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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr (Etat)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr (Etat)
Gremium: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr
Datum: Do, 01.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:54 - 21:40 Anlass: Etat
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus
Anlagen:
Niederschrift vom 25.06.2015  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Verabschiedung von Frau Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld anlässlich ihrer letzten Ratssitzung    
Ö 3  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 25.06.2015    
Ö 4  
Aktuelle Fragestunde    
Ö 5  
Etat 2016    
Ö 5.1  
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Jahr 2016 mit Haushaltsplan und Anlagen
V 15/0701-01  
Ö 6  
Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien    
Ö 6.1  
Terminplan 2016 für die Sitzungen des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen und weiterer Gremien
Enthält Anlagen
V 15/0676-01  
Ö 6.2  
Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien hier: Umbesetzungsvorschlag der SPD-Fraktion
V 15/0703-01  
Ö 7  
Beteiligungen und Mitgliedschaften    
Ö 7.1  
Umbesetzung des Aufsichtsrates der medl GmbH
V 15/0623-01  
Ö 7.2  
Beteiligungsholding Mülheim an der Ruhr GmbH hier: Beteiligungsbericht 2014
Enthält Anlagen
V 15/0670-01  
Ö 7.3  
Flughafen Essen/Mülheim GmbH Streit über die Wirksamkeit des Austritts des Landes NRW aus der Gesellschaft - aktueller Sachstand hier: Klage des Landes NRW gegen die FEM GmbH
V 15/0760-01  
Ö 7.3.1  
Klageverfahren Land NRW./. Mülheim u.a. - Noch zu bestimmender TOP der Ratssitzung Antrag des Stadtverordneten Herrn Jochen Hartmann vom 01.10.2015
A 15/0776-01  
Ö 7.3.2  
Antrag zu TOP "Flughafen Essen/Mülheim: Streit über die Wirksamkeit der Austrittserklärung des Landes NRW vom 05.06.2014, Bericht über den aktuellen Sachstand    
Ö 8  
Finanzen    
Ö 8.1  
Kündigung von Mitgliedschaften
Enthält Anlagen
V 15/0507-01  
Ö 8.1.1  
Kündigung von Mitgliedschaften - Ergebnisse der Vorberatungsgremien
Enthält Anlagen
V 15/0719-01  
Ö 8.2  
Beschaffung einer Drehleiter und Deckung von Mehrauszahlungen bei der Beschaffung eines Löschwasserbehälters und von Fahrzeugen
V 15/0573-01  
Ö 8.3  
Erste Änderungssatzung vom xx.xx.2015 zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Zweitwohnungssteuersatzung) vom 19.12.2012
Enthält Anlagen
V 15/0698-01  
Ö 8.4  
Elfte Änderungssatzung vom xx.xx.2015 zur Hundesteuersatzung der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 22.12.1998 in Form ihrer zehnten Änderungssatzung vom 01.12.2010.
Enthält Anlagen
V 15/0699-01  
Ö 8.5  
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Mülheim an der Ruhr zum 31. Dezember 2014 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW (Berichterstattung: Herr Mölders)
V 15/0712-01  
Ö 8.6  
Maßnahmen im Rahmen des Investitionsförderungsgesetzes
Enthält Anlagen
V 15/0717-01  
Ö 9  
Öffentliche Sicherheit und Ordnung    
Ö 9.1  
Sicherheit und Ordnung in der Stadt Mülheim an der Ruhr Ergänzung der bestehenden Ordnungsbehördlichen Verordnung
Enthält Anlagen
V 15/0600-01  
Ö 10  
Kinder, Jugend und Schule    
Ö 10.1  
Erstattung von Elternbeiträgen und Verpflegungskosten für ausfallende Betreuungszeiten wegen Streiks
V 15/0650-02  
Ö 11  
Arbeit, Gesundheit und Soziales    
Ö 11.1  
Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses vom 03.09.2015 - Aufbau und Betrieb eines Flüchtlingsdorfes auf dem Kirmesplatz Mintarder Straße - Vergabe von mobilen Wohneinheiten zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen
V 15/0694-02  
Ö 11.1.1  
Überarbeitete Kostenaufstellung zum Aufbau und Betrieb eines Flüchtlingsdorfes auf dem Kirmesplatz Mintarder Straße
Enthält Anlagen
V 15/0741-01  
Ö 11.2  
Aufbau und Betrieb eines Flüchtlingsdorfes auf dem Gelände des Sportparks an der Holzstraße
V 15/0725-01  
Ö 11.3  
Flüchtlingsunterbringung auf dem Gelände des Freizeitheims Haus Jugendgroschen
V 15/0756-01  
Ö 12  
Planung    
Ö 12.1  
Beitritt der Stadt Mülheim an der Ruhr zur Gruppe von Behörden im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr
Enthält Anlagen
V 15/0560-01  
Ö 12.2  
Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Saarner Straße/Strippchens Hof - L 15 (v)" hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 15/0607-01  
Ö 13  
Vorschläge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 14  
Anträge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 14.1  
Günther - Smend - Platz Antrag des Stadtverordneten Herrn Jochen Hartmann vom 24.07.2015
A 15/0613-01  
Ö 14.2  
Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, der Gruppe DIE LINKE, den Stadtverordneten Herrn Bicici, Herrn Striemann und Herrn Tuncer vom 30.09.2015
A 15/0744-02  
Ö 14.3  
Tarifkonflikt im Sozial- und Erziehungsdienst Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der Stadtverordneten Norbert Striemann und Carsten Trojahn vom 23.09.2015
A 15/0749-01  
Ö 15  
Anfragen gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 15.1  
Teilnahme Mülheims am Bundesprogramm "Demokratie leben!"? Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.09.2015
A 15/0748-01  
Ö 16  
Mitteilungen - Durchführung eines Aufgabenkritikverfahrens in der Verwaltung    
N 17     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 18     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 19     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 20     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 20.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 21     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 21.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 22     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 22.1     (vertraulich)      
N 22.2     (vertraulich)      
N 23     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 24     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 25     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 26     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)