschluss)
Enthält Anlagen
V 15/0828-01  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
N 7     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 8     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 9     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 10     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 10.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 11     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 11.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 11.2     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 12     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)