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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr
Gremium: Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr
Datum: Mi, 09.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:07 - 21:03 Anlass: turnusmäßige Sitzung gem. Terminplan
Raum: Sitzungsraum C.112, Ratssaal
Ort: Historisches Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 1.1  
Vereidigung und Einführung von Herrn Oberbürgermeister Ulrich Scholten    
Ö 2  
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 01.10.2015    
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde    
Ö 4  
Wahlen    
Ö 4.1  
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters vom 13. September 2015
V 15/0938-01  
Ö 5  
Beteiligungen und Mitgliedschaften    
Ö 5.1  
Betriebe der Stadt Mülheim an der Ruhr hier: Betrauung
Enthält Anlagen
V 15/0726-01  
Ö 5.2  
Mülheimer Seniorendienste GmbH hier: Umbaumaßnahmen für das Haus Auf dem Bruch
V 15/0903-01  
Ö 5.3  
Flughafen Essen/Mülheim GmbH hier: Klageerwiderung / Sicherstellung des Betriebes der FEM GmbH für das Jahr 2016
Enthält Anlagen
V 15/0950-01  
Ö 6  
Finanzen    
Ö 6.1  
Hebesatzsatzung 2016
Enthält Anlagen
V 15/0796-01  
Ö 6.1.1  
Antrag zum TOP-6.1: „Hebesatzsatzung 2016“ Antrag der CDU-Fraktion vom 07.12.2015
A 15/1033-01  
Ö 6.2  
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
V 15/0826-01  
Ö 7  
Öffentliche Sicherheit und Ordnung    
Ö 7.1  
Verordnung über besondere Öffnungszeiten von Verkaufsstellen für das Jahr 2016
Enthält Anlagen
V 15/0764-01  
Ö 8  
Kinder, Jugend und Schule    
Ö 8.1  
Kinder- und Jugendförderplan 2015 - 2020
Enthält Anlagen
V 15/0757-01  
Ö 8.2  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder, in außerunterrichtlichen Angeboten der Offenen Ganztagsschulen sowie für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege zum 01.08.2016
Enthält Anlagen
V 15/0814-02  
Ö 8.3  
Erhöhung der Zügigkeit des Bildungsganges "Zweijährige Berufsfachschule mit beruflichen Kenntnissen, Fähigkeiten und Fertigkeiten sowie den schulischen Teil der Fachhochschulreife im Fachbereich Wirtschaft und Verwaltung; APO-BK Anlage C 2 von fünf auf sechs Züge zum 01.08.2016 am Berufskolleg Lehnerstraße (Schul-Nr. 172509, Lehnerstraße 67, 45481 Mülheim an der Ruhr)
Enthält Anlagen
V 15/0960-01  
Ö 8.4  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
V 15/0946-01  
Ö 9  
Arbeit, Gesundheit und Soziales    
Ö 9.1  
Entwicklung von Standorten zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen
V 15/0819-01  
Ö 9.1.1  
Antrag zum TOP „Entwicklung von Standorten zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen“ (V 15/0819-01) Antrag der CDU-Fraktion vom 07.12.2015
A 15/1034-01  
Ö 9.1.2  
Antrag zum TOP "Entwicklung von Standorten zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen" (V 15/0819-01) Antrag des Stadtverordneten Herrn Jochen Hartmann vom 08.12.2015
A 15/1037-01  
Ö 9.2  
Fortschreibung des Integrationskonzeptes Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
V 15/0789-01  
Ö 10  
Planung    
Ö 10.1  
Baubeschluss Werdener Weg (zwischen Südstraße und Oppspringkreuzung)
Enthält Anlagen
V 15/0642-02  
Ö 10.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "August-Thyssen-Straße/Schaumbeckstraße - I 23 (v)" Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 15/0114-01  
Ö 10.3  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Oberheidstraße / Cafe del Sol - R 26 (v)" hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 15/0824-01  
Ö 10.4  
Bebauungsplan "Hansastraße - Z 3" hier: Einstellung eines Bauleitplanverfahrens
Enthält Anlagen
V 15/0752-01  
Ö 10.5  
Bebauungsplan "Klöttschen - S 8" hier: Einstellung eines Bauleitplanverfahrens
Enthält Anlagen
V 15/0759-01  
Ö 10.6  
Bebauungsplan "Finefraustraße, Hardenbergstraße (Planbezeichnung T 3)" hier: Einstellung eines Bauleitplanverfahrens
Enthält Anlagen
V 15/0798-01  
Ö 10.7  
Bebauungsplan "Mendener Straße/Hahnenfähre - H 6" Beschluss über die Neueinleitung und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss über die Aufhebung des Restbereichs
Enthält Anlagen
V 15/0872-01  
Ö 10.8  
1. Satzung vom ................. zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 20.07.2012
Enthält Anlagen
V 15/0687-02  
Ö 10.9  
1. Satzung vom ............... zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 04.10.2012
Enthält Anlagen
V 15/0692-02  
Ö 10.10  
Speldorfer Depot - Ten Brinke - Löschung einer Dienstbarkeit
Enthält Anlagen
V 15/0818-01  
Ö 10.11  
Masterplan Spielen und Bewegen
Enthält Anlagen
V 15/0829-01  
Ö 10.12  
Prüfauftrag Flächenversiegelung und -entsiegelung
V 15/0622-01  
Ö 10.13  
Verfügungsfonds "Bürgermitwirkungsbudget" für das Städtebaufördergebiet "Soziale Stadt" Innenstadt
Enthält Anlagen
V 15/0879-01  
Ö 10.14  
Hof- und Fassadenprogramm für das Städtebaufördergebiet "Soziale Stadt" Innenstadt
Enthält Anlagen
V 15/0880-01  
Ö 11  
Umwelt    
Ö 11.1  
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Stadt Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
V 15/0567-02  
Ö 11.2  
Zehnte Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 28.07.2004
Enthält Anlagen
V 15/0707-01  
Ö 11.3  
Neunzehnte Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 22.12.1997
Enthält Anlagen
V 15/0708-01  
Ö 11.4  
Dreizehnte Änderungssatzung vom .............. zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 01.03.2004
Enthält Anlagen
V 15/0709-01  
Ö 11.5  
Neufassung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Abfallwirtschaftssatzung)
Enthält Anlagen
V 15/0766-02  
Ö 11.6  
3. Änderungsverfahren zum Landschaftsplan der Stadt Mülheim an der Ruhr - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
V 15/0797-01  
Ö 11.7  
Luftreinhaltung: Maßnahmenplanung Kölner Straße
Enthält Anlagen
V 15/0841-01  
Ö 12  
Vorschläge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 13  
Anträge gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 13.1  
Bewerbung um den Titel "Fairtrade Town" Antrag der Fraktionen/Gruppen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE sowie der Stadtverordneten Norbert Striemann, Carsten Trojahn und Hasan Tuncer vom 16.10.2015
A 15/0835-01  
Ö 13.2  
Vergnügungssteuer Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 08.12.2015
A 15/1035-02  
Ö 14  
Anfragen gemäß der Geschäftsordnung    
Ö 14.1  
Versicherungsschutz für Asylanten Anfrage des Stadtverordneten Herrn Jochen Hartmann vom 06.10.2015
Enthält Anlagen
A 15/0800-01  
Ö 14.2  
Sicherheitslage in Mülheim aufgrund Flüchtlingszuwachs Anfrage des Stadtverordneten Herrn Jochen Hartmann vom 08.11.2015
Enthält Anlagen
A 15/0935-01  
Ö 14.3  
Regressansprüche gegen die Verantwortlichen der Zinswetten-Vereinbarung ? Anfrage des Stadtverordneten Herrn Jochen Hartmann vom 13.11.2015
A 15/0968-01  
Ö 14.4  
Folgen der RWE-Aufspaltung für Mülheim Anfrage des Stadtverordneten Herrn Jochen Hartmann vom 01.12.2015
A 15/1026-01  
Ö 15  
Mitteilungen    
N 16     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 17     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 18     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 19     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 19.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 19.2     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 20     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 20.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 20.2     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 21     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 21.1     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 22     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 23     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 24     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
N 25     (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)      
Ö 26  
Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien    
Ö 26.1  
Zusammensetzung des Ältestenrates
V 15/0962-01  
Ö 26.2  
Auflösung von Ausschüssen des Rates der Stadt
V 15/0963-01  
Ö 26.3  
Festlegung von neu zu bildenden Ausschüssen des Rates der Stadt, ihrer Zuständigkeiten und ihrer Größe
V 15/0964-01  
Ö 26.4  
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses
V 15/0970-01  
Ö 26.5  
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses
V 15/0971-01  
Ö 26.6  
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses
V 15/0975-01  
Ö 26.7  
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
V 15/0977-01  
Ö 26.8  
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Bildungsausschusses
V 15/0981-01  
Ö 26.9  
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Planungsausschusses
V 15/0983-01  
Ö 26.10  
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung
V 15/0985-01  
Ö 26.11  
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Personal, Gleichstellung, demografischen Wandel und Inklusion
V 15/0986-01  
Ö 26.12  
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Umwelt und Energie
V 15/0978-01  
Ö 26.13  
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Sportausschusses
V 15/0984-01  
Ö 26.14  
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kulturausschusses
V 15/0982-01  
Ö 26.15  
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität
V 15/0979-01  
Ö 26.16  
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschuss für die Betriebe der Stadt
V 15/0976-01  
Ö 26.17  
Ausschussvorsitze und stellvertretende Ausschussvorsitze
Enthält Anlagen
V 15/0965-01  
Ö 26.18  
Bestellung von Ratsmitgliedern zu Mitgliedern mit beratender Stimme in Ausschüssen des Rates der Stadt
Enthält Anlagen
V 15/0966-01  
Ö 26.19  
Besetzung des Aufsichtsrates der Beteiligungsholding Mülheim an der Ruhr GmbH
V 15/0949-01  
Ö 26.20  
Besetzung der Aufsichtsräte der SWB - Service- Wohnungsvermietungs- und -baugesellschaft mbH und der SWB - Dienstleistungs-, Bauträger- und Finanzservicegesellschaft mbH
V 15/0925-01  
Ö 26.21  
Besetzung des Aufsichtsrates der Theater an der Ruhr gemeinnützige GmbH
V 15/0991-01  
Ö 26.22  
Besetzung des Aufsichtsrates der MST Mülheimer Stadtmarketing- und Tourismus GmbH
V 15/0993-01  
Ö 26.23  
Besetzung des Aufsichtsrates der Mülheimer Seniorendienste GmbH
V 15/0992-01  
Ö 26.24  
Umbesetzung des Aufsichtsrates der Mülheimer Seniorendienste GmbH
V 15/0844-01  
Ö 26.25  
Besetzung des Infrastrukturbeirates
V 15/0995-01  
Ö 26.26  
Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien hier: Ersatzwahlen für den Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
V 15/0859-01  
Ö 26.27  
Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien hier: Umbesetzungsvorschlag der FDP-Fraktion
Enthält Anlagen
V 15/0922-01  
Ö 26.28  
Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 14. April 2016 in Aachen
V 15/0941-01  
Ö 26.29  
Besetzungsvorschlag für den Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit in Oberhausen
V 15/0989-01  
Ö 26.30  
Besetzungsvorschlag für den Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen der Agentur für Arbeit in Oberhausen
V 15/1024-01  
Ö 26.31  
Vertretung der Stadt Mülheim an der Ruhr im Vorstand des „Centrum für bürgerschaftliches Engagement e. V.“ (CBE)
V 15/1003-01  
Ö 26.32  
Nachbesetzung der Vertretung der Stadt Mülheim an der Ruhr in den Haupt-, Gesellschafterversammlungen oder diesen gleichzusetzenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen
V 15/1014-02  
Ö 26.33  
Nachbesetzung des Aufsichtsrates der medl GmbH, der Mülheim & Business GmbH und der Flughafen Essen/Mülheim GmbH
V 15/1021-01  
Ö 26.34  
Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und sonstige Gremien hier: Umbesetzungsvorschlag der SPD
V 15/1016-01  
Ö 26.35  
Vertretung der Stadt Mülheim an der Ruhr im Vorstand der Mülheimer Initiative für Klimaschutz
V 15/1022-01  
Ö 26.36  
Berufung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in den Beirat für das Kulturzentrum im Ringlokschuppen
V 15/1028-01  
Ö 26.37  
Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien hier: Umbesetzungsvorschlag der CDU-Fraktion
V 15/1029-01  
Ö 26.38  
Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien hier: Umbesetzungsvorschlag der CDU-Fraktion
V 15/1030-01